Einladung zum Forum Bundespolitik: „Neuer Konsens für eine moderne Infrastruktur“
- Sören BArtol, MdB
Gemeinsam Zukunft planen - Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen
Referent: Sören Bartol, MdB, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ob Verkehrswege, Stromleitungen oder Breitbandkabel – eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Voraussetzung dafür, dass wir in Deutschland auch künftig wirtschaftlich erfolgreich sind, unser Wirtschaftsmodell umweltgerechter und nachhaltiger wird und wir eine hohe Lebensqualität sichern. Dabei müssen wir einen demokratischen gesellschaftlichen Konsens darüber herstellen, wie die Infrastruktur der Zukunft aussehen soll und wie wir sie finanzieren. Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung dürfen keinen Widerspruch darstellen. Die Bürgerinnen und Bürger müssen frühzeitig in die Planungsverfahren eingebunden werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Konzept für mehr Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung vorgelegt, welches Grundlage für das Regierungsprogramm 2013 werden soll. Hierüber diskutieren wir mit Sören Bartol, Sprecher der Projektarbeitsgruppe „Infrastrukturkonsens“ der SPD-Bundestagsfraktion. Aus Sicht Kölns bzw. Nordrhein Westfalens werden kommentieren: Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion sowie Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD und stellv. SPD-Landesvorsitzender.
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
