„Die Umbrüche im Nahen Osten. Von der Euphorie zur Ernüchterung“

Einladung AK-Außen- und Sicherheitspolitik und des Forum Europa UB-Köln

Referent: Dr. Rolf Mützenich, Kölner SPD-Bundestagsabgeordneter und Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Gut ein Jahr nach der so genannten "Arabischen Revolution" mehren sich die Zweifel an den vermeintlichen demokratischen Bewegungen in Nordafrika: Islamistische Parteien haben bei beiden Wahlen in Tunesien und Ägypten großen Zuspruch gefunden. In Tunesien koaliert eine religiöse Partei mit Sozialdemokraten, in Ägypten haben so genannte Muslimbrüder knapp die Hälfte der Wählerstimmen erreicht. In beiden Ländern sorgt das Militär als ehemalige Stütze der Regimes für vorübergehende Stabilität.

Zum Teil ist an die Stelle der Euphorie nach dem Machtwechsel Ernüchterung getreten. Wirtschaftskrise und Arbeitslosgkeit sind in Tunesien Symptome für die Schwierigkeiten beim Übergang von der Diktatur zur Demokratie. Und längst nicht alle Länder rund ums Mittelmeer sind von der "Arabellion" erfasst worden - in Syrien klammert sich ein Regime mit blutiger Gewalt gegen die eigenen Bürger an die Macht. Der Konflikt um das iranische Atomprogramm droht zu eskalieren.

Mit einigem zeitlichen Abstand werden neue Gefahren und neue Konflikte deutlich: Wie steht es um die Menschenrechte? Und aus geopolitischer Sicht stellt sich die Frage: Wie bewegt sich das empfindliche Nahost-Gefüge? Welche Rolle spielt die EU?

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme und auf eine lebhafte Diskussion.

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Rolf Mützenich, MdB, AK-Leiter

Tine Hördum, Leiterin Europaforum