SPD-Fraktion: Aussöhnungsgedanke muss im Vordergrund stehen

In der aktuellen Debatte um die Gedenkstätte für die Opfer des Genozids an den Armeniern verweist die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln noch einmal auf die herausragende Bedeutung des Aussöhnungsaspekts. Gerade mit Blick auf die aktuelle politische Lage ist es dringend geboten, für Köln eine Lösung zu finden, die nicht weiter entzweit.

„Der Antrag von CDU und Grünen ging uns dabei nicht weit genug“, so Christian Joisten, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Den Wunsch der armenischen Gemeinde, dem Mord an ihrem Volk in angemessener Form auch in Köln zu gedenken, unterstützen wir ausdrücklich.  Wir bezweifeln aber, dass der Friedhof in Brück der richtige Ort dafür ist. Dort sind Angehörige beider Volksgruppen bestattet und es gibt keinerlei Bezug zum Genozid. Darum hätten wir gerne noch alternative Standorte diskutiert, die der Bedeutung des Gedenkens gerecht werden. Die Enttäuschung der armenischen Gemeinde über den jetzt gefassten Beschluss macht deutlich,  dass der Antrag von CDU und Grünen diesem Anliegen nicht dient.“

Darüber hinaus weist die SPD-Fraktion in aller Form Vorwürfe zurück, ihre gestrige Entscheidung  komme einer Relativierung oder gar Leugnung des Völkermordes gleich. „Das Gegenteil ist der Fall. Wir haben sowohl in unserem Antrag als auch in der Sitzung stets betont, dass wir die Klarstellung des Deutschen Bundestages hinsichtlich der historischen Bewertung und Einordnung dieses Verbrechens mit allem Nachdruck unterstützen“, so Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender.

„Gegenteilige Behauptungen, und seien sie auch nur implizit, sind infam und unanständig. Die unangemessene Reaktion der Grünen lässt vielmehr auf ein schlechtes Gewissen schließen. Denn mit dem jetzt gefassten Beschluss sitzt die Mehrheit zwischen allen Stühlen. Gut gemeint ist auch in diesem Fall das Gegenteil von gut gemacht.“