Die KölnSPD hat entschieden, die geplanten Wahlkreiskonferenzen zur Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten für dieKommunalwahl am 13. September 2020, die für den 14. März im Bezirksrathaus in Porz vorgesehen waren, abzusagen.

Wir waren stets mit dem Krisenstab und dem Gesundheitsamt im Austausch. Lange bestanden seitens der Stadt keine Bedenken zur Durchführung der kommunalwahlrechtich erforderlichen Konferenzen. Die Lage hatte sich stündlich dramatisch geändert. Der Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet, hat die Schließung der Schulen bis zum 19. April verkündet , andere Veranstaltungen wurden ebenfalls abgesagt. Die Durchführung von Wahkreiskonferenzen wäre nicht zu verantworten gewesen.

Für die KölnSPD steht und stand stets die Unversehrtheit und die Gesundheit der Menschen im Vordergrund der Entscheidung. Das Wohl der Menschen steht an erster Stelle, schon allein deshalb sollte alles unterbleiben, was der Verbreitung des Virus unbeabsichtigt Vorschub leistet.

Die KölnSPD kommt mit der Absage auch der Fürsorgepflicht gegenüber unseren Mitgliedern nach, insbesondere der Älteren, die gefährdeter sind, sagte Parteichefin Christiane Jäger, die mit dem Vorstand und Fraktionschef Christian Joisten sich intensiv austauschte und beriet.

Wir werden in Ruhe überlegen, was in welchen Schritten unternommen werden wird, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Teilnahme an der Wahl natürlich rechtzeitig sicher zu stellen.

Die Corona-Infektionen müssen eingedämmt werden. Wir haben eine ausgezeichnetes Gesundheitssystem. Gesellschaftliche Solidarität hat sich insbesondere ein Krisenzeiten zu bewahrheiten – für das gesundheitliche Wohlergehen der Menschen und auch in der Abfederung wirtschaftlicher Folgen der Krise.

Frank Mederlet
Geschäftsführer KölnSPD