Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

anbei eine Montagspost "Stichwahl Spezial" mit Informationen und Veranstaltungshinweisen rund um die kommende OB-Stichwahl am 27.September!

Glück Auf, bleibt gesund!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

Störer im Parteihaus vorrätig!

Störer kleben, Kossiski wählen, Stillstand beenden

Liebe Genossinnen und Genossen,

lasst uns in den nächsten zwei Wochen noch einmal gemeinsam alles dafür geben, dass unser OB-Kandidat Andreas Kossiski die Stichwahl gewinnt und den Stillstand in Köln beendet. Ab sofort können Störaufkleber mit dem Hinweis auf die Stichwahl am 27.09. (siehe Bild) für die schon hängenden Wahlplakate im Parteihaus abgeholt werden. Dazu sind auch noch Plakate und Stichwahlflyer sowie Themenflyer vorhanden. Kommt gerne zwischen 9 und 17 Uhr vorbei. Wer ganz sicher gehen will, schreibt vorher eine Mail an damian.jordan@spd.de.

Wir brauchen eure Unterstützung online!

In diesen Zeiten führen wir den Wahlkampf vor allem auch online und in den sozialen Medien. Helft uns dabei Andreas Inhalte, Beiträge und Bilder zu verbreiten indem ihr teilt, kommentiert und auf "Gefällt mir" klickt.

Für die Stichwahl gibt es nun auch einen Rahmen für euer Profilbild, den ihr mit einem Klick auf den untenstehenden Link einfügen könnt.

http://bit.ly/stillstandbeenden

Lesung und Diskussion: „Ungleichheit in der Klassengesellschaft“ von und mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Cafe Komm Rhein, Am Faulbach, 51063 Köln

mit Andreas Kossiski, Norbert Walter-Borjans, und Christiane Jäger

Sozioökonomische Ungleichheit wird in der Regel in Staaten wie den USA, Brasilien oder Südafrika verortet, ist aber auch hierzulande und auch in Köln stark ausgeprägt. Tendenz steigend. Sie beschränkt sich nicht auf die Verteilung von Einkommen und Vermögen, sondern erstreckt sich auch auf andere Lebensbereiche wie Wohnen, Bildung oder Gesundheit. In der Corona-Pandemie wird diese Ungleichheit in vielen Bereichen deutlich sichtbarer: Wer in kleinen Wohnungen lebt, Sorgen über Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit hat und dem keine digitalen Lerngeräte zur Verfügung stehen, steht in der Krisengesellschaft besonders schlecht da. Welche politischen Entwicklungen sind in Deutschland und in Köln notwendig, um eine gerechtere Gesellschaft zu erreichen?

Wann? 21. September, 18:00 Uhr

Wo? Cafe Komm Rhein, Am Faulbach, 51063 Köln

Die Teilnahme ist kostenlos. Um Anmeldung wird gebeten an ub.koeln@spd.de. Die Hygieneauflagen für Veranstaltungen im Innenbereich werden eingehalten.

OV Nippes & Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden "Stichwahl Spezial"

21. September 2020, ab 20:30 Uhr, LIVE-Stream

„Köln entscheidet! OB-Stichwahl“

Diesen Sonntag geht es um die Entscheidung, ob Köln weiterhin in Stillstand verharrt, oder mit Andreas Kossiski als neuem Oberbürgermeister endlich ein Wechsel stattfindet. Besprecht mit Andreas seine Ideen zu Schulbau, Sicherheit im Bezirk und sozialem Wohnungsbau. Ladet dafür auch Freund*innen und Familie ein, mit euch den Live-Stream zu schauen und so gestärkt in die letzten Tage vor der Stichwahl zu gehen.

Köln, wir müssen reden als Live-Stream: https://www.youtube.com/user/Kombinatkultur/videos

Für die Diskussion einfach die Youtube-Chatfunktion nutzen oder Fragen per Email an zumbuntenhund@web.de senden.

Fristen und Genehmigungen für Plakate und Infostände automatisch verlängert!

Die Stichwahl hat natürlich auch Auswirkungen auf die Frist zur Beseitigung der Wahlplakate im öffentlichen Raum. Die Frist zur Beseitigung der Wahlplakate wird daher vom 19.09.2020 auf den 04.10.2020, 24 Uhr verlängert.

Dies betrifft nicht nur die Wahlplakate der in der Stichwahl beteiligten Kandidat*innen, sondern auch die Genehmigungen für Wahlkampfstände.

Stichwahl: Wo und wie wählen?

Versand und Beantragung der Briefwahlunterlagen

Wer für die Wahl am 13. September 2020 Briefwahlunterlagen online beantragt hatte, erhält auch für die kommende Stichwahl automatisch die entsprechenden Briefwahlunterlagen zugesandt. Wer seine Briefwahlunterlagen nicht online, sondern auf anderem Weg (Brief, Fax, E-Mail) beantragt hatte und dabei nicht angegeben hat, dass er/sie auch bei der Stichwahl die Briefwahl nutzen möchte, muss die Briefwahl - falls gewünscht - noch beantragen. Gleiches gilt, wenn Wählerinnen und Wähler bisher noch keine Briefwahl beantragt hatten und hiervon nun aber bei der Stichwahl Gebrauch machen wollen. Briefwahlunterlagen können auf verschiedenen Wegen beantragt werden:

Briefwahl kann auf verschiedenen Wegen bequem beantragt werden:

• per Post mit dem Formular, das sich im unteren Teil der Wahlbenachrichtigung befindet (Wahlscheinantrag)

• online unter www.stadt.koeln

• per formlosen Brief an das Wahlamt der Stadt Köln, Dillenburger Straße 68-70, 51105 Köln

• per Fax an 0221 / 221-21911

• per E-Mail an wahlamt@stadt-koeln.de oder

• per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung

Es wird gebeten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu beantragen.

Wer sich unsicher ist, ob er schon Briefwahlunterlagen beantragt hat, kann sich beim Wahlamt telefonisch rückversichern und 0221 / 221-34567.

Die Nutzung des Online-Briefwahlantrages und des QR-Codes ist bis Mittwoch, 23.09.20,12 Uhr, möglich.

Letzter Zeitpunkt für die Beantragung von Briefwahlunterlagen ist Freitag, 25. September 2020, 18 Uhr. Ob dann noch rechtzeitig die abgegebenen Stimmen wieder beim Wahlamt eingehen, hängt dann allerdings von den Postlaufzeiten ab. Anstelle der gegebenenfalls zeitkritisch werdenden Briefwahl empfiehlt das Wahlamt, für die Kalenderwoche vor dem Wahl-Sonntag verstärkt die Möglichkeiten der Direktwahl und vor allem am Wahlsonntag selbst der Urnenwahl im Wahlraum zu nutzen. Im Fall einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung ist die Beantragung von Briefwahl noch am Wahltag, 27. September 2020, bis 15 Uhr möglich.

Angesichts des engen Zeitfensters zwischen der Wahl am 13.09.2020 und der kommenden Stichwahl werden Briefwählerinnen und Briefwähler gebeten, frühzeitig ihre Briefwahlunterlagen zurückzusenden.

Spätester Zeitpunkt zur Stimmabgabe per Briefwahl

Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens um 16 Uhr beim Wahlamt der Stadt Köln, Dillenburger Straße 68-70, 51105 Köln, eingegangen sein.

Wählen ohne Wahlbenachrichtigung

Wer seine ursprüngliche Wahlbenachrichtigung nach seiner Stimmabgabe im Wahllokal vernichtet oder verloren hat, kann am 27. September 2020 auch einfach mit seinem Personalausweis oder einem sonstigen amtlichen Ausweisdokument wie Führerschein oder Pass wählen.

Urnenwahl trotz beantragter Briefwahl

Wählerinnen und Wähler, die für die Stichwahl ursprünglich die Briefwahl nutzen wollten, können am 27. September 2020 ihre Stimme natürlich auch weiterhin im eigenen Urnenwahlraum abgeben und damit auf die Briefwahl verzichten. In diesem Fall müssen lediglich zusätzlich die Briefwahlunterlagen am Wahlsonntag in den Urnenwahlraum mitgebracht werden.

Mehr Informationen gibt es online:

https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/mitteilungen/22415/index.html

Andreas Kossiski zu Gast in seinem eigenen Podcast

Was haben Olivenbäume, Franziskaner, Brokdorf, Gewerkschaften, die Rolling Stones und ein besseres Köln mit mir zu tun? Die Antwort gibt es in Andreas neuen Podcastfolge. Dort sind die Rollen ausnahmsweise vertauscht. Nathalie Bergdoll spricht mit ihm über das, was ihn geprägt hat und über das, was er noch prägen will. Genau der richtige Start in den Stichwahlkampf, hört es euch an: https://andreaskossiski.podigee.io/13-andreas-kossiski

Seebrücke und AG Bleiben Köln

Demonstrationsaufruf anlässlich der Ereignisse rund um das Geflüchtetenlager Moria

20.09., 15 Uhr, Deutzer Werft

Es reicht! Wir haben Platz!

Am 20. September um 15 Uhr gehen wir, die solidarische Zivilgesellschaft, in Köln auf die Straße und sagen laut und klar: Es reicht! Wir Haben Platz!

Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist abgebrannt, aber die Situation brennt schon lange. Zehntausende Menschen müssen seit Jahren in völlig überfüllten Lagern, in Dreck und Hoffnungslosigkeit auf den ägäischen Inseln ausharren.
Wir sind entsetzt, dass die EU die neueste Eskalation in Moria trotz vielfacher Warnungen hat geschehen lassen. Die unmenschlichen Bedingungen in den Lagern an den europäischen Außengrenzen sind politisch gewollt. Wenn die Regierung nach dem Covid-19-Ausbruch alle deutschen Tourist*innen über Nacht evakuieren konnte, kann sie das Gleiche für alle Menschen aus Moria tun.

Darum sagen wir: Es reicht! Alle Menschen können und müssen jetzt evakuiert werden! Die Zeit des bequemen Verweisens auf eine nie kommende europäische Lösung ist vorbei. Das Leben von Menschen darf nicht weiter als politisches Spiel benutzt werden. Bundeskanzlerin Merkel kann sich nicht länger hinter Innenminister Seehofer verstecken, wenn im Namen Deutschlands unmenschlich gehandelt wird! Die von ihr geführte Bundesregierung muss endlich Verantwortung übernehmen und sich zur Aufnahme ALLER Menschen aus Moria bereiterklären. Wir lassen nicht locker und finden uns mit dieser Politik nicht ab. Wir stehen weiter ein für Mitmenschlichkeit und Solidarität - mit ALLEN Menschen. Deutschland kann - und muss - JETZT vorangehen! Und zwar mit wirklichen Lösungen, und nicht in Form neugebauter Lager an den Außengrenzen. Ein weiteres Moria darf es nicht geben.

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat