Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. 

Informationen zur Bundestagswahl 2021 findet Ihr auf unserer Homepage koelnspd.de/.

 Glück Auf, bleibt gesund!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

Christiane Jäger

Politik für die Menschen - Mit aller Kraft aus der Opposition mit der KölnSPD

Am 13.9.2020 haben die Bürger und Bürgerinnen der Stadt die Grünen mit 26 Ratsmitgliedern zur stärksten Fraktion im Kölner Rat gewählt, die SPD liegt als zweitstärkste Fraktion knapp vor der CDU, beide mit 19 Sitzen. Die Verantwortung für die Bildung einer Ratsmehrheit, eines Bündnisses liegt bei den Grünen. Der Kölner SPD Unterbezirksvorstand hat in die Sondierungsgespräche die Kommission aus geschäftsführendem Vorstand der Partei gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden und dem Geschäftsführer der Fraktion geschickt. Nach einem gemeinsamen Wahlkampf wurden jetzt auch gemeinsam die Gespräche mit allen demokratischen Parteien des Rates geführt. Insbesondere in den zahlreichen, ernsthaften und intensiven Gesprächen mit den Grünen, der CDU und Volt wurden die Möglichkeiten einer zukünftigen Zusammenarbeit ausgelotet. Inhaltliche Grundlage unserer Verhandlungspositionen ist unser Wahlprogramm. Dieses war Grundlage des Wahlkampfes und ist die inhaltliche Basis unserer zukünftigen Ratsarbeit unabhängig von der Frage ob in einer Koalition, einer Kooperation  oder als Opposition.
Unsere zentralen Forderungen sind darauf gerichtet für den Zusammenhalt der Gesellschaft, für eine sozialgerechte Stadt, für ein gutes Leben für die Menschen überall in dieser Stadt, für Familien, Kinder, Jugendliche oder die Senioren, Politik zu gestalten. Sie alle brauchen Wohnraum, den sie von ihrer Arbeit, von ihrer Rente oder vom Bafög bezahlen können. Und das in einer Stadt, die alle Entwicklungen nachhaltig und klimagerecht voran bringt. Fraktions- und Parteispitze haben gemeinsam diese, unsere aus dem Wahlprogramm formulierten Positionen , in den Gesprächen mit den anderen demokratischen Parteien vertreten.
So auch zum bezahlbaren Wohnraum, zu mehr Gesamtschulen, zum 365 Euro Ticket im Nahverkehr, zum Ziel, die städtischen Kliniken in einem Verbund zu stärken, bei dem die Stadt weiterhin die Entscheidung über ihre Häuser hat. Wir stehen zu dem im Sommer gefassten Bebauungsplanbeschluss zu den Kunstrasenplätzen für den FC auf den Gleueler Wiesen. Wir stehen für Verlässlichkeit. Wir stehen zu unseren Ratsbeschlüssen. Projektentwickler in unserer Stadt brauchen diese Sicherheit und Verlässlichkeit von  Beschlüssen. Politik darf nicht beliebig und unberechenbar sein. Dies schwächt  auch das Vertrauen in Politik und Demokratie insgesamt. Nach ordentlichen Verfahren und einer intensiven Beratung im Rat gibt der getroffene Mehrheitsbeschluss die Richtung der Projekte vor. Darauf muss Verlass sein. Sonst werden wir in dieser Stadt keine großen Zukunftsprojekte wie die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen,  gerade auch im ÖPNV , nicht mehr auf die Schiene bekommen, im wahrsten Sinne des Wortes.

Die Grünen haben sich jetzt für die Aufnahme mit Koalitionsverhandlungen mit CDU und Volt entschieden. Sie müssen jetzt in diesem Bündnis Antworten und Mehrheiten für die drängenden Fragen in dieser Stadt liefern. Wie soll der bezahlbare Wohnraum gelingen, ohne Neubau? Wie die notwendigen Schulen, Sporthallen und -Anlagen, wenn die Nettonullversiegelung die Voraussetzung ist? Werden unsere Kliniken an die Universität verschenkt? Wo sind die zukunftsfähigen Verkehrskonzepte, welche KVB Schienentrasse wird denn noch gebaut, wenn erst entsiegelt werden muss als Ersatz für  die Versiegelung der Bahntrasse? Das Sondierungspapier zeigt die Richtung, allerdings in vielem vage. Bildung und Sport, Gesundheit oder Kultur spielen gar keine Rolle, obwohl zwei Monate verhandelt wurde! Ich bin mit  unserem Fraktionsvorsitzenden Christian Joisten ausdrücklich einer Meinung, wenn er sagt
"Die Sondierungsvereinbarung (Grüne/CDU/Volt) ist kein Signal des Aufbruchs, sondern nur eines „Weiter so“. Es klafft eine gewaltige Lücke an Ideen und Visionen für bezahlbares Wohnen, Bildungsgerechtigkeit, ausreichende Kinderbetreuung, Sport, eine echte Verkehrswende sowie neue, fair bezahlte Jobs. An diesen Stellen waren wir in unseren Gesprächen für eine linke Fortschritts-Koalition im Stadtrat bereits deutlich weiter.“ Die Grünen beten das alte Mantra vor „ Schuld daran ist nur die SPD - egal wer Partei und Fraktion führt – dieses Mantra wird seit Jahrzehnten in der Öffentlichkeit verbreitet. Zudem spielt  meinem Eindruck nach die Pöstchenverteilung bei Grünen und  CDU im Besonderen eine herausragende Rolle. Warten wir ab – Grün Schwarz ,Lila Reker müssen nun liefern. Es gibt keine Ausreden mehr.

Wir als KölnSPD ,Partei und Fraktion , werden unsere Themen, unsere Ideen für unsere Stadt für ein besseres Morgen für die Bürgerinnen und Bürger aus der  Opposition in die Debatten einbringen und zur Abstimmung stellen. Wir haben ein Bild, wie ein gutes Zusammenleben in dieser wachsenden Stadt gelingt und unsere Quartiere lebenswert, lebendig und vielfältig bleiben. Das ist unser Antrieb. Und dafür werden wir im Rat hart arbeiten. Wir stehen für eine leidenschaftliche Sachpolitik, verlässlich und zukunftsorientiert. Für die Menschen in dieser Stadt. Für ihr Recht auf gute Bildung, gutes Wohnen, gute Natur, gute Mobilität, für ein gutes Miteinander in einer offenen , multikulturellen Stadt. Und dafür wird die SPD gebraucht! Dafür werden Partei und Fraktion gemeinsam und  geschlossen kämpfen. Wir müssen als SPD solidarisch nach innen und nach außen sein - im Reden und Handeln. Dafür werbe ich als Parteivorsitzende
Gemeinsam werden wir es schaffen die SPD erkennbarer zu machen. Gemeinsam ziehen wir an einem Strang – Die SPD muss erkennbarer werden damit die Menschen wissen , wofür die SPD steht. Packen wir es an

Berichte         Berichte        Berichte

Elfi Scho-Antwerpes wird mit der Ehrennadel der NRWSPDqueer ausgezeichnet.

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete und erste Bürgermeisterin der Stadt Köln, Elfi Scho-Antwerpes wird im Rahmen des Welt-Aids-Tags 2020 mit der Ehrennadel der NRWSPDqueer ausgezeichnet. Hierbei handelt es sich um die höchste Auszeichnung, die die Landesarbeitsgemeinschaft der NRWSPD vergibt. Aufgrund der aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen kann eine Übergabe der Nadel vor Publikum nicht stattfinden. Stattdessen wird in Rahmen der Preisverleihung ein Video veröffentlicht. Die Laudatio hält der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, MdB.

Das Video ist unter folgenden Link aufrufbar:
https://youtu.be/RPaqwvy_aQQ

Die Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung in der NRWSPD (NRWSPDqueer) würdigt dabei Scho-Antwerpes‘ langjähriges Engagement bei der Aids-Hilfe Köln und in der SPDqueer. Besonders in ihrer Amtszeit als Bürgermeisterin der Stadt Köln sowie als Bundestagsabgeordnete hat sich Elfi Scho-Antwerpes leidenschaftlich und erfolgreich für die Sache der LSBTIQ*-Bewegung innerhalb wie außerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eingesetzt. Dafür spricht Dir die NRWSPDqueer, die Landesarbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, mit der Ehrennadel Dank und Anerkennung aus.

Die Preisverleihung findet im Rahmen des diesjährigen Welt-Aids-Tags statt. Daher verbindet der Landesvorsitzende Fabian Spies die Übergabe der Ehrennadel im Namen des gesamten Vorstandes mit der Bitte um Spenden für die lokalen Aids-Hilfen. Auch diese von der aktuellen Corona-Situation betroffen und können den Gedenktag nur eingeschränkt für das Sammeln von Spenden nutzen.

Termine    -    Termine   -   Termine

Heinz-Kühn-Bildungswerk e.V.

Liebe Genossinnen, liebe Interessierte,

wir kennen es allzu gut – den blöden Spruch, den man auf der Straße oder bei der Diskussion gedrückt bekommt, der so gar nichts mit den eigentlichen Argumenten zu tun hat. Wir sind es leid. Und darum machen wir uns als HKB Köln e.V. für und mit Euch auf den Weg. Wir bieten Euch eine Reihe von Workshops und Seminaren in den kommenden Monaten zur Stärkung von Frauen im politischen Ehrenamt.

01.12.2020: Frauen. kommunal. Politik.
09.12.2020: Prositutionspolitik - Diskussion zum nordischen Modell
12.12.2020: Ausbildung zur Stammtischkämpferin

Zu den einzelnen Veranstaltungen könnt Ihr bei den konkreten Terminen mehr erfahren. 

OV Ehrenfeld und Heinz-Kühn-Bildungswerk

Wie weiter in der Prostitutionspolitik?

Diskussionsabend zum Nordischen Modell

Mittwoch, 09. Dezember 2020, 19.00 Uhr

Diskussionsveranstaltung via Zoom

Kaum ein Thema wird so kontrovers und emotional diskutiert, wie das Thema Prostitution. Was hilft den betroffenen Menschen am besten? Im Rahmen der Veranstaltung wollen wir über einen Ansatz diskutieren, den viele unserer europäischen Nachbarländer bereits erfolgreich implementiert haben: das sogenannte „Nordische Modell“. Dabei geht es nicht nur um ein Sexkaufverbot, sondern auch um Qualifizierungsangebote und Prävention. Gemeinsam mit Huschke Mau (Netzwerk Ella) und Brigitte Schmidt-Hagemeyer (Psychotherapeutin) wollen wir einen Blick auf die psychotherapeutischen Auswirkungen der Prostitution werfen, Betroffenen zur Wort kommen lassen und über das nordische Modell als einen möglichen Ansatz diskutieren.

Wer Interesse an der Veranstaltung hat meldet sich bitte bei teschlade.lena@goooglemail.com – dort erhaltet ihr dann die Zugangsdaten zur Veranstaltung

Friedrich-Ebert-Stiftung - Landesbüro NRW

Schulische Bildung in der Pandemie 

Donnerstag, 10.12.2020, 19:00,

Online-Diskussion via Zoom

Wie funktioniert schulische Bildung in der Pandemie? Wie kann Schule krisenfest und sicher werden?

Die Coronapandemie rückt mit dem sogenannten Lockdown light im Winter einmal mehr die bestehenden Herausforderungen in unserem Schulsystem in den Mittelpunkt. Die aktuelle Situation ist geprägt von enormen Anstrengungen und Unsicherheiten für Schüler_innen, Eltern und die Lehrkräfte. Klar ist, dass die Schule als Ort des Lernens und des sozialen Austauschs einen besonders hohen Wert in unserer Gesellschaft hat. Gleichzeitig kommt aber auch das Konzept des Präsenzunterrichts an seine Grenzen, die Anzahl der Schüler_innen und Lehrer_innen in Quarantäne steigt.

Doch auch bei der Digitalisierung unserer Schulen, den Kenntnissen und Routinen um den Unterricht im virtuellen Raum abzuhalten, beim Zugang zu Laptops, Tablets oder einem ruhigen Arbeitsplatz gibt es je nach Schule, Schüler_in, Elternhaus und Postleitzahl große Unterschiede.

Wie funktioniert schulische Bildung in der Pandemie? Wie kann Schule krisenfest und sicher werden? Was sollte kurzfristig angepackt werden, was können wir langfristig aus der jetzigen Situation lernen und wie müssen sich Bund, Länder und Kommunen dafür aufstellen?

Jochen Ott, Schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW
Maike Finnern, Vorsitzende der GEW NRW
Nele Fluechter, Initiative Familien in der Krise
N.N., Landesschüler_innenvertretung NRW

Moderation: Vivien Leue, Journalistin

Hier geht es zur Anmeldung,  den Einladungsflyer gibt es hier."

OV Ehrenfeld Online-Stammtisch

Rot-Rot-Grün – So nah und doch so fern?

Donnerstag  10.12.2020  19:30 Uhr

Mit unserem zweiten digitalen Stammtisch möchten wir uns politisch schon auf das kommende Jahr einstimmen und laden ein zu einer sicherlich wieder sehr lebhaften Debatte mit einem Ausblick auf das Wahljahr 2021 mit der Bundestagswahl am 26. September und die im Jahr 2022 folgende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. 

Nachdem in der Kölner Kommunalpolitik die Chancen einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit weiterhin ungenutzt bleiben - über welche Art Teilhabe der SPD an der Gestaltungsmacht reden wir dann am 27. September 2021 und später? 

Mit einer Tasse Glühwein oder einem Glas Kölsch zur Hand können Sie dem Zoom-Meeting mit folgenden Daten beitreten: 

https://zoom.us/j/92467169684...

Meeting-ID: 924 6716 9684
Kenncode: 459454

Der Zoom-Link ist zu finden auf www.spd-ehrenfeld.de und hier: https://www.facebook.com/events/670298470347682 

Unser Gastgeber und Moderator ist Andrej Weissenberger.

Unsere neue Kommunikationsplattform ONLINEStammtisch wird sicherlich auch nach den durch die Corona-Situation bedingten Shutdowns des wirklichen Lebens Bestand haben und uns und den Interessierten in der SPD Köln als ein kurzfristig einzurichtendes Gesprächs- und Diskussionsforum dienen.

Heinz-Kühn-Bildungswerk Köln e.V.  

Ausbildung zur Stammtischkämpferin - Umgang mit Sexismus 

Samstag, 12. Dezember 2020, 16:00 - 19:00 Uhr
Online-Angebot 

Wir konnten wunderbare Referentinnen vom Netzwerk Aufstehen gegen Rassismus gewinnen, die mit Euch spontane Reaktionen, Schlagfertigkeit und anderen mögliche Antworten für die konkrete Situation „am Stammtisch“ behandelt. Auf der Straße, in einer Debatte und darüber hinaus lässt sich dies natürlich ebenso anwenden. Wir wollen Euch empowern für Euch selbst und für andere Frauen einzustehen.

Herzliche Einladung!

Anmeldung erforderlich. Eine formlose E-Mail an katrin.bucher@hkb.koeln reicht zur Anmeldung aus.

Umweltforum - Dialog mit der Initiative Klimawende Köln

100 Prozent Erneuerbare Energien bis 2030:

Montag,14. Dezember 2020, 19:00 Uhr bei Zoom

Die Initiative Klimawende Köln hat am 05.09. ein Bürgerbegehren gestartet, mit dem die Rheinenergie dazu gebracht werden soll, bis 2030 zu 100 Prozent Ökostrom zu liefern. Die Rheinenergie hat sich selbst das Ziel gesetzt, ab 2030 Privat- und Gewerbekunden zu 100 Prozent mit Strom aus erneuerbaren Energien zu beliefern. Worin liegt der Unterschied und welche sozialen und wirtschaftlichen Effekte hat dies. Darüber wollen wir miteinander und mit der Initiative Klimawende reden.

Wenn Ihr an der Veranstaltung teilnehmen wollt, meldet Euch vorab bitte bei mir (marion.sollbach@koeln.de).Ich schicke Euch dann den Zoom Link und die Unterlagen zu. Das Umweltforum will zudem Arbeitsgruppen gründen, die sich mit dem Entwurf des Regierungsprogramms befassen. Aktuell sind Arbeitsgruppen zu Energie und Verkehr vorgeschlagen. Solltet Ihr hier mitarbeiten wollen, meldet Euch bitte ebenfalls bei mir.

Europaforum der KölnSPD

Donnerstag, 14. Januar 2021, 18:30 Uhr

per Zoom

Agenda und Einwahldaten folgen noch. Ebenso ein Terminvorschlag zum Thema internationale Steuergerechtigkeit. 

Und damit keine politische Langeweile aufkommt ;-), sei auf das Debattencamp am 12. Dezember hingewiesen, an dem Ihr Euch natürlich gerne beteiligen möget, sei es für ein starkes Europa oder ein anderes sozialdemokratisches Herzensanliegen. 

https://debattencamp.spd.de/

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat