Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 

dies ist die letzte Montagspost des Jahres 2020. Ein Jahr mit vielen Ereignissen liegt hinter uns.

Das Ergebnis der Kommunalwahl belastet uns, spornt uns aber auch an, in die Zukunft zu blicken und an Lösungen für die Menschen in Köln und überall zu arbeiten.

Das zentrale Thema war und ist die Corona-Pandemie, die uns einen gehörigen Strich durch alle unseren Planungen für Weihnachten und den Jahreswechsel macht. Hoffen wir, dass wir mit unserem Verhalten in diesen Tagen diese Krise einigermaßen zufrieden beenden.

 Nach wie vor findet Ihr aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. 

Informationen zur Bundestagswahl 2021 findet Ihr auf unserer Homepage koelnspd.de/.

Frohe Weihnachten und ein glückliches Neues Jahr wünscht Euch die KölnSPD.

Frank Mederlet                                                 und das Redaktionsteam der Montagspost
Geschäftsführer

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Liebe Genossinnen und Genossen,  

das Jahr 2020 hat schon ganz besondere Herausforderungen an die Menschen in diesem Land, in dieser Stadt gestellt. Zwar konnten wir im Februar noch unseren OB Kandidaten nominieren, auch Karneval feiern war möglich, aber seit Mitte März bestimmte Covid 19 unser Leben, unseren Alltag.  

Trotzdem haben wir einen intensiven Kommunalwahlkampf geführt. Gemeinsam mit unserem OB-Kandidaten. Wir haben es mit Andreas in die Stichwahl geschafft und bei der OB Wahl sehr respektable Ergebnisse erzielen können. Das macht Mut und zeigt ja auch  - die SPD hat noch mehr Potential in Köln. Wir haben unsere sozialdemokratischen Themen in die Stadt getragen, auf vielen Streifengängen, bei vielen digitalen Veranstaltungen und auch bei den zahlreichen Gesprächen an den Ständen. Klar immer unter Einhaltung der Hygieneregeln.  Wir kennen die Nöte und Probleme der Menschen. Und geben  mit unserem Wahlprogramm Antworten auf viele Fragen - Antworten darauf wie wir uns eine soziale, umweltgerechte Stadt der Zukunft vorstellen. Danke noch einmal an alle Wahlkämpfer*innen! Danke an die Ortsvereine Stadtbezirke und Arbeitsgemeinschaften und den UB Vorstand für den Einsatz im abgelaufenen Jahr.   

Im Rat sind jetzt die Grünen die stärkste Kraft und wollen mit CDU und Volt die kommenden fünf Jahre diese Stadt gestalten. Wir werden als Opposition aufmerksam immer wieder für ein sozialgerechtes Köln kämpfen. Wir werden nicht locker lassen beim notwendigen bezahlbaren Wohnungsbau, beim Bau guter Schulen und einer verbesserten Mobilität. Wir wollen eine gemischte, lebendige Stadt, die sich alle leisten können. Wir wollen Miteinander und kein Ausspielen  von Menschen gegeneinander. Wir wollen ein Köln für alle. Das macht doch unser Köln aus. Wir wollen ein menschliches Köln mit guten Chancen für unsere Kinder. Wir wollen Arbeitsplätze in dieser Stadt, in der Chemie, der Automobilindustrie, am Flughafen, im Gesundheitssektor, im Einzelhandel, in der Mobilität… Die Arbeitnehmer*innen können sich auf die SPD verlassen, wir lassen Arbeitsplätze nicht gegen Grün ausspielen, wir fordern schon immer Arbeitsplätze, die tariflich bezahlt und nachhaltig sind. Ja, die SPD-Fraktion ist kleiner geworden. Dennoch: die 19 Frauen in Männer im Rat, die zahlreichen sachkundigen Bürger*innen und sachkundigen Einwohner*innen werden unsere Argumente und unsere Themen hörbar vertreten – konstruktiv und dem festen Willen einen Beitrag zu leisten das Leben der Menschen besser zu machen.  

Diese guten Chancen für unsere Kinder werden gerade von der  Landesregierung  zerstört. Eine Schulpolitik in der Coronakrise, die Verlierer hat - die Kinder, die Eltern, die Lehrenden. Hier wird Schaden angerichtet, der noch Jahre nachwirken wird. Seit März dreht sich unser Leben um Covid 19.  Doch im Schulministerium herrschen Kurzfristigkeit, Aktionismus oder Lethargie, Kommunikationsdesaster. Die SPD bleibt dran und lässt nicht locker. Bildungspolitik in Stadt und Land wollen und werden wir voran treiben. Wir setzen auf Qualität und Konzepte. Statt sparen und Aktionismus. Wir brauchen einen New Deal Bildung. Gut für NRW und für Köln.  

Im Bund, in  Berlin setzen insbesondere unsere Minister*innen sozialdemokratische Politik für die Menschen in diesem Land um. Wir haben die Kurzarbeit reformiert. Wir investieren in Bildung, in Menschen, in den Wandel. Wir steigen sozialverträglich aus der Kohle aus. Wir gleichen die wirtschaftlichen und die sozialen Folgen der Corona-Pandemie aus, wir schützen Arbeitsplätze und richten unsere Infrastruktur und unsere Industrie konsequent auf die Zukunft aus. Zudem muss die Entschuldung der Kommunen weiter voran getrieben werden, damit die Luft für notwendige Investitionen in die Daseinsvorsorge vor Ort haben  Leider vernachlässigt NRW die Kommunale Familie. Auch ein Grund für den Wechsel zu sorgen in 2022. 

Mit Olaf Scholz, auf Vorschlag von Norbert und Saskia, gehen wir im nächsten Jahr in den Bundestagswahlkampf.  

Wir stehen für ein geeintes, starkes Europa.  Europa hat jetzt mit einem amerikanischen Präsidenten Joe Biden die Chance, die transatlantische Freundschaft wieder zu leben und bei den wichtigen strategischen Herausforderungen mit den USA zusammen zu arbeiten. Das gibt Zuversicht im Bewältigen der großen Probleme wie z. B. dem Klimaschutz.   

Es bleibt viel zu tun. Respektvoll, solidarisch und mit Anstand, so packen wir die Herausforderungen an. Wir werden sehen, welche Folgen Corona für die Gesellschaft am Ende haben wird. Denn auch hier gilt, die finanziell Schwachen werden am härtesten getroffen. Solidarität ist gefordert! 

Liebe Genossinnen und Genossen, passt auf euch auf. Haltet die Regeln ein. Lasst uns zusammen stehen, gemeinsam kämpfen und den Menschen zeigen, dass für uns nicht die innerparteiliche Selbstbeschäftigung höchste Bedeutung hat, sondern die Lösung von inhaltlichen Herausforderungen bei der KölnSPD im Vordergrund stehen. Lasst uns gemeinsam an einem Strang in dieselbe Richtung ziehen. Wir alle sind eine KölnSPD.  Starke Fraktionen in den Bezirksvertretungen, eine engagierte SPD-Ratsfraktion und eine geschlossene Partei in Köln.  

Die SPD wird gebraucht. Wir stehen: Für gesellschaftliche Vielfalt und Zusammenhalt, gegen Rassismus, Hass und rechte Gewalt. 

 

Bleibt gesund!  

 Ich wünsche euch schöne Weihnachtstage, Zeit für einander und einen guten Start in das Jahr 2021 Eure 

Christiane Jäger  

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Wir trauern um Helga Schlapka

Helga Schlapka ist im Alter von 88 Jahren von uns gegangen. Dieses Jahr war sie seit 50 Jahren Mitglied der SPD, in die sie 1970 eingetreten war. Sie kam aus Weiden, Lövenich, Junkersdorf, einer Gemeinde, die 1975 nach Köln eingemeindet wurde. Von Anfang an kämpfte sie für die Integration "ihrer" Gemeinde in Köln und dafür, dass Köln die neuen Gebiete ernst nimmt. Ausdruck dieses Kampfes war ihr unermüdlicher Einsatz für die Verlängerung der Stadtbahnlinie 1 nach Weiden, weil sie darin ein erkennbares Zeichen der Zugehörigkeit von Weiden, Lövenich, Junkersdorf zu Köln sah. Im Sommer 2001 hatte sie endlich Erfolg. 

Von 1984 bis 2004 und von 2009 bis 2014 war sie für die SPD Mitglied des Rates der Stadt Köln. Helga hat sich große Verdienste insbesondere im Bereich der Jugendhilfe erworben. Für ihr großes Engagement erhielt sie vom Bundespräsidenten das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. 

Die KölnSPD, der Ortsverein Weiden und die SPD-Ratsfraktion haben eine vorbildlich kämpferische Genossin verloren, an die wir uns ehrend und voller Respekt erinnern werden.

Danke für dein Wirken. 


 

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Berichte         Berichte        Berichte

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Das Büro ist bis 10. Januar 2021 geschlossen

Wegen der Weihnachtsferien und des Lockdown bleibt das Büro des Unterbezrirks bis einschließlich 10. Januar 2021 geschlossen. Das gilt auch für das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten. Auch dieses Büro ist bis 10. Januar 2021 nicht besetzt.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ben-Wisch-Haus wünschen Euch 

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!

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Bericht aus der Ratsfraktion

Geschlechtergerechtigkeit bei der Gremienbesetzung

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kämpfen wir seit Gründung unserer Bewegung Hand in Hand für mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern. Dies gilt nicht nur für das Prinzip „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, sondern auch für die gerechte und gleichwertige Besetzung von Gremienposten mit Frauen und Männern. Dafür hat sich die SPD bereits in den 1980er Jahren die Geschlechterquote von 40% gegeben. Was damals als utopisch betrachtet wurde, haben wir heute als Kölner SPD-Ratsfraktion Realität werden lassen. Damit haben wir in dieser Ratsperiode einen großen Schritt hin zur Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern machen können. So ist es erstmals gelungen, in allen relevanten Bereichen die von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gesetzte Geschlechterquote von 40% zu erfüllen. Ich bin stolz darauf, dass der Frauenanteil in der Fraktion mit 42% so hoch ist wie noch nie. Auch im Fraktionsvorstand, bei den Ausschussmitgliedern und bei den Vorsitzenden der Ratsausschüsse liegt der Frauenanteil mit 40% erstmals innerhalb unserer selbst gesteckten Ziele.


Auch bei der Besetzung der Aufsichts- und Verwaltungsratssitze sind in diesem Zusammenhang gute Neuigkeiten zu vermelden. So ist es gelungen in 69% aller Aufsichts- und Verwaltungsräte der kommunalen Familie im Einflussbereich der SPD Frauen zu entsenden. 41% aller von der SPD benannten Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsposten sind mit Frauen besetzt. Ebenso ist es gelungen in 51% der städtischen Aufsichts- und Verwaltungsräte Externe zu entsenden, die dafür besonders sachkundig und erfahren sind. 28% aller Positionen in Aufsichts- und Verwaltungsräten sind mit Externen besetzt worden. Bis auf wenige sachliche Ausnahmen haben alle Ratsmitglieder nur zwei Aufsichtsrats- bzw. Verwaltungsratsmandate.

Ich freue ich über den sozialdemokratischen Fortschritt, den wir gegenüber der vergangenen Ratsperiode machen konnten. Zusammen mit euch, liebe Genossinnen und Genossen, werde ich weiter dafür einstehen, dass wir im Kampf für mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern nicht nachlassen und dem Ziel einer gleichberechtigten Aufteilung der politischen Aufgaben zwischen Männern und Frauen Schritt für Schritt näher kommen.  

Mit solidarischen Grüßen 

Euer Christian
Christian Joisten 
Vorsitzender SPD-Ratsfraktion Köln

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KölnSPD

TERMINE VORMERKEN

Zur Bundestagswahl am 26.9. 2021

Von den Ortsvereinen vorgeschlagene Kandidaten*innen kennen lernen 

Der UB der KölnSPD bietet zwei Termine an zur Vorstellung der Kandidaten*innen die von SPD-Ortsvereinen zur Kandidatur vorgeschlagen wurden. Einen Termin für die linksrheinischen Wahlkreise und  den anderen für die rechtsrheinischen Wahlkreise.

via Zoom 

14.1.2021, 19:30 Uhr: Termin linksrheinische Wahlkreise

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/83438269453?pwd=QXBUaTBQZnBsTTVPaTNSdmNxV0xPdz09 Meeting-ID: 834 3826 9453
Kenncode: 466427
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,83438269453#,,,,,,0#,,466427# Deutschland
+493056795800,,83438269453#,,,,,,0#,,466427# Deutschland Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland
        +49 695 050 2596 Deutschland

 

19.1.2021, 19:30 Uhr: Termin rechtsrheinische Wahlkreise 

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/89292102610?pwd=Yk1POHVSOXo3OEgvK3FaVjdwcEZPQT09 Meeting-ID: 892 9210 2610
Kenncode: 075405
Schnelleinwahl mobil
+496950502596,,89292102610#,,,,,,0#,,075405# Deutschland
+496971049922,,89292102610#,,,,,,0#,,075405# Deutschland Einwahl nach aktuellem Standort
        +49 695 050 2596 Deutschland
        +49 69 7104 9922 Deutschland
        +49 30 5679 5800 Deutschland
        +49 69 3807 9883 Deutschland

 

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Unser Seminarprogramm für 2021

Vom Willi-Eichler-Bildungswerk ist uns das Seminarprogramm für das kommende Jahr mittgeteilt worden. Wer Interesse hat, kann sich jetzt schon spannende und hilfreiche Seminar aussuchen. 

.https://www.web-koeln.de/veranstaltungen-und-seminare

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Europaforum der KölnSPD

Donnerstag, 14. Januar 2021, 18:30 Uhr

per Zoom

Agenda und Einwahldaten folgen noch. Ebenso ein Terminvorschlag zum Thema internationale Steuergerechtigkeit. 

Und damit keine politische Langeweile aufkommt ;-), sei auf das Debattencamp am 12. Dezember hingewiesen, an dem Ihr Euch natürlich gerne beteiligen möget, sei es für ein starkes Europa oder ein anderes sozialdemokratisches Herzensanliegen. 

https://debattencamp.spd.de/

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Arbeitskreis gegen Antisemitismus

und Rassismus

Mitglieder- und Interessententreffen

Mittwoch, 14.01.2021,19:00 Uhr,

Zoom-Konferenz

Hiermit laden wir herzlich zum nächsten Treffen des Arbeitskreises am 14.01.2021, 19:00 Uhr, ein, den wir als Zoom-Konferenz durchführen werden. 

Der AK hat sich zunächst dem Thema Rassismus zugewendet und wird das Thema weiter fortführen. Schwerpunkt ist aktuell aber die Behandlung des Themas Antisemitismus.  

Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Themen Antisemitismus und Rassismus verfolgt der AK das Ziel, eine Übersicht zu erstellen, welche Initiativen und Vereine es im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus in Köln gibt und in welchen davon Genoss*innen in den Vorständen aktiv sind. Diese Arbeit unserer Genoss*innen wollen wir in der SPD sichtbarer machen und besser mit der Arbeit von Partei und Fraktion vernetzen. Hierzu läuft aktuell eine Abfrage in den Ortsvereinen.

In einem weiteren Schritt sollen im nächsten Jahr auch Kampagnen und weitere Aktivitäten, beispielsweise im Bundestagswahlkampf, geplant werden.

Wer bisher noch nicht dabei war, sich aber gerne beteiligen möchte, meldet sich bitte unter der Emailadresse andre@abcdschirmer.de für eine Teilnahme an. Eine Voranmeldung ist erforderlich.

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Melanchthon-Akademie Köln, Friedensbildungswerk Köln, Pax Christi Köln, Kath. Bildungswerk u.a.

Atomkrieg aus Versehen?

Donnerstag, 21. Januar 2021, 19.00 Uhr

Online-Fachgespräch über Zoom u.a. mit Dr. Rolf Mützenich MdB

Die Gefahr eines Atomkrieges aus Versehen ist derzeit wieder sehr groß. Frühwarn- und Entscheidungssysteme (FWES) basieren auf sehr komplexen Computersystemen und Netzwerken zur Vorhersage und Bewertung von möglichen Angriffen durch Atomraketen. Dabei kann es zu Fehlalarmen kommen, die durch Hard- oder Softwarefehler verursacht sein können. Wie bedrohlich ist dieses Szenario wirklich? Darüber und über vieles mehr sprechen wir mit  Dr. Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag und Verteidigungsexperte sowie mit Dr. Karl Hans Bläsius, Informatik-Professor aus Trier und Experte für Künstliche Intelligenz.

Eine Anmeldung ist erforderlich: https://www.melanchthon-akademie.de/programm/gesellschaft-verantworten/kurs/16582-atomkrieg-aus-versehen/

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V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat