Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 

der Lockdown dauert an, mindestens bis 14. Februar. Deshalb bleibt auch das UB-Büro geschlossen. Wir arbeiten im Home-Office. Und so erstellen wir auch die Montagspost. Ihr könnt uns also Eure Termine, auch wenn sie alle digital und per Internet-Konferenz laufen, mitteilen. Die nächste MoPo erscheint am 01. Februar. 

Nach wie vor findet Ihr in der Montagspost aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. 

Informationen zur Bundestagswahl 2021 findet Ihr auf unserer Homepage koelnspd.de/.

Frank Mederlet 

Geschäftsführer                                         

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Berichte         Berichte        Berichte

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Köln SPD gratuliert  

Rolf Mützenich 

Glück auf mit der NRW SPD 

„Unser“ Rolf Mützenich wurde vom Landesvorstand der NRW SPD  für den Spitzenplatz der SPD-Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Wir gratulieren Rolf für die verdiente Wertschätzung seiner profilierten  Arbeit an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Wir als KölnSPD sind stolz, dass Rolf einer von uns ist. Gemeinsam mit Rolf an der Spitze werden wir mit unseren noch zu nominierenden Kandidaten*innen geschlossen und solidarisch für den Erfolg bei der Bundestagswahl kämpfen. 

Zudem nominierte der Landesvorstand  Thomas Kutschaty für den Vorsitz der NRWSPD und als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2022. 

Ich danke Sebastian Hartmann für seine engagierte Arbeit, insbesondere die NRW SPD inhaltlich zu stärken.  Seine Erklärung nicht wieder zu kandidieren zeigt Größe und ich nehme sie mit großem Respekt zur Kenntnis. Persönlich musste er viele ungerechte Angriffe auf seine Person ertragen Sie haben die Partei geschwächt und Verletzungen  erzeugt. Der Rückzug seiner Kandidatur eröffnet der NRWSPD die Möglichkeit gemeinsam und geschlossen in die beiden Wahlen 2021 und 2022 zu gehen. 

Ich wünsche Thomas Kutschaty gutes Gelingen, die Gräben zuzuschütten und mit einer geeinten NRWSPD die Wahlen zum Erfolg zu führen. 

Ich werbe dafür, dass die KölnSPD den Weg und den designierten NRWSPD Spitzenmann solidarisch begleitet und unterstützt. „Versöhnen statt Spalten“ - nach innen wie nach außen, war das Leitmotiv von Johannes Rau, dem wir in diesen Tagen gedenken, weil er 90 Jahre geworden wäre

Ob Bildung, Wohnen, Europa, Arbeit in einer digitalisierten Welt und Respekt miteinander (in der SPD müssen wir das vorleben, damit die Menschen auch spüren, dass es uns ernst ist) - die SPD wird gebraucht!

Gemeinsam schaffen wir das 

Eure

Christiane Jäger

Vorsitzende KölnSPD

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Umweltforum der KölnSPD

Ratsparteien suchen gemeinsam Lösungen für mehr Klimaschutz in Köln

Am 19.01.2021 hat die Initiative Klimawende Köln Vertreter*innen von Grüne, SPD, Linke, Volt und Klimafreunde getroffen, um über gemeinsame Lösungen für mehr Klimaschutz in Köln zu diskutieren. In Zukunft will man auch die anderen demokratischen Parteien im Rat mit einbinden. Für die SPD haben an dem Treffen Rafael Struwe (Sprecher SPD im Ausschuss Klima, Umwelt, Grün), Nicolas Sommer und Marion Sollbach (Vorsitzende Umweltforum) teilgenommen.

Die Initiative Klimawende Köln hat sich Ende 2019 gegründet, um Klimaschutz in der Stadt Köln voranzutreiben. Köln will bis 2035 klimaneutral werden. Im September 2020 hat die Initiative ein Bürgerbegehren gestartet, mit dem die RheinEnergie dazu gebracht werden soll, ab 2030 nur noch Strom aus Erneuerbaren Energien zu liefern. Die RheinEnergie betreibt mit Niehl III eines der effizientesten Gas- und Dampfkraftwerke Europas und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Energiewende. Denn solange keine ausreichenden Speichermöglichkeiten bestehen, werden schnell einsatzbereite Kraftwerke benötigt, die dann einspringen, wenn die Erneuerbaren keinen Strom liefern. Dennoch machen die Kraftwerke der RheinEnergie gut 20% der Treibhausgasemissionen der Stadt Köln aus. Aktuell liegt der Anteil von Strom aus Erneuerbaren Quellen bei dem selbst erzeugten Strom bei der RheinEnergie bei gut 5%. Zum Vergleich: 2020 stammte die Hälfte des verbrauchten Stroms in Deutschland aus Wind, Wasser, Sonne und Biomasse. Laut Klima RoadMap der RheinEnergie will das Unternehmen bis 2040 klimaneutral werden. Weiterhin investiert die RheinEnergie umfangreich in den Ausbau der Erneuerbaren. Auf dem Treffen waren sich die Teilnehmer*innen einig, dass man einige politische Themen gemeinsam im Rat voranbringen will. Und für einige offene Fragen muss man noch eventuelle Gemeinsamkeiten herausarbeiten.

Zudem will man sich mit dem Klimarat der Stadt Köln besser vernetzen und eventuell abstimmen. Zunächst sollen die Themen Wärmewende, CO2 Monitoring und eine Solarkampagne diskutiert werden. Getreu der Leitlinie „Was man nicht messen kann, kann man nicht lenken“ soll die Stadt Köln aufgefordert werden, eine jährliche Klimabilanz der Stadt zu erstellen. Das IFEU Institut hatte eine Klimabilanz für 2015 erstellt, die aber erst 2018 veröffentlicht und seitdem – entgegen der Zusage der Verwaltung – nicht fortgeschrieben wurde. Auch der Stadtwerkekonzern sollte eine Klimabilanz nach anerkanntem internationalem Standard wie dem GHG protocol erstellen und jährlich fortschreiben. Nur so können Erfolge im Klimaschutz und die Wirksamkeit von Maßnahmen transparent nachvollzogen werden. Sowohl die Stadt Köln als auch die RheinEnergie bieten bereits Informationen, Beratung und Unterstützung bei der Installation von Solaranlagen auf Hausdächern an. In Deutschland sind insgesamt gut 2,1 Millionen Photovoltaik-Anlagen (PV) installiert. In Köln sind es laut Register der Bundesnetzagentur gerade einmal 4.209 PV Anlagen. Der Runde Tisch will auf einem späteren Treffen über eine mögliche Solar-Kampagne in Köln diskutieren.

Auf dem kommenden Treffen Anfang März soll das Thema Wärmewende diskutiert werden. Hier geht es vor allem um die GuD-Anlagen (Gas-und-Dampf-Kombikraftwerk)der RheinEnergie. Die Anlagen in Rostock und Merkenich werden noch mit Kohle betrieben, die anderen mit Erdgas. Die SPD hat in ihrem Kommunalwahlprogramm gefordert, die Stromversorgung durch Braunkohle aus dem Heizkraftwerk Merkenich bis spätestens 2025 zu beenden. Hocheffiziente Gas- und Dampf-Anlagen, außerdem Anlagen zur Kraft-Wärme- Kopplung und Nahwärmenetze mit dezentralen Blockheizkraftwerken als Beitrag zum Klimaschutz befürwortet die SPD. Das Bürgerbegehren stellt diese Anlagen jedoch in Frage. Die RheinEnergie will sie laut ihrer RoadMap ab 2040 mit grünem Wasserstoff betreiben.

Das Umweltforum der KölnSPD begleitet die Themen fachlich und entwirft Positionen der KölnSPD. Interessierte sind sehr herzlich zur Mitarbeit eingeladen. Bitte meldet Euch bei der Vorsitzenden des Umweltforums, Marion Sollbach (marion.sollbach@koeln.de).

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Wirtschaftsform der KölnSPD.

Soloselbstständige nicht allein lassen

„ Die Hilfen sind einfach zu komplex und undurchsichtig“, kommentiert eine Kölner Grafikerin die Herausforderung, vor der aktuell viele Ihrer Leidensgenossen stehen. Solche Stimmen häuften sich beim Gedankenaustausch der Soloselbstständigen-Szene mit dem  Wirtschaftsforum der KölnSPD. Die Plattform, welche sich als programmatische Denkfabrik und wirtschaftspolitisches Netzwerkinnerhalb der Kölner Sozialdemokratie versteht, hatte öffentlich zur Online-Veranstaltung eingeladen, um über die schwierige Lage der Soloselbstständigen in Pandemie-Zeiten zu beraten. Fast 40 Betroffene folgten der Einladung und löcherten die Politiker mit Fragen.

So hatte sich etwa Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD im Düsseldorfer Landtag und seit Neuestem designierter Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2022, zugeschaltet. Ihm zur Seite stand die Kölner Landtagsabgeordnete Susana dos Santos-Herrmann. Die kommunale Perspektive brachten Christian Joisten und Mike Homann, Vorsitzender bzw. Geschäftsführer der Kölner SPD-Ratsfraktion, ein. Auch die IHK entsandte mit dem Leiter der Unternehmensförderung, Mathias Härchen, einen Vertreter in die Runde, der auf die zahlreichen Unterstützungsangebote der IHK aufmerksam machte.

Das Fazit der Veranstaltung stand schnell fest. Die Corona-Hilfen – angefangen von der ersten Überbrückungshilfe im Frühjahr 2020 bis zur jüngsten Neustarthilfe - sind zu kompliziert und löchrig ausgestaltet. Anfangs konnte die Beantragung ohne einen Steuerberater gar nicht erst erfolgen, nach wie vor ist sie sehr komplex. Für viele Soloselbstständige ist die Hemmschwelle damit zu hoch, sie haben keinen Zugang zu den   dringend benötigten Hilfsgeldern. Zu viel Wert werde auf die Verhinderung von Mitnahmeeffekten gelegt, so die Anwesenden. Denn die hohen bürokratischen Hürden zielen nicht zuletzt darauf ab, nur wirklich Anspruchsberechtigte von den Bundesmitteln  profitieren zu lassen. Der Preis dafür ist hoch: Einige Betroffene stehen vor dem Aus. Doch selbst wenn die Beantragung vereinfacht würde, gingen sie leer aus. Denn die zugrunde gelegten Bemessungszeiträume sind zu eng bemessen. Sie spiegeln damit nicht die Einkommensrealität vieler Soloselbstständiger wieder, die in manchen Monaten viel und in anderen gar nichts verdienen. Dabei könnte vielen einfach und schnell geholfen werden. „Wenn die Hilfen schlicht einen Teil des durchschnittlichen Einkommens der letzten drei   Jahre erstatten würden, wäre vielen bereits geholfen“, fordert eine Anwesende. Außerdem könnte bei der Genehmigung stärker auf vorliegende Daten der Finanzämter zurückgegriffen werden. Das vereinfacht die Verfahren und beschleunigt die Auszahlung.

Thomas Kutschaty und Susana dos Santos-Herrmann warfen indes einen Blick über die aktuelle Pandemie hinaus: „Der Sozialdemokratie ist jede Form der Arbeit gleichviel wert. Deshalb brauchen wir erstens einen besseren sozialen Schutz der Soloselbstständigen   durch die Sozialversicherungen, und zweitens ein ständiges Kriseninstrument analog zur Kurzarbeit, um diese Menschen in Notlagen zu unterstützen.“ Ein Versprechen gaben sie   den Teilnehmenden: „Wir nehmen Eure Anliegen mit nach Düsseldorf und Berlin und setzen uns für Euch ein.

Die Veranstaltung war die erste dieser Art. In Zukunft wird die KölnSPD über ihr Wirtschaftsforum stärker mit einzelnen Gruppen und Branchen der Kölner Wirtschaft in Austausch treten, um wichtige Themen gemeinsam voranzubringen.

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Umweltforum der KölnSPD

Montag, 25.01.2021,19:00 Uhr

Das Umweltforum der KölnSPD lädt alle interessierten Genoss*innen dazu ein, über aktuelle Umweltthemen zu diskutieren. Die Arbeitsgruppen Verkehr und Energie berichten über ihre Ergebnisse. Zudem wollen wir beispielsweise über die geplante Pflicht von Mehrwegverpackungen in der Gastronomie reden.

Ursprünglich hatten wir für die Sitzung eine Diskussion über die Umweltthemen im Entwurf des SPD Regierungsprogramms geplant. Die Veröffentlichung des Entwurfs wurde verschoben und der Entwurf soll Ende Februar an die Gliederungen versendet werden. Daher schieben wir dieses Thema auf die kommende Sitzung.

https://us02web.zoom.us/j/89658780428?pwd=MldWYXMyTkNzMmw3WmJyZWhlc0VnUT09

Meeting-ID: 896 5878 0428

Kenncode: 101783

Bei Fragen und Anregungen meldet Euch bitte bei der Vorsitzenden des Umweltforums, Marion Sollbach (marion.sollbach@koeln.de).

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Heinz-Kühn-Bildungswerk

Politische Rhetorik für ehrenamtlich Aktive

Freitag/Samstag, 29./30.01.2021, 17:00 bis 18:00 Uhr

Veranstaltungsort: ONLINE (Zoom)

Du willst in politischen Debatten überzeugen und andere für Deine Positionen gewinnen? Du wünschst Dir Sicherheit und Souveränität bei Deinem Auftritt? Im Rahmen dieses Seminars wollen wir Grundlagen der (politischen) Rhetorik vermitteln. Thema der Redebeiträge ist dabei immer ein aktuelles politische Thema. Unsere Ziele: Gelungene, kurze Redebeiträge, wirkungsvolle Auftritte – unterstützt durch ein individuelles Videotraining mit persönlicher Auswertung. Ergänzend sollen Methoden der Rede- und Argumentationsvorbereitung erarbeitet und trainiert werden. Das Training soll Mut machen, sich (politisch) einzubringen und den eigenen Standpunkt zu vertreten.

Teilnahmebeitrag: € 50,00

Seminarleitung: Katja Plum, Dozentin und Trainerin

Anmeldung unter: https://www.seminareonlinebuchen.de/SeminarManagerNet/06527/SMnet/SeminarDetailsBySeminarManagerSeminarId?SeminarManagerSeminarId=417

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Heinz-Kühn-Bildungswerk

Haltung zeigen! Argumentationstraining

Termine: Mittwoch, 10.02./17.02./24.02.2021, 17:00 bis 20:00 Uhr

Abwertende, entwürdigende und ausgrenzende Äußerungen begegnen uns auf der Arbeit, in der Familie und im Freundeskreis oder auch in der Öffentlichkeit, und sie machen uns meist einfach nur sprachlos. In diesem Training geht es um Sensibilisierung für diskriminierende und menschenverachtende Äußerungen und darum, wie wir uns in solch schwierigen Situationen verhalten können. Die Teilnehmenden lernen, welche Mechanismen bei Vorurteilen wirken. Sie üben Grenzen aufzuzeigen, zu widersprechen und mit anderen wieder ins Gespräch zu kommen. Es gibt kein einheitliches Rezept – das Training bietet keine Zahlen, Daten oder Fakten zum Thema. Vielmehr geht es um die Auseinandersetzung mit dem Thema und darum, konkrete Strategien im Umgang mit diskriminierenden Äußerungen zu entwickeln: Eine menschenverachtende Äußerung nicht unkommentiert im Raum stehen lassen, eingreifen da, wo es wichtig ist. Sich und andere schützen da, wo es nötig ist, die eigene Meinung vertreten und Haltung zeigen und zwar wertschätzend, respektvoll und mit Achtung vor dem Menschen, gleich wer vor einem steht. Der Workshop basiert auf dem Trainingskonzept von Gegen Vergessen – für Demokratie e. V. (GVfD) Das Training findet an drei aufeinanderfolgenden Modulen à 3 Stunden statt (10.02./17.02./24.02. jeweils von 17-20 Uhr). Eine Teilnahme an allen drei Modulen ist erforderlich!

Seminarnummer: 21-003

Veranstaltungsort: ONLINE (Zoom)

Teilnahmebeitrag: € 50,00

Seminarleitung:

Serpil Mağliçoğlu, Argumentationstrainerin gegen rechte Parolen (GVfD e. V.) 

Anmeldung unter: https://www.seminareonlinebuchen.de/SeminarManagerNet/06527/SMnet/SeminarDetailsBySeminarManagerSeminarId?SeminarManagerSeminarId=420

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V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat