Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Bundesnotbremse, Impf-Prioritäten, Ausgangsbeschränkung, Testzentren, Inzidenzzahlen und was es sonst noch alles gibt: Schlagworte, die uns begleiten und deren inhaltliche Bedeutung unseren Alltag bestimmen, einschränken. 

Der Lockdown geht leider weiter. Wir bleiben zeitweilig im Home-Office, testen uns..... Trotz verstärkter Impfung ist die Pandemie noch nicht vorbei - auch weiterhin gilt es die Regeln einzuhalten - Abstand halten - Rücksicht nehmen - Maske tragen (FFP2- oder medizinische Maske) - Kontakte minimieren. Die Kölner 7-Tage-Inzidenz hatte am Sonntag die 250-Marke überschritten! Wir sind alle gefordert. 

Wir freuen uns, dass es weiterhin gelingt, politische Angebote in digitaler Form anzubieten. Unsere Themen sind wichtiger denn je vor allem - Wohnen - Bildung - Arbeit - Zusammenhalt und Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität, unsere Grundwerte. Mit gelebter Solidarität nach außen wie auch nach innen müssen wir die Menschen spüren lassen, dass es uns damit ernst gemeint ist. 

Gemeinsam sind wir stark und gemeinsam wird es uns gelingen, unsere SPD wieder weiter nach vorne zu bringen. Helft alle mit, insbesondere unsere vier Kandidaten*innen erfordern unsere Hilfe, unsere Unterstützung. Ärmel aufkrempeln und für unsere Politik und Sanae, Marion, Rolf und Karl werben - für eine starke Stimme in Berlin.

Informationen zur Bundestagswahl 2021 und unseren Kandidatinnen und Kandidaten findet Ihr auf unserer Homepage koelnspd.de/ 

Aktuell: Herzlichen Glückwunsch an Rolf Mützenich , der mit 97 Prozent zum Spitzenkandidaten der NRWSPD zur Bundestagswahl gewählt wurde. 

Passt auf euch auf und bleibt gesund. 

Frank Mederlet 

Geschäftsführer     

Die SPD-Geschäftsstelle arbeitet auch weiterhin punktuell im Home Office - insbesondere per Mail sind wir zu erreichen    

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. 

                          

---

Berichte    -    Berichte   -   Berichte

---

Zukunftsprogramm der SPD

Das Zukunftsprogramm wird auf dem ao Bundesparteitag am 9. Mai diskutiert und verabschiedet werden.

Der UB Köln, hier besonders die Foren, und einige Ortsvereine haben viele Änderungsanträge eingebracht, um das Programm weiter zu schärfen und das Profil der SPD zu präzisieren. Danke für eure Arbeit. 

Hier findet ihr den  Entwurf: 

Zukunftsprogramm

 

---

Termine    -    Termine   -   Termine

---

Forum Netzpolitik der KölnSPD

Köln hat einen 'Digitalisierungsausschuss' - Hurra!
Der Arbeitskreis der Ratsfraktion stellt sich vor

Montag, 26. April 2021, 19:00 Uhr

Zoom-Meeting

Wie sehr die digitale Transformation die gesamte Gesellschaft (be-)trifft und welche Chancen & Herausforderungen #Digitalisierung nach sich zieht hat nicht zuletzt das vergangene Jahr sehr deutlich gemacht. Für eine politische Relevanz dieses Querschnittsthemas kämpfen Sozialdemokrat*innen schon lange. Die KölnSPD hat in ihrem Kommunalwahlprogramm hierzu zukunftsweisende Maßnahmen und Forderungen für Köln hinterlegt.
Der Rat der Stadt Köln hat dem Rechnung getragen und einen 'Digitalisierungsausschuss' neu gegründet, der ein halbes Jahr nach der Wahl nun endlich konstituierend an den Start gehen wird. Welche Gesichter sich hinter dem Arbeitskreis der SPD-Fraktion verbergen, welche Ansätze & Leidenschaften wir im einzelnen in der Ratsarbeit verfolgen und welche Ziele das Forum Netzpolitik für die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen hat, das möchten wir Euch an diesem Abend vorstellen und wir freuen uns auf einen regen Austausch mit allen Interessierten - natürlich digital. #Rocket2021

Zoom-Meeting beitreten

https://us02web.zoom.us/j/85955709418?pwd=bFMraDlXbGVLU2hyeWJLSHN1ZUJyUT09

Meeting-ID: 859 5570 9418

Kenncode: 114642

---

OV Nippes und Jochen Ott

Köln wir müssen reden

Dietmar Nietan

Zusammenhalt, Zukunft, Zuversicht!

Unser Weg

Kostenlose Online-Veranstaltung

Montag, 26. April 2021, 20.30 Uhr

So langsam nimmt der Bundestagswahlkampf die Fahrt auf. Wo steht die SPD inhaltlich? Was sind die Ziele und wie sieht der Weg dahin aus?

Mit Dietmar Nietan, MdB und Bundesschatzmeister der SPD.

https://www.facebook.com/koelnwirmuessenreden. 

Für die Diskussion einfach bei Facebook kommentieren.

---

Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

„Milieuschutz“ in Köln –

Wie hilft die soziale Erhaltungssatzung gegen den Mietenwahn?

Wir laden herzlich ein, um euch über das Instrument der „sozialen Erhaltungssatzung“ zu informieren.

Zoom-Meeting

Dienstag, 27. April 2020, 19.30 Uhr

Folgende Fragen stehen bei unserer Veranstaltung im Mittelpunkt: 

-          Wie funktioniert „Milieuschutz“ grundsätzlich? (Rechtliche Grundlagen & Verfahren)

-          Wo gibt es „Milieuschutz“ in Köln – Und wie läuft es hier? (Am Beispiel „Severinsviertel“)

-          Berlin, Hamburg, München – Wie läuft es in anderen Städten?

-          Was sagen Kritiker*innen und die anderen Parteien?

Als Referenten konnten wir Dietmar Aigner gewinnen. Dietmar ist Gründungsmitglied der Bürgerinitiative „Severinsviertel erhalten“ (www.severinsviertelerhalten.de), die sich aktiv für den Milieuschutz einsetzt und Mitglied der Linkspartei.

Moderiert wird die Veranstaltung durch David Hartung, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss und ebenfalls aktiv in der vorgenannten Bürgerinitiative. 

Einwählen: https://zoom.us/j/99245542973 

---

Umweltforum der KölnSPD

Fahrradverkehr in Köln

Videokonferenz

Mittwoch, 28. April 2021, 19.00 Uhr

Wolfgang Kissenbeck, langjähriges Mitglied im VCD Regionalverband Köln und im ADFC Köln, wird die Situation des Fahrradverkehrs in Köln vorstellen. Welche Maßnahmen zur Förderung des Fahrradverkehrs bereits geplant sind und was aus seiner Sicht noch fehlt damit Köln eine fahrradfreundlichere Stadt wird und deutlich mehr Menschen mit dem Rad fahren.

https://us02web.zoom.us/j/3960495453?pwd=RjN2QTNkb1Vydjc1Z3RmcVdjOG41dz09

Meeting-ID: 396 049 5453

Kenncode: V0yFCA

Bei Fragen und Anregungen meldet Euch bitte bei der Vorsitzenden des Umweltforums, Marion Sollbach (marion.sollbach@koeln.de).

---

AG SPDquer Köln

Online-Stammtisch

Mittwoch, 28. April, 19.00 Uhr

Zugangsdaten:

https://us02web.zoom.us/j/86171500102?pwd=VVV3WlRZeHdLMWkvQ3lsa0Excm8rdz09

Meeting-ID: 861 7150 0102
Kenncode: 503103

Wie immer ohne feste Tagesordnung! Ich schlage vor, den IDAHOBIT 2021 als Thema in den Vordergrund stellen.

Nach dem ersten Vorbereitungstreffen des KLuST zum IDAHOBIT 2021 möchte ich kurz das Meeting im Ergebnis zusammenfassen und über die weiteren Schritte informieren.

- Die Demo ist bereits durch den KLuST für den 17. Mai 17-20 Uhr angemeldet und diesmal wurde der Roncalliplatz neben dem Dom auch bei der Stadt reserviert.
- Der Roncalliplatz bietet ausreichend Größe um auf die Abstände zu achten und die VA mit 100-250 Teilnehmenden zu realisieren.
- Die Tontechnik kommt über den KLuST.
- Folgende Themengebiete (Inhalte der DEMO) wurden durch die Teilnehmenden besprochen:
- Verhalten der katholischen Kirche (es soll nicht nur gegen die Kirche „geschossen“ werden, sondern ggf. auch die positiven Reaktionen aus den eigenen Reihen aufgegriffen werden.)
- Köln zur LGBTIQ* Freiheitszone deklarieren (in Anlehnung and EU Beschluss)
- Homofeindlichkeit in Deutschland
- Intersektionalität und Rassismus gegenüber LGBTIQ*

- Zur Ausgestaltung der Demo wurde folgendes Besprochen:
- Es wurde über die Vor- und Nachteile einer dezentralen Demo gesprochen und sich in der Abstimmung für eine zentrale Demo auf dem Roncalliplatz entschieden.
- Künstler*innen von Roots & Routes Cologne planen Performances
- die große Länderfahne von EIE soll besorgt werden
- die Kölner Bevölkerung soll über die Medien zum „Flagge zeigen“ aufgerufen werden und sichtbar Regenbogenfahnen aus den Fernstern hängen.
- Der KLuST erstellt bei Facebook eine Veranstaltung wo alle als Mitveranstalter gelistet werden.
- ggf. zur physischen Demo eine digitale Ebene einführen auch um nicht zu viele Menschen in der Pandemie auf den Platz zu locken.

Viele Grüße, bis zum 28. April und bleibt gesund!

Thomas Krämer
SPDqueer Köln

---

OV Ehrenfeld

Online-Stammtisch

Donnerstag, 29. April 2021, 19:30 Uhr

Angesichts der hysterischen innerparteilichen Auseinandersetzungen der CDU/CSU (befeuert von Medien und sozialen Netzwerken) um die Kür ihres Kanzlerkandidaten stellt sich die Frage, ob in unserer neuen Zeit die Identität und Persönlichkeit, das Auftreten und Charisma der Kandidat:innen für das Wählervotum inzwischen wichtiger geworden sind als die Inhalte der Parteiprogramme. Mit ruhiger Hand haben die SPD-Parteiführung und der Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion die Entscheidung über eine Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz schon im Vorjahr vollzogen -- sicherlich beflügelt von dessen beeindruckenden Popularitätswerten in den Meinungsumfragen, aber offenbar auch zur Zufriedenheit und geradezu begeisterten Zustimmung der Parteimitgliedschaft. Die zahlreichen Beispiele aus Wahlen im In- und Ausland in jüngster Vergangenheit haben gleichwohlgezeigt, dass zunehmend populistische Aspekte bei der Kandidatenkür, aber auch bei den Wahlergebnissenden Ausschlag gegeben haben - und wohl dem, der die rotierenden Ausschläge in den permanenten Meinungsumfragen richtig zu deuten weiß! In einem ihrer allerersten selbstgeschriebenen Songs haben die Rolling Stones bereits vor einem halben Jahrhundert beobachtet: "It ́s the singer,not the song". Über die aktuellen und künftigen Konsequenzen für unsere politische Praxis aus dieser ebenso delikaten wie beunruhigenden Erkenntnis, die sich im personellen Führungstableau der Weltpolitik zunehmend bewahrheitet hat, möchte der Ortsverein SPD Ehrenfeld in seinem nächsten Online-STAMMTISCH diskutieren, gerne philosophieren - wie üblich nicht parteiintern sondern im öffentlichen Rahmen. Unter folgendem ZOOM-Meeting-Link kann man sich in unsere Videoschalte einwählen:

https://zoom.us/j/98005067412?pwd=c21RSHJNZUdsQkVBQWNraVJuYW1mZz09

Meeting-ID: 980 0506 7412

Kenncode: 067115

Unser Gastgeber und Moderator ist Fritz Buchholz. Wir freuen uns auf eine inspirierende Debatte. 

---

AK Europa der SPD Mittelrhein

Themen: Zypern, Bundestagswahl

Freitag, 30. April, 18:30 Uhr

Zoom-Meeting - Den Zoom-Link für das Treffen schicken wir Euch zeitnah vor dem Arbeitskreis-Treffen zu.

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:  

• Begrüßung, Vorstellung, Protokoll

• Thema Zypern (Fortsetzung, anschließend an den Vortrag von Klaus Kosack beim letzten Treffen: Siebo Jansen zur historischen Entwicklung)

• Bundestagswahlkampf: Wie bereiten wir uns aus europapolitischer Perspektive darauf vor? Vertieft werden hierzu die Themen: Industrial Ecology (Helmut) und ggf. Frieden und Sicherheit

Veranstaltungen:

• Thema Steuergerechtigkeit in Kooperation mit dem Kölner Europaforum: mit Heidi Wieczorek Zeul (bereits stattgefunden), mit Norbert Walter-Borjans und Jakob von Weizsäcker.

• Thema Konfliktherd Middle East – europapolitische Verantwortung. Mit Rolf Mützenich am 18. Juni um 18 Uhr (Online oder Offline). In Kooperation mit dem Kölner Europaforum und dem OV Ehrenfeld.

• Berichte

• Aus den Unterbezirken (Aachen, Bonn, Köln, Rhein-Erft, Rhein Sieg, …)

• Aus dem Landes-AK Europa der NRW SPD

• Termine und Verschiedenes

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme! Bitte meldet kurz zurück, ob Ihr teilnehmen könnt oder nicht.

Herzliche Grüße im Auftrag der Koordinierungsgruppe  

Claudia Walther

Tel: 01708013533   

---

KölnSPD  -  Heinz-Kühn-Bildungswerk  -

Verein 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland

Moses Hess und die Eigentumsfrage

Sonntag, 02. Mai 2021, 18.00 Uhr

Abraham de Wolf ist Rechtsanwalt und Sprecher des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokrat*innen. Außerdem ist er Vorsitzender von „Torat HaKalkala, Verein zur Förderung der angewandten jüdischen Wirtschafts- und Sozialethik e.V.“ in Frankfurt am Main. In seinem Vortrag über Moses Hess und die Eigentumsfrage“ wird er die Lehren des Mitbegründers der SPD in Bezug zu aktuellen Eigentumsfragen setzen.

Moses Hess war wie viele andere deutsche Juden im 19ten Jahrhundert maßgeblich an der Weiterentwicklung der sozialen Gerechtigkeit beteiligt. 1837 verfasste der junge Kölner Jude Moses Hess die erste sozialistische Schrift in Deutschland. Er entwickelte in diesem Text aus der Bibel heraus eine Entfremdungstheorie, die für die Abschaffung des Privateigentumsstritt, da er sie als das größte Hindernis einer konsequenten sozialen Gerechtigkeit sah. Er setzte sich in dieser Schrift auch für die völlige Gleichberechtigung von Männern und Frauen und für die Freie Liebe ein. Abraham wird erläutern, welche Bedeutung diese Entfremdungstheorie noch heute für die SPD und die Gesellschaft hat.

https://us02web.zoom.us/j/89029645700?pwd=SnZocFVuc21WaUl1QWFXcGZxcDNXZz09

Meeting-ID: 890 2964 5700

Kenncode: 972949

In diesem Jahr feiern wir 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Aus diesem Anlass haben die KölnSPD in Zusammenarbeit mit dem Heinz-Kühn-Bildungswerk und dem Verein 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland unter dem Titel „Einblicke – Jüdisches Denken und Wirken gestern und heute“ entwickelt. Bei Nachfragen zum Gesamtprogramm der KölnSPD zu 1700JLiD wendet Euch an Andre Schirmer (1700jahre@online.de).

---

OV Nippes und Jochen Ott

Köln, wir müssen reden

„Entwicklung der Innenstädte –

Autos zurück in die Fußgängerzone“

LIVE-Stream - rein digital

Montag, 03. Mai 2021, 2030 Uhr

Prof. Christoph Mäckler, Stararchitekt aus Frankfurt, ist überzeugt: Durch Fußgängerzonen sterben unsere Innenstädte aus. Welche Ideen hat er für die moderne und nachhaltige Stadtentwicklung, die trotzdem lebendig ist?

Köln, wir müssen reden als Live-Stream unter

https://www.facebook.com/koelnwirmuessenreden. 

Für die Diskussion einfach bei Facebook kommentieren. 

---

OV Rath/Heumar

Im Dialog mit Rolf Mützenich

Videokonferenz

Mittwoch, 5. Mai 2021, 17.45 Uhr

Da der traditionelle SPD-Frühjahrsempfang als Präsenzveranstaltung auch in diesem Jahr leider nicht stattfinden kann, gibt der SPD-Ortsverein Rath/Heumar den Bürgerinnen und Bürgern mit einer Reihe digitaler Veranstaltungen die Möglichkeit, mit den Mandatsträgern ins Gespräch zu kommen.

Der Kölner Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag Dr. Rolf Mützenich wird als „Bericht aus Berlin“ eine Bilanz der Wahlperiode vorstellen und steht gerne zum Dialog zur Verfügung.

Interessierte erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz per Mail an info@spd-rath-heumar.de.

 

---

Europaforum der KölnSPD

„Die Rolle von Kultur, Bildung und Medien bei der Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit“

Mittwoch, 5. Mai 2021, um 18:30 Uhr

Diskussion des Europaforums mit unserer Abgeordneten im Europaparlament

Petra Kammerevert.

Zoom-Link: https://sciencespo.zoom.us/j/8716741659

Meeting-ID: 871 674 1659 

---

OV Nippes und Jochen Ott

Köln, wir müssen reden

Gemeinsinn und Gerechtigkeit

mit Gesine Schwan

LIVE-Stream  -  rein digital

Montag, 10. Mai 2021, 20.30 Uhr

Live-Stream unter:

https://www.facebook.com/koelnwirmuessenreden. 

Für die Diskussion einfach bei Facebook kommentieren.

 

---

Europaforum der Köln SPD

Diskussion mit Rolf Mützenich

SAVE the DATE:

Freitag, 18. Juni 2021

Genauere Informationen folgen. 

---

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat