Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Ein Paukenschlag! Das dritte Entlastungspaket ist geschnürt und vom Koalitionsausschuss abgesegnet.

Olaf Scholz: "Deutschland packt das!"

Das sind die wichtigsten Punkte:

---  Strompreisbremse für den Basisverbrauch: Wir deckeln den Preis für Deinen Grundbedarf an Strom.

---  Wir finanzieren das, indem wir Zufallsgewinne von Energieunternehmen abschöpfen. Am besten europäisch, notfalls national. Etwas ähnliches streben wir für den Wärmesektor an. Den leistungslosen Übergewinnen geht es Dank der SPD endlich an den Kragen!

---  300 Euro Energiepreispauschale jetzt endlich auch für Rentner*innen sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen.

---  Einkommensteuer-Entlastung für kleine und mittlere Einkommen. Wohngeldreform: Künftig haben zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld, in dem künftig auch Heizkosten berücksichtigt werden. Zudem gibt es kurzfristig einen erneuten Heizkostenzuschuss.

---  Verbesserter Schutz für Mieter*innen, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können und Verhinderung von Strom- und Gassperren.

---  1,5 Milliarden Euro für eine günstige und bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.

---  Bessere Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren.

---  Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber Einmalzahlungen vereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.

---  Kindergeld und Kinderzuschlag steigen.

Das ist ein großer Wurf, der eine originäre sozialdemokratische Handschrift verdeutlicht. Wir können stolz sein auf die Sozialdemokraten:innen und die von Olaf Scholz geführte Bundesregierung.

Mehr zum Entlastungspaket kann hier nachgelesen werden.

 

Euer MoPo-Team

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Bitte beachtet die Deadline der Montagspost: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder (im JPG-Format) bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), damit er die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.   

 

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B E R I C H T E

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EuropaForum der KölnSPD

Kölner:innen in Oxford, Oxford-Kids in Köln

Dem Brexit zum Trotz pflegen wir die langjährig gewachsenen Beziehungen mit unseren englischen Freunden weiter. So kamen rund 50 Kids aus Oxford und ihre Eltern am Samstag, 27. August nach Köln, um die Kölner Highlights zu besichtigen

Vorausgegangen war ein Treffen in Oxford vom 16.-19 Juni 2022 zum diesjährigen Jahrestreffen des Vereins Local European Socialists (Kommunales Begegnungswerk Europa e.V.). Das Treffen wurde von Arno Gildemeister und dem Europa-AK Mittelrhein koordiniert. An dem Treffen nahmen Sozialdemokrat:innen und Sozialist:innen aus Köln/Bonn, Oxford, Opole (Polen) und Paris Hauts-de-Seine teil.

Beide Veranstaltungen zeigte einmal mehr, dass Europa von den Menschen als Einheit begriffen wird.

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KölnSPD

UB-Parteitag am 05. November 2022 im Gürzenich

Der Vorstand der KölnSPD hat in seiner Sitzung am 10. August 2022  einstimmig den ordentlichen Parteitag für Samstag den 05. November um 10.30 Uhr in den Gürzenich einberufen.  

Die zum Parteitag am 13.11. 2021 und 25.06. 2022 gestellten Anträge bleiben bestehen, sofern der Antragsteller nicht ausdrücklich mitteilt, dass der Antrag xy zurückgezogen wird. Die Antragskommission zum 13.11.2021 /25.06.2022 ist gebeten, für den Parteitag am 05. November 2022 im Amt zu bleiben. Auch das wurde auch einstimmig beschlossen.  

Antragsschluss ist der 8. Oktober 2022 – Posteingang in der Geschäftsstelle. 

Entsprechend des einstimmigen Beschlusses des UBV vom 10. August sind bis 25. August Meldungen über Kandidaturen bei den genannten Adressaten wie Geschäftsstelle, geschäftsführender UBV, Norbert Walter-Borjans, Lena Teschlade und Christian Joisten eingegangen.

Gemäß des Auftrags werden Norbert, Lena und Christian nun zahlreiche Gespräche führen mit dem Ziel einen möglichst harmonischen Personalvorschlag für die Funktionen dem UB-Vorstand/ dem Parteitag zu unterbreiten. Die KölnSPD ist gewillt, gestärkt aus dem Parteitag hervorzugehen und deutlich zu machen, wir wollen und wir können Politik für die Menschen gestalten. Vereinbarungsgemäß liegt die Federführung aktuell bei Norbert, Lena und Christian.

 

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KölnSPD

STADTRADELN

vom 05.09. bis 25.09.2022

Ab heute ist es soweit!:

Radeln für ein gutes Klima. Wie schon in den Vorjahren haben wir ein eigenes Team gegründet: KölnSPD. Ihr könnt mit radeln und euch registrieren unter stadtradeln.koeln. Es gab einmal Zeiten, da haben wir in den drei Wochen mehr Kilometer geradelt als Die Grünen. Das sollte wieder so sein. Im vorigen Jahr lagen wir ziemlich deutlich hinter den Grünen. Also macht mit und radelt, was das Zeug hält.

In unserem KölnSPD-Team gibt es inzwichen 35 Mitradelnde. Es können auch heute und in den nächsten Tagen noch mehr werden. Keine Anmeldesperrfrist!

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T e r m i n e 

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OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Energie, Klima, Lieferketten? Zukunft der Kölner Unternehmen "

Montag, 05. September 2022, 20.30 Uhr,

Gaststätte  Eigenheim, Nordstraße 2, 50733 Köln

auch Online: https://de-de.facebook.com/koelnwirmuessenreden/

Mit Christian Ludwig von der Deutz AG. Explodierende Energiepreise, gestörte Lieferketten und Klimakrise: Wie geht es jetzt weiter für Kölner Unternehmen und welche Rolle spielt die Zukunftstechnologie Wasserstoff?

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Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Dienstag, 06.09.2022 von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr - Zoom-Meeting

Themen:

 .   Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 1. September 2022

• Planung von weiteren Veranstaltungen 

• "Das ideale Quartier"

• Exkursion zur Ressourcenschutzsiedlung Bedburg 

• deine Idee?

Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/95078007481
Meeting-ID: 950 7800 7481

 

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Jochen Ott MdL

Einladung zum Besuch im Landtag

Donnerstag, 08. September 2022

Für die Besucherfahrt von Jochen Ott, am 08. September 2022,  in den Landtag nach Düsseldorf haben wir noch einige Plätze frei.

Das Programm:

 08:30 Uhr - Abfahrt Porz Markt

10:00 Uhr - Ankunft und Sicherheitscheck

10:30 Uhr - Frühstück
11:00 Uhr - Programm
12:00 Uhr - Diskussion mit Jochen Ott
13:00 Uhr – Programmende und Rückfahrt nach Köln

 Treffpunkt ist an der Busspur KVB (vor den Fahrradständern), Philipp-Reis-Straße, Haltestelle Porz-Markt. Abfahrt ist 8.30 Uhr. Leider gibt es einen kleinen Wermutstropfen. Da die Kosten für den Bus stark gestiegen sind, ist einen Unkostenbeitrag  von 7 € erforderlich. Corona bedingt müssen wir zudem die Kontaktdaten der Mitfahrenden schon vorab dem Besucherdienst mitteilen.

Daher brauchen wir für die Anmeldung Namen, Adresse und Telefonnummer.

Bei Interesse meldet euch bitte bei:  claudia.brock@landtag.nrw.de

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AsJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg

„Funktion und Grenzen des Kartellrechts als "Grundgesetz der sozialen Marktwirtschaft"
- Status quo und Perspektiven“

mit Prof. Dr. Torsten Körber LL.M. (Berkeley), Universität zu Köln

Donnerstag, den 08.09. 2022, 18.00 - 21.00 Uhr, Parteihaus Magnusstr. 18 b, 50672 Köln

Die Turbulenzen an den Energie- und Mineralölmärkten hören nicht auf, ebenso wenig die öffentliche Diskussion über die politischen Gegensteuerungsmaßnahmen (z.B. sog. Tankrabatt) und deren Erfolg bezüglich des Ankommens der Steuerentlastungen bei den Endkunden. Nach Plänen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ist eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts geplant. Anlässe genug, das Thema Kartellrecht zu diskutieren, seine Reichweite, Instrumente, Schwächen sowie seinen Novellierungsbedarf. Was ist nötig, um auch über das Kartellrecht unsere Wirtschaftsordnung mehr in Richtung soziale Gerechtigkeit zu lenken?
Prof. Dr. Körber, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Kartell- und Regulierungsrecht, Recht der digitalen Wirtschaft an der Universität zu Köln, wird deshalb in seinem Vortrag nach einer Einführung ins Kartellrecht auf die geplanten Änderungen - Entflechtung, Gewinnabschöpfung, Nachhaltigkeit, Verbraucherschutz - eingehen.
Der Sprecherrat der  AsJ würde sich sehr freuen, wenn nicht nur viele Juristen und Juristinnen, sondern auch viele an unserer bestehenden und praktizierten Wirtschaftsordnung interessierten Genossinnen und Genossen an der Diskussionsveranstaltung teilnehmen würden.

 

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SPD im Stadtbezirk Kalk

"1 Jahr nach der Bundestagswahl"

Montag, 12. September 2022, 19:30 Uhr,  „Stube“ im Brauhaus Goldener Pflug, Olpener Str. 421, 51109 Köln-Merheim

Wir wollen eine erste Bilanz ziehen und über die bisherigen Ergebnisse der Ampelkoalition und unserer SPD-Bundestagsfraktion diskutieren. Die  steigenden Preise – vor allem bei Gas und Strom – erhitzen die Gemüter: Was tut die Regierung und insbesondere die SPD dagegen? Wie kann es und gelingen, die soziale Ungleichheit nicht noch größer werden zu lassen? Die neue Regierung startete in eine der schwersten Zeiten Euroaps seit dem zweiten Weltkrieg: Was muss noch geschehen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden? Welche Schlüsse ziehen wir aus der Abhängigkeit vom russischen Gas?

Diese und viele weitere Fragen möchten wir mit Euch und unserer Bundestagsabgeordenten Sanae Abdi diskutieren. Sanae wird von ihrer Arbeit in der Bundestagsfraktion berichten und steht Euch Frage und Antwort.  

Um Anmeldung wird gebeten an: marcel@hagedorn.koeln

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25 Jahre Städtepartnerschaft Köln-Istanbul

und Yunus Emre Institut 

Eine Brise aus Istanbul

Ein Konzert in der Trinitatiskirche

Freitag, 16.09. 2022, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.00 Uhr) Filzengraben 4, 50676 Köln

Eintritt frei! Anmeldung: Köln@yee.org.tr.

Anlässlich unseres 25-jährigen Jubiläums starten wir ab September 2022 mehrere Veranstaltungen, um auf die Aktivitäten der Stadt Köln und unseres Städtepartnerschaftsvereins aufmerksam zu machen.

 Weitere Infos: www.koeln-istanbul.de

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Umweltforum der KölnSPD

Dat Wasser vun Kölle

Stadtspaziergang vom Weißer Bogen über den Maternusplatz zum Wasserwerk Hochkirchen. Treffpunkt an der Fähre Weiß-Zündorf (Krokodil) auf der linken Rheinseite.

Samstag, 17. September 2022, 14:00 Uhr

Dr. Matthias Schmitt war bis Ende 2018 der Hauptabteilungsleiter Wasser der
RheinEnergie. Auf einem Spaziergang durch den Kölner Süden stellt er die
Trinkwassersituation in Köln vor. Dabei informiert er insbesondere über die
Herausforderungen durch die steigenden Klimawandelfolgen und Dürren und wie das
Menschenrecht auf sauberes Trinkwasser eingehalten werden kann. Beim Spaziergang
durch die Wasserschutzzone sprechen wir auch die StadtBahn Süd nach Meschenich und
weitere Projekte an, die die Trinkwasserversorgung berühren.
Ladet gerne auch Interessierte aus Eurem Umfeld ein. Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine
Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Strecke ist etwa 6 Kilometer lang, die wir zu Fuß
absolvieren. Teilnehmende sollten also in der Lage sein, eine solche Strecke zu gehen. Bei
Rückfragen meldet Euch bei Marion Sollbach (marion.sollbach@koeln.de).

 

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Willi-Eichler-Bildungswerk

Reflexion und Ressourcenstärkung

für Menschen mit Migrationsgeschichte

Montag, 19.09. uns Dienstag, 20.09.2022, Online-Training (über Zoom)

Mehr Infos unter: Reflexion und Ressourcenstärkung

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AsJ und AsF Mittelrhein

„Familienrecht für Gegenwart und Zukunft - Gesellschaftlicher Wandel braucht Reform“

Gemeinsame Diskussionsveranstaltung von AsJ und AsF

Dienstag, den 20.09.2022,,18:00 h bis 21:00 Uhr,

Parteihaus, Magnusstr. 18b, 50672 Köln 

Impulsreferate Iris Koppmann, Fachanwältin für Familienrecht in Köln,
und Dr. Marc Serafin, Leiter des Jugendamtes in St. Augustin.

Das deutsche Familienrecht befindet sich seit Jahren in einem Reformstau.
Dagegen sind die gesellschaftlichen Veränderungen unaufhaltsam. Die letzte Reform des Unterhaltsrechts war 2008.

Es ist die Zeit für dringende Anpassungen gekommen. Mit dieser Veranstaltung soll ein kurzer Überblick über die derzeitige Situation gegeben und nötige dringende Änderungen vorgestellt und diskutiert werden. Ziel ist es, einen Antrag auf dem Parteitag des Unterbezirks am 05.11.2022 zu stellen.

Gäste sind herzlich willkommen.

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Carolin Kirsch, Jochen Ott und Lena Teschlade

Herbstempfang der Kölner Landtagsabgeordneten

Dienstag, 27. September 2022, ab 19:00 Uhr, Bistro "Le Buffet" im Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Nach der vergangenen Landtagswahl hat sich die Fraktion der NRWSPD im Landtag neu aufgestellt. In einem geselligen Rahmen, bei einem Glas Kölsch möchten wir, die Abgeordneten für Köln, Carolin, Jochen und Lena euch gerne einladen, um euch unsere neuen Funktionen und Themenschwerpunkte vorzustellen. Wir freuen uns darauf, viele von euch begrüßen zu können. 

Über Euer Kommen würden wir uns deshalb sehr freuen. Eure Hinweise und Anmerkungen sind uns willkommen. Um besser planen zu können bitten wir Euch um Eure Rückmeldung bis zum 21. September 2022 an: koelnerspdmdl@landtag.nrw.de.

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Jochen Ott MdL

„Man wird ja wohl noch sagen dürfen!!“

Eine Veranstaltung von Jochen Ott (Panel und Theaterstück)

Sonntag, 02. Oktober 2022, 18.00 bis 21.00 Uhr, Volksbühne am Rudolfplatz

Rechtsradikale versuchen wieder vermehrt, mit dem Scheinverweis auf Meinungsfreiheit Unsagbares sagbar zu machen und verbreiten gleichzeitig das Gerücht, man dürfe nichts mehr sagen. Sollte Meinungsfreiheit jederzeit und für alle Themen gelten? Oder gibt es Standpunkte, auf die sich die demokratische Gesellschaft geeinigt hat und die eben wirklich nicht mehr diskutiert werden sollten? Welche Debatten sind in einem demokratischen Diskurs hingegen unbedingt notwendig?

Der Abend ist zweigeteilt: Zunächst führt Jochen Ott auf dem Podium Gespräche mit spannenden Gästen zum Thema „Man wird ja wohl noch sagen dürfen!!“. Im Anschluss kann das Theaterstück „Der Unbeugsame. Der Widerstand des Karl Küpper“ besucht werden. Die beiden Teile können einzeln oder in Kombination besucht werden. Bitte beachtet, dass für das Theaterstück über Jochens Homepage vergünstigte Eintrittskarten erworben werden müssen; der erste Teil der Veranstaltung ist aber kostenlos. Die Anmeldung ist für beide Teile obligatorisch und erfolgt über Jochens Homepage. Dort findet Ihr auch ausführlichere Hinweise zur Veranstaltung.

1.Teil (18:00-19:00 Uhr): Man wird ja wohl noch sagen dürfen!! …Oder etwa nicht?

Jochen Ott in Gesprächen mit

…Lale Akgün zu Sexismus

…Markus Reinhardt zu rassistischer Sprache

…Richard Gebhardt zu Kommunikationsstrategien der AfD

 

2. Teil (19:30-21:00 Uhr): 

Theaterstück „Der Unbeugsame. Der Widerstand des Karl Küpper“

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KölnSPD

Närrisches Parlament 2023  der KölnSPD

im Henkelmännchen (LanxessArena)

Mittwoch, 15. Februar 2023, Beginn 18.00 Uhr, Einlass 17.15 Uhr

2023 ist für den Kölner Karneval ein ganz besonderes Jahr: Das Festkomitee feiert seinen 200. Geburtstag; passend zur Jubiläumssession auch das Motto:

"200 Jahre Kölner Karneval: Ov krüzz oder quer"

Mit 200 Jahren können wir zwar nicht mithalten, aber auch das 93. Närrische Parlament ist ein Grund zum Feiern; traditionell findet es immer am Mittwoch vor Wieverfastelovend statt:

Die KölnSPD hat wieder einmal den Innenraum zum Preis von 54,00 € incl. VRS-Ticket direkt vom Veranstalter übernommen.Der VVK läuft wie in den vergangenen Jahren über das Büro der KölnSPD – Gabriele Ziem. 

Verbindliche Bestellung bitte  bis spätestens 31.10.2022  per Mail  an: 

gabriele.ziem.nrw@spd.de

Wer nun lieber im Unterrang/Oberrang sitzen möchte, kann die Karten direkt über die LanxessArena bzw. KölnTicket (Tel. 0221-2801) buchen.

Die Besteller*innen, die schon Karten im Innenraum für das Närrische Parlament 2022 verbindlich geordert und auch gezahlt haben, erhalten nun die Karten für das Närrische Parlament 2023.

Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. Nach Eingang bekommst Du von uns eine Bestätigung/Rechnung mit Angaben unserer Bankverbindung mit einem Zahlungsziel von 14 Tage. Abschließend erfolgt ein Rundmail, wann die gezahlten Karten im Büro der KölnSPD abgeholt werden können.

Eine späteren Rücknahme von bestellten/bezahlten Karten kann nicht gewährleistet werden!!

Da die Corona-Pandemie leider weiterhin Teil unseres Lebens ist, bitten wir um Beachtung folgender Hinweise: 

• Die KölnSPD ist lediglich Zwischenabnehmer von Eintrittskarten, somit kann keine Gewährleistung zur Durchführung der Veranstaltung gegeben werden. Die Haftung hierfür trägt die LanxessArena bzw. der Veranstalter Hoffner-Bauer.

• Während des Aufenthaltes in der LanxessArena gelten die Auflagen der zum Zeitpunkt geltenden gültigen Corona-Schutzverordnung NRW.

• Bei Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung NRW kann die LanxessArena bzw. der Veranstalter den Einlass zur Veranstaltung verweigern. 

Wir freuen uns Dich/Euch wieder bei unserer traditionellen Fastelovendssitzung in 2023 persönlich begrüßen zu können.

Mit herzlichen Gruß  

Deine/Eure UB-Vorsitzende  

Christiane Jäger

 

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V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat