Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Noch ist von der Ruhe der Vorweihnachtszeit nichts zu spüren. Eine Reihe neuer Termine, wenn auch schon für 2023, sind uns mitgeteilt worden. Wieder ist viel Interessantes dabei.

Wie immer wünschen wir viel Spaß beim Lesen der MoPo und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Euer MoPo-Team

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Bitte beachtet die Deadline der Montagspost: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte (im Word-Format) und Bilder (im JPG-Format) bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.bb@posteo.de), damit er die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. Bitte beachten: Lukas Behrenbeck hat eine neue E-Mail-Adresse: ab sofort l.bb@posteo.de.

 

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B E R I C H T E

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OV Mitte und SPDqueer Köln

Spendenaktion für die Kölner Aidshilfe

Zum Weltaidstag am 1.12.2022 veranstaltete der OV Mitte eine Spendensammelaktion
zugunsten der Kölner Aidshilfe. Der Tee- und Glühweinstand an der Ecke Lindenstraße /
Brüsseler Straße fand regen Anklang. In fröhlicher, schon vorweihnachtlicher Atmosphäre kam man mit vielen Nachbar:innen ins Gespräch und zeigte zu einem wichtigen Thema Präsenz im Veedel. Eine gelungene Veranstaltung. Welche Summe sich zum Schluss in der Sammeldose befand, lässt sich erst sagen, wenn die Aidshilfe die Plombe gelöst und den Betrag bekanntgegeben hat. „Neben aller Wichtigkeit des Themas hatten wir als OV-Team einfach auch eine ganze Menge Spaß”, so OV-Vorsitzender Marcus Cormann.

Schwarz-Grün darf die Aidshilfen nicht im Regen stehen lassen.

Mehr als dreißig Jahre nach Beginn der AIDS-Epidemie bleibt noch viel zu tun! Hieran erinnert seit 1988 jährlich am 1. Dezember der Welt-Aids-Tag. Die Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und
Gleichstellung in der KölnSPD (SPDqueer Köln) nutzt diesen Tag, um der ganzjährigen Solidarität mit HIV-Infizierten, AIDS-Kranken und den ihnen nahestehenden Menschen Aufmerksamkeit zu verleihen. 
Hierzu gehört auch, die Aidshilfen mit ausreichenden Mittel auszustatten. Die SPDqueer Köln teilt daher die Auffassung der Aidshilfe NRW, dass für das kommende Jahr 950.000 Euro mehr im Landeshaushalt bereitgestellt werden müssen, sodass die Aidshilfen in NRW 2023 insgesamt knapp  3,3 Millionen Euro bekommen. Im Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Landesregierung hingegen ist bisher sogar eine Kürzung der Mittel um 100.000 Euro gegenüber dem Vorjahr vorgesehen.
Hierzu erklärt der Vorsitzende der NRWSPDqueer, Fabian Spies  "Diskriminierung macht Menschen das Leben mit HIV schwerer als es sein müsste, darum ist es unsere Aufgabe mit Vorurteilen aufzuräumen. Irrationale Ansteckungsängste und mangelnde Informationen bilden nach wie vor den Nährboden für Stigmatisierung und Diskriminierung von HIV-Positiven und
an AIDS Erkrankten. Dem gilt es am 1. Dezember entgegen zu wirken, wie auch an allen anderen Tagen des Jahres!
Einen besonderen Augenmerk gilt es dieses Jahr auf die Arbeit der Aidshilfen in NRW zu legen. In den letzten Jahrzehnten haben diese immer mehr Aufgaben übernommen, so dass sie schon lange finanziell am Limit arbeiten. Nun lässt die Landesregierung ausgerechnet die Aidshilfen im Regen stehen. Nicht nur dass in den Zeiten starker Inflation im Haushaltsentwurf keine Mittelerhöhung vorgesehen ist, setzt Schwarz-Grün hier auch noch den Rotstift an. Gerade von einer Landesregierung mit grüner Beteiligung hätten wir mehr erwartet. Denn HIV und Aids sind immer noch ein Thema. Es gilt durch die Zahl von Neuinfektionen zu senken, Spätdiagnosen
zu minimieren und die wichtige Präventions-. Antidiskriminierungs- und Communityarbeit der Aidshilfen zu unterstützen.
Mit einer großen Sammelaktion zum Welt-Aids-Tag in der Kölner Fußgängerzone war der Vorstand der SPDqueer Köln mit dem Landesvorsitzenden Fabian Spies, den stellv. Vorsitzenden der SPDqueer Köln Jan Polzer, Hüseyin Karabacak und Elfi Scho-Antwerpes, queer- politische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Köln, gemeinsam mit der Landtagsabgeordnete Carolin Kirsch MdL, die Claudia Walther, CO-Vorsitzende der KölnSPD und Lena Snelting, stellv. Parteivorsitzende für die Aidshilfe Köln
unterwegs, um Spenden für die Beratungs- und Präventionsarbeit zu sammeln.


Schnappschuss zur Aktion: 

Das Aufbauteam v.l.: Leonard Kordowski, Marcus Cormann, unsere Ratsfrau Maria Helmis
und Matthias von Odry

 

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T e r m i n e 

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OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Weihnachtsfeier und

"Köln kann Kultur?! -

Mutige Kulturpolitik für Köln!" 

Montag, 05. Dezember 2022, 19.30 Uhr, Gaststätte "Eigenheim", Nordstr. 2, 50733 Köln,

vor Ort und Livestream

Das Jahr 2022 neigt sich langsam dem Ende zu, es ist Zeit für eine Weihnachtsfeier!
Am 05. Dezember öffnet das Eigenheim schon um 19:30 Uhr. Bis 20:10 Uhr gibt es Musik von der Band the red flags, im Anschluss daran ist Maria Helmis (Kulturpolitische Sprecherin der SPD Ratsfraktion) zum Thema "Köln kann Kultur?! - Mutige Kulturpolitik für Köln!" zu Gast. Für Verpflegung ist gesorgt. Seid live dabei oder im Livestream hier auf unserer Facebookseite.

https://www.facebook.com/koelnwirmuessenreden

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Kulturforums Köln

Susanna – Bilder einer Frau

vom Mittelalter bis MeTo

KulturGENUSS:

Direktorenführung mit Dr. Marcus Dekiert durch die
Ausstellung

Die Führung ist ausgebucht!  -  Anmeldung nicht mehr möglich.

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Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Themen:

Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss

vom 01. 12. 2022; 
Austausch mit dem Haus der Architektur Köln zu baukulturellen Themen der Kölner Stadtentwicklung 
mit Prof. Christl Drey,

Vorsitzende des Haus der Architektur Köln

Dienstag, 06.12.2022 von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr via Zoom

 Wir treffen uns zu unserer regelmäßigen Runde, tauschen uns über die Themen vom vergangenen Stadtentwicklungsausschuss aus und planen unsere nächsten Vorhaben. 

Wir freuen uns, dass Prof. Christl Drey, Vorsitzende des Haus der Architektur Köln, unser Gast sein wird. Dies ist das letzte Forum Stadtentwicklung in diesem Jahr. Weiter geht es in 2023 voraussichtlich wieder am Dienstag den 07.02.23. 

Ihr seid herzlich eingeladen, Euch einzuwählen:

Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/95078007481
Meeting-ID: 950 7800 7481

 

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Friedrich- Ebert-Stiftung

Start der Ringvorlesung

Willy-Brandt-Vortrag 2022:

„Der demokratische Staat“

Prof. Dr. Gesine Schwan,

Präsidentin der Berlin Governance Plattform

Dienstag, 06. Dezember 2022, 19.00 bis 20.30 Uhr in Hörsaal I der Universität Bonn

und im Livestream

Egal ob bei zusammenbrechenden Märkten, im Kampf gegen die Pandemie, bei der Gestaltung der sozio-ökonomischen Transformation oder zur Sicherung der Landes- und Bündnisverteidigung, der einst abgeschriebene Staat ist wichtiger denn je.

Was zeichnet einen modernen und handlungsfähigen Staat aus? Welche Ressourcen braucht er und welche Reformen? Wie kann der Staat effektiv und partizipativ sein? Welche Macht braucht der Staat und wie wird sie vergeben und kontrolliert?

Diese Fragen rückt die Friedrich-Ebert-Stiftung ins Zentrum der Ringvorlesung „Der moderne Staat“ im Wintersemester 2022/2023 an der Universität Bonn; gemeinsam mit Professor Frank Decker vom Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie.

Mehr Infos zu den weiteren Terminen und zur Anmeldung finden Sie hier.

  

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Sanae Abdi MdB

Gemeinsam durch die Energiekrise - 

mit Nina Scheer MdB

Donnerstag, 08.12.2022, von 18-19 Uhr, via Zoom 

Der Angriffskrieg Russlands hat die europäische Friedensordnung in ihrem Kern
erschüttert. Diese Folgen des Krieges stellt Deutschland vor große energiepolitische
Herausforderungen: Viele Bürger*innen machen sich Sorgen um die Heiz- und
Strompreise, besonders jetzt im Winter. Genauso stehen Betriebe jeglicher Art vor
der Herausforderung steigender Energiekosten.
Die Lösung, um den energiepolitischen Abhängigkeiten zu entkommen, ist der
Ausbau Erneuerbarer Energien. Doch welchen konkreten Plan verfolgen wir
als Sozialdemokrat*innen für die notwendige Energiewende? Und wie kann die
Energiesicherheit ohne enorm steigende Preise im kommenden Jahr gelingen?
Welche Entlastungsmaßnahmen wurden bereits beschlossen, um Bürger*innen und
Betriebe bei den steigenden Energiepreisen zu unterstützen?
Ich lade herzlich dazu ein, diese Fragen gemeinsam mit der Klimaschutz- und
energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nina Scheer, und mir
als Mitglied des Ausschusses für Klimaschutz & Energie zu diskutieren.
Ich freue mich auf Euer Kommen. 

Bitte vorher per Mail anmelden unter  Sanae.abdi.wk@bundestag.de

Einwahldaten: Webexlink: https://sanaeabdimdb.my.webex.com/sanaeabdimdb.my/j.php?MTID=m420f1d2def6f0c22eab889d55de287fb

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AfA der KölnSPD - AfA Region Mittelrhein der SPD

Aktionstag bei Lieferando am 9. Dezember in Köln-Ehrenfeld -

Tarifvertrag Plattform-Arbeiter/innen

Am Freitag den 9. Dezember zwischen 16.00 Uhr und 18.00 Uh

Aktion beim Lieferando-Standort in Köln Ehrenfeld. Treffpunkt ist an der Kreuzung Ehrenfeldgürtel und Venloer Straße vor dem McDonalds.

Die Arbeit als Kurierfahrer/in oder Logistikmitarbeiter/in bei dem online-Lieferdienst Lieferando ist schwer und nicht gut bezahlt. Die Mitarbeiter/innen haben sich insbesondere mit der Initiative „Liefern am Limit“ in den letzten Jahren nach und nach betriebliche Mitbestimmung und einige Verbesserungen erkämpft. Nun wollen sie zusammen mit ihrer Gewerkschaft „Nahrung Genuss Gaststätten“ (NGG) einen Tarifvertrag erkämpfen.

Dazu finden in den nächsten Wochen und Monaten zahlreiche Aktionen statt.
Bei einer Aktionswoche vom 5. bis 11. Dezember sollen bundesweit Mitarbeiter/innen für eine
aktives Mitmachen bei der Tarifbewegung gewonnen werden.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in Köln und Mittelrhein ruft zur Unterstützung der
Mitarbeitenden und ihrer Gewerkschaft auf!

Bei unserer Aktion werden Flyer an Lieferando-Fahrer/innen verteilt und die Öffentlichkeit auf die Tarifforderungen hingewiesen.

Konkret fordert die NGG:
 garantiertes Entgelt von mindestens 15 Euro pro Stunde
 Zahlung eines 13. Monatsgehalts
 angemessene Zuschläge für Schichten am Abend, an Sonntagen und an Feiertagen
 6 Wochen Urlaub
 volle Bezahlung der letzten Fahrt nach Hause
 0,50 Euro Kilometerpauschale (netto) für Liefernde mit dem Auto
Wir rufen alle interessierten Genossinnen und Genossen auf, die Aktion zu unterstützen und die Mitarbeitenden anzusprechen. Die örtliche NGG und der Gesamtbetriebsrat begrüßen ausdrücklich die Unterstützung durch Dritte, um möglichst viele Beschäftigte zu erreichen und öffentliche Aufmerksamkeit für ihre Anliegen zu bekommen.

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AG Migration und Vielfalt der KölnSPD

Öffentliche Vorstandssitzung

Montag, 12. Dezember 2022, 19.00 Uhr, August-Bebel-Saal im Parteihaus,

Magnusstr. 18b, 50672 Köln

Der Vorstand der AG, Florence Guesnet (Vorsitzende), Eli Abeke, Andreas Albrecht und Tim-Simon Rahnenführer (stellvertretende Vorsitzende) freut sich auf Euch!

Rückfragen gerne an Florence Guesnet: fmguesnet@gmail.com

 

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Wissenschaftsforum Rheinland 

Künstliche Intelligenz & Big Data: Freiheit ohne Ende oder Ende der Freiheit?

mit Prof. Ansgar Steland, RWTH Aachen, Institut für Statistik (ISW) und AI Center

Donnerstag, den 15. Dezember, von 18 bis 20 Uhr

Der Zoom-Link wird an Interessierte spätestens am 14. Dezember versandt, die sich
bei helmut-duwe@gmx.de anmelden.

Wie funktioniert und was kann KI? Welche Grenzen, Fallstricke und Gefahren gibt es? Welche wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen kann KI haben? Welche Kompetenzen brauchen wir im Umgang mit KI und wie soll KI reguliert werden? Getrieben von hoher Datenverfügbarkeit, schnellen Computern und besseren Algorithmen sowie beeindruckenden Erfolgen erobern Verfahren der Künstlichen Intelligenz immer größere Bereiche unseres Lebens. Aktuell sind umfangreiche Förderprogramme für KI-Forschung und deren Umsetzung in der Wirtschaft angelaufen, auch in NRW. KI schlägt uns im Schach, entfaltet Proteine, vereinfacht den Umgang mit Technik, verbessert medizinische Diagnosen und hilft Verbrechen und Geldwäsche aufzudecken. Sie führt uns aber auch in Blasen sozialer Netzwerke, kann gesellschaftliche Gruppen diskriminieren und unbescholtene Bürger kriminalisieren. KI hat das Potential, erheblichen wirtschaftlichen Wohlstand zu generieren, wird aber auch tradierte Berufsbilder obsolet machen.

Der Vortrag gibt einen Einblick Funktionsweisen von KI-Systemen, insbesondere des
Deep Learnings, und zeigt aktuelle Trends auf, erkennbare Möglichkeiten, aber auch
an Fallbeispielen Probleme und Grenzen ihrer Anwendung. Aus diesen wird deutlich,
dass Datenverständnis, statistische Kompetenzen und ethische Prinzipien für eine
erfolgreiche und verantwortbare KI notwendig sind und in der Breite vermittelt
werden müssen. Die Anwendung von KI kann mit erheblichen
Grundrechtseinschränkungen und Gefahren verbunden sein. Wie soll KI reguliert
werden? Dazu schauen wir auf den EU AI Act, der aktuell zur Entscheidung ansteht.

 

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Europaforum der KölnSPD

Mitgliedertreffen

Am 18. Januar 2023 um 18:00 Uhr im Parteihaus der Kölner SPD, Magnusstr. 18b

Zeitlicher Ablauf:  

- Organisatorische Themen des Europaforums (18 Uhr – nur in Präsenz) mit Neuwahl des Sprechedrteams 

danach:

 "Russlands Krieg gegen die Ukraine -

Hintergründe, Strategie, Perspektiven"

Vortrag/Diskussion mit General a.D. Reiner Schwalb (19 Uhr – hybrid: in Präsenz oder mittels des folgenden Zoom-Einwahllinks: Launch Meeting - Zoom

Das erste Treffen im neuen Jahr 2023 möchten wir mit der Wahl des Sprecher:innenteams des Europaforums beginnen. So wollen wir einen Gleichlauf mit der Amtszeit des Unterbezirksvorstands der KölnSPD herstellen. Ferner würden wir unsere gemeinsamen Ziele und Vorhaben für das neue Jahr besprechen. 

Danach diskutieren wir mit General a.D. Reiner Schwalb über die Hintergründe, Strategien und Perspektiven des Russland-Ukraine-Krieges.

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KölnSPD

Närrisches Parlament 2023  der KölnSPD

im Henkelmännchen (LanxessArena)

Mittwoch, 15. Februar 2023, Beginn 18.00 Uhr, Einlass 17.15 Uhr

2023 ist für den Kölner Karneval ein ganz besonderes Jahr: Das Festkomitee feiert seinen 200. Geburtstag; passend zur Jubiläumssession auch das Motto:

"200 Jahre Kölner Karneval: Ov krüzz oder quer"

Mit 200 Jahren können wir zwar nicht mithalten, aber auch das 93. Närrische Parlament ist ein Grund zum Feiern; traditionell findet es immer am Mittwoch vor Wieverfastelovend statt:

Die KölnSPD hat wieder einmal den Innenraum zum Preis von 54,00 € incl. VRS-Ticket direkt vom Veranstalter übernommen.Der VVK läuft wie in den vergangenen Jahren über das Büro der KölnSPD – Gabriele Ziem. 

Verbindliche Bestellung an:

gabriele.ziem.nrw@spd.de

Wer nun lieber im Unterrang/Oberrang sitzen möchte, kann die Karten direkt über die LanxessArena bzw. KölnTicket (Tel. 0221-2801) buchen.

Die Besteller*innen, die schon Karten im Innenraum für das Närrische Parlament 2022 verbindlich geordert und auch gezahlt haben, erhalten nun die Karten für das Närrische Parlament 2023.

Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. Nach Eingang bekommst Du von uns eine Bestätigung/Rechnung mit Angaben unserer Bankverbindung mit einem Zahlungsziel von 14 Tage. Abschließend erfolgt ein Rundmail, wann die gezahlten Karten im Büro der KölnSPD abgeholt werden können.

Eine späteren Rücknahme von bestellten/bezahlten Karten kann nicht gewährleistet werden!!

Da die Corona-Pandemie leider weiterhin Teil unseres Lebens ist, bitten wir um Beachtung folgender Hinweise: 

• Die KölnSPD ist lediglich Zwischenabnehmer von Eintrittskarten, somit kann keine Gewährleistung zur Durchführung der Veranstaltung gegeben werden. Die Haftung hierfür trägt die LanxessArena bzw. der Veranstalter Hoffner-Bauer.

• Während des Aufenthaltes in der LanxessArena gelten die Auflagen der zum Zeitpunkt geltenden gültigen Corona-Schutzverordnung NRW.

• Bei Nichteinhaltung der Corona-Schutzverordnung NRW kann die LanxessArena bzw. der Veranstalter den Einlass zur Veranstaltung verweigern. 

Wir freuen uns Dich/Euch wieder bei unserer traditionellen Fastelovendssitzung in 2023 persönlich begrüßen zu können.

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V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat