Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Ganz zu Beginn der heutigen MoPo steht ein Bericht unserer Bundestagsabgeordneten über die Ergebnisse der Klausur der Bundestagsfraktion mit Links zu den einzelnen Themen. Auch von den Orstvereinen kommen die ersten Informationen. Gut so!

Wie immer wünschen wir viel Spaß beim Lesen der MoPo und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Euer MoPo-Team

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Bitte beachtet die Deadline der Montagspost: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte (im Word-Format) und Bilder (im JPG-Format) bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.bb@posteo.de), damit er die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. Bitte beachten: Lukas Behrenbeck hat eine neue E-Mail-Adresse: ab sofort l.bb@posteo.de. 

B E R I C H T E

MdB Sanae Abdi – Karl Lauterbach – Rolf Mützenich

Raus aus der Krise –

Ergebnisse der Jahresklausur der Bundestagsfraktion

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für das Jahr 2023 vorgenommen, mit Zuversicht und Tatkraft zu starten. Hierfür kamen die 206 Abgeordneten, darunter auch unsere Kölner MdB Sanae Abdi, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich, zu einer zweitägigen Jahresklausur zusammen.
Die Fraktion hat sich vorgenommen, über den Krisenmodus hinaus mit Tempo die Weichen für ein starkes Deutschland in einem selbstbewussten Europa zu stellen. Hierfür müssen auf die drängenden Fragen der Zukunft wie dem Klimawandel oder der europäischen Friedensordnung die richtigen Entscheidungen getroffen werden. Die SPD-undestagsfraktion stellt sich diesen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen, sichert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und will Aufstiegschancen ermöglichen. In einer Welt im Umbruch braucht unser Land mehr Zuversicht und Tatkraft. Und mehr Tempo in Richtung Zukunft.
Die Ergebnisse dieser Klausur hat die Fraktion in vier Positionspapieren zu den Herausforderungen internationaler Politik, der Stärkung junger Menschen und Familien, der Schaffung von Leitlinien für eine europäische Industriestrategie und einem 6-Punkte-Plan, um mit mehr Tempo aus der Krise zu kommen, zusammengefasst. Diese Positionspapiere sind unter folgenden Links abrufbar:

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-zeitenwende-internationale-
politik.pdf

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-raus-aus-krisenmodus-junge-
menschen-familien-stark-machen.pdf

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-leitlinien-zukunftsgerichtete-
europaeische-industriestrategie.pdf

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/position-mehr-tempo-fuer-
zusammenhalt.pdf

Stellungausschreibung Wahlkreisbüro Rolf Mützenich

Zur Unterstützung meines Teams und meiner Arbeit im Wahlkreis suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft.
Zum Aufgabenbereich gehören:

* die Planung und auch Begleitung der Bildungsfahrten des Bundespresseamtes nach Berlin,

* die Beantwortung von Bürger:innenanfragen aus dem Wahlkreis,

* Koordinierung von Terminanfragen aus dem Wahlkreis,

* Begleitung von Terminen im Wahlkreis,

* Kontakt zu den Ortsvereinen im Wahlkreis

* sowie sonstige büroorganisatorische Aufgaben.

Der Arbeitsumfang soll 15 Stunden die Woche sein, idealerweise verteilt auf drei Werktage die Woche. Homeoffice ist nach Absprache im Team möglich.
Bei Interesse sendet eure Bewerbungen bitte per Mail an rolf.muetzenich.wk@bundestag.de
Herzliche Grüße
Rolf Mützenich

Zur Information:

alle Ergebnisse des Unterbezirksparteitags der KölnSPD vom 05. November 2022 sind auf unserer Homepage hier nachzulesen.

Närrisches Parlament 2023 der KölnSPD

im Henkelmännchen (LanxessArena)

Noch gibt es Restkarten,

aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Und dann ist nix mit einem ganzen Abend Spaß und Freude pur!

Wir laden euch ganz herzlich ein, mit uns das Närrische Parlament in der Lachenden
Kölnarena zu feiern. Traditionell gehört der Mittwoch vor Weiberfastnacht der SPD, so war
es schon bei dem Vorgänger, der Lachenden Kölner Sporthalle und so ist es bis heute, wenn
wir etwa ein Sechstel des Innenraums der Lanxess Arena für uns haben. Seit über 90 Jahren
feiert die KölnSPD gemeinsam den Fastelovend. Nach Anfängen im Volkshaus an der
Severinstraße und vielen Jahren in der Lachenden Sporthalle ist unsere Veranstaltung
inzwischen ein fester Bestandteil der Lachenden KölnArena. Der Bereich direkt vor der Bühne
gehört uns, und so kannst du mit ganz vielen Genoss*innen aus Köln und der Republik die
Top Acts des Kölner Karneval feiern. Ob du alleine, mit Partner*in, Freund*innen oder
Genoss*innen kommst, ist dabei ganz egal. Wir eröffnen unter dem Motto 200 Jahre Kölner Karneval "Ov krüzz oder quer“ gemeinsam die heiße Phase des Karnevals.
Am Mittwoch, den 15. Februar 2023, findet das Ganze statt, ab 17.15 Uhr ist Einlass, Beginn um 18.00 Uhr. Die Karte kostet 54,00 € pro Person (inklusive VRS Ticket). WICHTIG: Es gibt traditionell die Möglichkeit der Selbstversorgung. Das bedeutet, du kannst Essen und
Getränke komplett selbst mitbringen, so dass Dich vor Ort keine weiteren Kosten erwarten.
Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, sich Verpflegung vor Ort zu kaufen, und für
diejenigen, die auf Pittermännchen bestehen, kann das auch sinnvoll sein, weil ihr so vor Ort
ohne große Schlepperei ein gekühltes Fässchen erwerben könnt.
Wir freuen uns auf EUCH!
Verbindliche Bestellungen sendet ihr bitte per Mail an: gabriele.ziem.nrw@spd.de.
Die Besteller, die schon Karten im Innenraum für das Närrische Parlament 2022 verbindlich
geordert und auch gezahlt haben, erhalten die Karten für das Närrische Parlament 2023.
Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. Nach Eingang
bekommst Du von uns eine Bestätigung/Rechnung mit Angaben unserer Bankverbindung mit
einem Zahlungsziel von 10 Tage. Abschließend erfolgt eine Rundmail, wann die gezahlten
Karten im Büro der KölnSPD abgeholt werden können. Eine Rücknahme von
bestellten/bezahlten Karten kann leider nicht gewährleistet werden!!
Wir freuen uns, Dich/Euch wieder bei unserer traditionellen Fastelovendssitzung persönlich
begrüßen zu können.
Für den UB-Vorstand mit närrisch-solidarischen Grüßen
Tim Schleheck und Andre Schirmer

KölnSPD trauert um Franz Kersjes

Franz Kersjes ist am 12.01.2023 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 84 Jahren verstorben. Er war seit dem 09.09.1966 Mitglied der SPD.

Franz Kersjes hat sich gewerkschaftlich stark engagiert. Von 1980 bis 2001 Landesbezirks-vorsitzender der IG Medien, Mitbegründer der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.Di, über 20 Jahre Mitglied des DGB-Landesbezirksvorstands Nordrhein-Westfalen.

Sein Leben lang hat er sich für demokratische Verhältnisse in den Betrieben und im Staat, wie auch für eine lebenswerte Umwelt engagiert und zwar in seiner Gewerkschaftsarbeit und seit einigen Jahren bei attac, amnesty international und bei Greenpeace. Sein Motto war: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

 Wir gedenken Franz Kersjes in ehrender Erinnerung.

T e r m i n e 

SPD-Stadtbezirk Köln-Chorweiler

Workshop - Antragsstellung richtig gemacht

Montag, 16.01.2023 um 19:00 Uhr im Gasthof Op d’r Eck (Cohnenhofstraße 106,

50769 Köln-Langel)

Vor Ort, in den Ortsvereinen und Stadtbezirken merken wir am schnellsten und besten, wo der Schuh drückt und wo politisches Handeln nötig ist. An diesem Abend gibt es Tipps und Hinweise, wie solche Themen in der effektivsten Art aufgegriffen werden können: als Eingabe z.B. bei der BV oder als Antrag an die verschiedenen Ebenen der Partei. Und wie solche Eingaben und Anträge vorbereitet und gestaltet werden.

 Für den Abend haben wir die Leiterin der Antragskommission der KölnSPD und ehemalige Landtagsabgeordnete Gabriele Hammelrath als Referentin gewinnen können. Wir freuen uns auch über den Besuch von Genoss:innen aus anderen Bezirken. Alle sind herzlich eingeladen.

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

"Getreidekrise & Lebensmittelproblematik - was können wir tun?"

Am Montag, 16.01. 2023, ab 20.30 Uhr, Gaststätte "Eigengheim", Nordstr. 2, 50733 Köln

Willkommen zum ersten Termin von Köln, wir müssen reden! im neuen Jahr! Gast ist diesmal  Jens Kuchenbuch (Geschäftsführer P. Krücken GmbH & Co KG)  Als Fachmann für den Handel mit Getreide, Futtermitteln, Ölsaten, Gewürzen und Konsumgütern berichtet uns Herr Kuchenbuch von den Auswirkungen der Getreidekrise, aber auch konkret, was gegen die Krise und Lebensmittelproblematik getan werden kann.

Beim gemütlichen, unterhaltsamen Kneipentalk in der Wirtschaft "Eigenheim" kannst Du aktiv mitmachen, Fragen stellen und vor allem mitdiskutieren. Oder mach Dir ein Kölsch auf, schenk Dir ein Glas Wein, Saft oder Wasser ein und starte um 20:30 Uhr unseren Livestream auf unserer Facebookseite.

20:30 Uhr Beginn mit circa 20-minütigem Input
20:50 Uhr Diskussion mit Jochen Ott & Jens Kuchenbuch sowie Fragen aus der Kneipe und dem digitalen Publikum
22:00 Ende des Livestreams und der Veranstaltung

Link zum Livestream: https://www.facebook.com/koelnwirmuessenreden

Europaforum der KölnSPD

Mitgliedertreffen

Am Mittwoch, 18. Januar 2023 um 18:00 Uhr im Parteihaus der Kölner SPD,

Magnusstr. 18b

Zeitlicher Ablauf:  

- Organisatorische Themen des Europaforums (18 Uhr – nur in Präsenz) mit Neuwahl des Sprechedrteams 

danach:

 "Russlands Krieg gegen die Ukraine -

Hintergründe, Strategie, Perspektiven"

Vortrag/Diskussion mit General a.D. Reiner Schwalb (19 Uhr – hybrid: in Präsenz oder mittels des folgenden Zoom-Einwahllinks: Launch Meeting - Zoom

Das erste Treffen im neuen Jahr 2023 möchten wir mit der Wahl des Sprecher:innenteams des Europaforums beginnen. So wollen wir einen Gleichlauf mit der Amtszeit des Unterbezirksvorstands der KölnSPD herstellen. Ferner würden wir unsere gemeinsamen Ziele und Vorhaben für das neue Jahr besprechen. 

Danach diskutieren wir mit General a.D. Reiner Schwalb über die Hintergründe, Strategien und Perspektiven des Russland-Ukraine-Krieges.

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Schluss mit Almosen -

Köln braucht eine sozialpolitische Strategie

Montag, 23. Januar 2023

Gast: Lena Teschlade, Sozialpolitische Sprecherin SPD-Ratsfraktion & MdL 

Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Regelmäßige Runde

Dienstag, 24.01.2023 von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr via Zoom

mit folgenden Themen: 

• Bericht vom Termin auf dem Coty-Gelände in Bickendorf mit Projektentwickler Instone am       23.01.2023

• Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 19.01.2023

• Verschiedenes

Zoom-Meeting beitreten: 

https://zoom.us/j/95078007481

Meeting-ID: 950 7800 7481

SPD Ehrenfeld Stammtisch

Entmenschlichung

Weltpolitik nach der "Ramstein Konferenz"

Donnerstag, 26. Januar 2023, 19.30 Uhr, Haus Tutt, Fridolinstr. 72, 50825 Köln

Gleich beim ersten Abend des SPDEHRENFELD STAMMTISCH im neuen Jahr bewegen uns tief greifende Themen: nach der zweiten "Ramstein Konferenz" werden die mittel- und langfristigen Perspektiven der Weltpolitik sichtbar und präzisiert: zwischen Geo-Politik und Bio-PolitikOder:werden die tatsächlichen wirtschaftlichen und geo-politischen Interessen der Weltmächte lediglich kaschiert ('geframed') als eine Moral-getriebenen Bio-Politik?

So oder so beobachten wir eine nicht mehr geahnte Entmenschlichung von Politik - auf den Schlachtfeldern der Kriege (nicht nur in der Ukraine) wie in den öffentlichen Auseinandersetzungen im politischen Betrieb, in unseren Leitmedien und schon auf den privatesten Ebenenen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Unser STAMMTISCH-Gespräch mag reißerischer thematisiert sein als ein Talkshow-Abend von Maybritt Illner oder Markus Lanz, aber wir möchten uns nicht aufhalten an der Oberfläche der Waffenexporte und weiter denken - in unsere Zukunft.

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Herausforderungen für den Mittelstand in der Krise

Montag, 30. Januar 2023

Gast: Heribert Schamong, Geschäftsführer Schamong GmbH & Co. KG, 

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Weiberfastnachtsfete 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Leev Lückcher,

zu unserer traditionellen Weiberfastnachtsfete am

Donnerstag, den 16.02.2023

laden wir Euch herzlich ein. Unter dem Motto „200 Jahre Kölner Karneval: Ov krüzz oder quer“ feiern wir von 11:30 Uhr bis 17:00 Uhr im Muschelsaal und Weißen Saal des Historischen Rathauses Köln.
Der Eintritt kostet 20,00 €, für das leibliche Wohl ist wie immer gesorgt.

Bitte sendet Eure verbindliche Bestellung der Zutrittskarten an die

spd-fraktion@stadt-koeln.de.

Die Karten können ab 16.01.2023 (Montag bis Donnerstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12:30 Uhr und 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr) in der SPD Fraktion, Zimmer B 128, abgeholt werden.

Mit karnevalistischen Grüßen

Un dreimol vun Hätze Kölle Alaaf

OV-Südstadt

Die Ruude Düvel us d'r Südstadt

Teilnahme am Dienstagszug in der Südstadt

Karnevalsdienstag, 21. Februar 2023, ab 11.00 Uhr

Zwei Jahre durften wir nun nicht mehr "op die Stroß" an Karnevalsdienstag, nun nehmen wir wieder als "Ruude Düvel" am Karnevalsdienstagszug der Südstadt teil. Alle Genossinnen und Genossen aus ganz Köln sind herzlich eingeladen teil zunehmen. Die genauen Daten zum Treffpunkt erhältst Du nach Anmeldung bei Jürgen Hufen: juergenhufen@netcologne.de

Treffpunkt ist die Gäststätte "Em Strüßje" bei Christa um 11 Uhr am 21. Februar 2023, Christa wird auch wieder ein Frühstück für uns bereithalten.

Die Teilnahmegebühr beträgt dieses Jahr 45 € pP, dabei ist das gesamte Wurfmaterial (Kamelle und Strüssjer) inbegriffen, ein "einfaches" Teufelskostüm müsst ihr Euch selbst beschaffen. Hierbei könnt ihr eurer Kreativität freien Lauf lassen. 

Keinem soll die Teilnahme am Zoch verwährt werden, daher meldet Euch bitte persönlich und vertraulich an Tim Cremer (tim.cremer@netcologne.de) sollte die Teilnahmegebühr für Euch nur schwer zu leisten sein. Wir finden eine Lösung.

Vormerken: Samstag,04. März 2023

Save the date: 28. April 2023

Europa-AK Mittelrhein, Europaforum Köln und

FES – Veranstaltung

Zukunft der Pflege in Deutschland und Europa

Mit Karl Lauterbach und anderen Expert:innen zu Pflege und Gesundheit in Europa

Freitag, 28. April 2023, 16.30-19.30 Uhr, Forum Volkshochschule

im Museum am Neumarkt

Spätestens seit der Corona-Pandemie wissen wir, dass Pflegearbeit systemrelevant ist. Und obwohl wir dringend auf gute Pflegearbeit angewiesen sind, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege miserabel. Beifall und vereinzelte Sonderzahlungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege verbessert werden müssen. Die Defizite sind so gravierend, dass das Pflegepersonal in den Unikliniken in NRW im vergangenen Jahr elf Wochen lang für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Ökonomisierung des Gesundheitsbereichs gestreikt hat.

Pflegearbeit an kranken und alten Menschen wird nicht nur in Krankenhäusern und Pflegeheimen geleistet, sondern immer häufiger in der eigenen Wohnung. Hier sind es überwiegend Frauen aus ost- und mitteleuropäischen Ländern, zumeist aus Polen und der Ukraine, die als Pflege-Helfer:innen arbeiten. Wie sind Ihre Lohn- und Arbeitsbedingungen? Und ist europaweit der rechtliche Rahmen geklärt?

Krankenhäuser haben zu wenig Mitarbeitende. Um die Pflege optimal zu gestalten, werden laut Schätzungen rund 500.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt. In der Altenpflege ist die Situation ähnlich desolat. Durch die deutliche Zunahme von Demenzerkrankungen, die demografische Entwicklung und hohe Lebenserwartung der Baby-Boomer wird auch hier der Bedarf an Pflegekräften steigen. Migrant:innen aus einkommensschwachen Ländern bedienen die steigende Nachfrage zumindest zum Teil. Doch wie sind Mobilität und Arbeitsbedingungen in der EU geregelt? Gelten für Migrant:innen die gleichen Arbeitsbedingungen wie für alle anderen Mitarbeiter:innen in der Pflege? Wie sieht die Situation in den europäischen Ländern im Vergleich aus? Wie können mehr Fachkräfte gewonnen und gehalten werden? Was muss sich grundlegend ändern?

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat