Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Die heutige Ausgabe der MoPo enthält mehrere Berichte, die das rege Parteileben in der KölnSPD beschreiben. Eine bunte Themenvielfalt wird vor Ort aufgegriffen. Es lohnt sich, die MoPo nicht nur anzuschauen, sondern auch, sich in ihr zu vertiefen.

Wie immer wünschen wir viel Spaß beim Lesen der MoPo und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Euer MoPo-Team

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Bitte beachtet die Deadline der Montagspost: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte (im Word-Format) und Bilder (im JPG-Format) bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.bb@posteo.de), damit er die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. Bitte beachten: Lukas Behrenbeck hat eine neue E-Mail-Adresse: ab sofort l.bb@posteo.de. 

B E R I C H T E

Vorstand KölnSPD

Liebe Genoss:innen,
im Namen des gesamten UBV wünschen wir Euch zuallererst ein frohes und glückliches
neues Jahr. Wir freuen uns darauf, mit Euch zusammen die KölnSPD neu aufzustellen.
Gelegenheiten zum Mitmachen wird es genügend geben!
Am letzten Donnerstag ist der UBV zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr
zusammengekommen. Drei Punkte möchten wir hervorheben:

Klausurtagung: Der UBV und seine beratenden Gäste treffen sich am letzten
Januarwochenende zur Jahresauftaktklausur in Eitorf. Wir werden einen strategischen,
inhaltlichen und zeitlichen Fahrplan für 2023 und darüber hinaus bis ins Superwahljahr 2025
erarbeiten. Darüber werden wir Euch nicht nur im Nachgang informieren, unseren Weg bis
2025 gehen wir alle gemeinsam unter großer Beteiligung der Mitglieder.

OV-Zusammenlegung: Aktuell steht wegen sinkender Mitgliederzahlen eine
Zusammenlegung des Ortsvereins Longerich mit einem Nachbarortsverein an, bevorzugt mit
dem Ortsverein Niehl. Als UBV ist es unsere Aufgabe, für die Arbeitsfähigkeit der Ortsvereine
in allen Stadtteilen zu sorgen, aber wir tun das nicht gegen oder ohne Gehör der jeweiligen
Ortsvereinsmitgliedschaft. Deswegen haben wir André Schirmer beauftragt, eine Lösung
zwischen den Beteiligten zu vermitteln und eine Lösung für den OV Longerich vorzubereiten.

Antrittsbesuche: Als neue Parteispitze touren wir derzeit nicht nur durch die Stadtbezirke
und Ortsvereine, sondern treffen uns auch mit den Spitzen aller größeren Organisationen
der Kölner Zivilgesellschaft, allen voran natürlich mit den Gewerkschaften. Auch mit den
anderen Parteien gehen wir ins Gespräch.

Aufruf zu Veranstaltungen: Wir möchten Euch bitten, für die kommenden beiden
Veranstaltungen der KölnSPD zu werben und daran teilzunehmen: Am Samstag, 11. Februar
ist unsere Iran-Veranstaltung mit Sanae Abdi und Mina Ahadi von 11:30-14:30 im BüZE
Ehrenfeld zur Solidarität mit den Frauen und Protestierenden im Iran: #Frauen Leben
Freiheit. Und am 15. Februar wie Ihr wisst, das Närrische Parlament. Das ist unsere
Karnevalsveranstaltung! Bitte trommelt für beide Veranstaltungen!

Wir wünschen Euch eine fröhliche jecke Zeit!
Solidarische Grüße
Claudia & Florian

Lena Teschlade und KölnSPD

Hintergrund: der folgenden Pressemitteilung wurde in der ganzen vergangenen Woche in beiden Kölner Zeitungen diskutiert. Viele Genoss*innen fragen sich, ob ihre SPD sich dazu geäußert hat. Ja, hat sie, auch, wenn natürlich nicht alles abgedruckt wird, was wir sagen 

Wohnen ist ein Menschenrecht.

Das Schicksal der 6-köpfigen Familie aus Gremberghoven, die nun ihr Zuhause durch eine Zwangsräumung verloren hat, bewegt die Menschen in Köln. Auch Lena Teschlade, MdL, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, ist erschüttert: "Eine Mutter mit fünf Kindern wird früh morgens aus ihrer Wohnung zwangsgeräumt und weiß nicht wie es weiter gehen soll. Auch für die Kinder ist völlig unklar, was jetzt kommt. Das ist schwer auszuhalten, wenn man diese Bilder sieht. Hier müssen wir als Gesellschaft dringend handeln, damit sich solche Situationen nicht wiederholen." Es stellt sich beispielsweise die Frage warum die Wohnung nicht beschlagnahmt wurde, um die Räumung zu verhindern.

Besonders empörend findet Teschlade das Verhalten der Kölner Stadtverwaltung, die der Familie keine geeigneten Alternativen angeboten hat: "Die Stadt Köln hat hier auf ganzer Linie versagt, das ist ein sozialpolitischer Offenbarungseid. Dass es so nicht geht, hat die Stadtverwaltung nun auch gerichtlich Schwarz auf Weiß bestätigt bekommen. Es muss jetzt schnell eine wohnortnahe Lösung gefunden werden, damit die Familie in ihrem Veedel bleiben und die Kinder weiterhin Schule und Kita erreichen können."

Grundsätzlich müssen in Köln endlich genügend neue Wohnungen zu bezahlbaren Preisen gebaut werden, um die Wohnungskrise endlich zu lösen: "Der aktuelle Fall ist nur die Spitze des Eisbergs. Viele Menschen sind in Köln vom Verlust ihrer Wohnung bedroht und haben Angst um ihre Zukunft. Es müssen endlich genügend neue Wohnungen gebaut werden, gerade auch im Bereich des Sozialwohnungsbaus. Zudem braucht es bessere städtische Hilfen, z.B. zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in solchen Situationen und ein besseres Auszugsmanagement, um wohnungslose Menschen wieder in normalen Wohnungen menschenwürdig unterzubringen."  Es braucht darüber hinaus aber auch endlich ein Konzept für Menschen, die nicht wohnfähig sind und durch diverse soziale Probleme den Hausfrieden stören. Es muss ein Alarmsignal sein, wenn auch eine städtische Wohnungsbau-gesellschaft nicht mehr unterstützt. 

Europaforum der KölnSPD

Europaforum der Kölner SPD diskutiert mit Brigadegeneral a. D. über Russlands Krieg gegen die Ukraine

Am Mittwoch, den 18.01.2023 diskutierten ca. 30 Mitglieder der Kölner SPD im Parteihaus mit Reiner Schwalb, Brigadegeneral a.D. und Vizepräsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP), über Hintergründe, Strategien und Perspektiven des aktuellen Krieges in der Ukraine. Die Veranstaltung wurde von dem Sprecherteam des Europaforums, Hanna Fritz und Arno Gildemeister moderiert, Helmut Duwe koordinierte Fragen aus dem virtuellen Raum.  

Als Verteidigungsattaché diente General a.D. Schwalb viele Jahre an der Deutschen Botschaft in Moskau. Er gilt als einer der besten Kenner des russischen Militärs und der innenpolitischen Entwicklungen der letzten Jahre in Russland. In seinem 1,5-stündigen Vortrag erläuterte er die Vielschichtigkeit der russischen innenpolitischen Narrative, Motive und außenpolitischen Wahrnehmungen sowie die Rolle der traditionellen russischen Staatspropaganda. Er erklärte, wie es dazu kommen konnte, dass Russlands Präsident Putin die Situation in der Ukraine völlig falsch eingeschätzt habe und welche Schritte notwendig wären, um den Frieden in der Ukraine zu ermöglichen. Er lobte dabei ausdrücklich Bundeskanzler Olaf Scholz, der in seinen Äußerungen deutlich macht, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe. „Diese Aussage ist aus meiner Sicht realistisch und geschickt formuliert“, sagte Schwalb. Der Krieg werde am Ende durch Verhandlungen beendet, wobei es darauf ankomme, die Interessen und Wahrnehmungen der jeweils anderen Seite jedenfalls zu kennen und bestmöglich zu verstehen. Daher sei es von herausragender Bedeutung, Gesprächskanäle offenzuhalten und zu nutzen, selbst wenn derzeit die Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten noch nicht für eine Beendigung des Krieges ausreiche. Ferner plädierte er für eine Vertiefung und bessere Vernetzung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. 

Das Europaforum der Köln SPD ist seit Jahren eine Plattform für spannende Debatten über die großen europapolitischen Themen. Auch in diesem Jahr können sich die Mitglieder auf hochkarätige Gäste und exklusive Diskussionsrunden freuen. 

 Hanna Fritz & Arno Gildemeister  

Sprecherteam des Europaforums der Kölner SPD 

Sanae Abdi MdB

Sanae Abdi weist auf das Denkmalschutz-Sonderprogramm XII (DS XII) hin.

Sanae möchte Genossinnen und Genossen darüber in Kenntnis setzen, dass für das Denkmalschutz-Sonderprogramm XII (DS XII) im Haushalt 2023 zusätzliche 50 Millionen Euro bereitgestellt wurden. Sanae bittet alle Genossinnen und Genossen freundlich um Mithilfe:
Gibt es Projekte, Vereine oder Institutionen in Köln, die ihr kennt und die als Empfänger von Fördermitteln aus dem Sondertopf Denkmalschutz in Frage kommen?
Wichtigstes Merkmal für die Förderung ist: Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig.
Der Bund übernimmt maximal 50 Prozent der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest.
Die anderen 50 Prozent (Ko-Finanzierung) müssen anderweitig organisiert werden (Land, Kommune, Stiftung, private Dritte, etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich. 
Bitte gebt dem Büro Abdi bis Freitag, 27.01.2023, um 12 Uhr Rückmeldung unter sanae.abdi.wk@bundestag.de.
Bei dem Verfahren zur Antragsstellung versuchen Sanae und ihr Team gern zu unterstützen.

Stellungausschreibung Wahlkreisbüro Rolf Mützenich

Zur Unterstützung meines Teams und meiner Arbeit im Wahlkreis suche ich zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine studentische Hilfskraft.
Zum Aufgabenbereich gehören:

* die Planung und auch Begleitung der Bildungsfahrten des Bundespresseamtes nach Berlin,

* die Beantwortung von Bürger:innenanfragen aus dem Wahlkreis,

* Koordinierung von Terminanfragen aus dem Wahlkreis,

* Begleitung von Terminen im Wahlkreis,

* Kontakt zu den Ortsvereinen im Wahlkreis

* sowie sonstige büroorganisatorische Aufgaben.

Der Arbeitsumfang soll 15 Stunden die Woche sein, idealerweise verteilt auf drei Werktage die Woche. Homeoffice ist nach Absprache im Team möglich.
Bei Interesse sendet eure Bewerbungen bitte per Mail an rolf.muetzenich.wk@bundestag.de
Herzliche Grüße
Rolf Mützenich

Zur Information:

alle Ergebnisse des Unterbezirksparteitags der KölnSPD vom 05. November 2022 sind auf unserer Homepage hier nachzulesen.

Närrisches Parlament 2023 der KölnSPD

im Henkelmännchen (LanxessArena)

Noch gibt es Restkarten,

aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Und dann ist nix mit einem ganzen Abend Spaß und Freude pur!

Wir laden euch ganz herzlich ein, mit uns das Närrische Parlament in der Lachenden
Kölnarena zu feiern. Traditionell gehört der Mittwoch vor Weiberfastnacht der SPD, so war
es schon bei dem Vorgänger, der Lachenden Kölner Sporthalle und so ist es bis heute, wenn
wir etwa ein Sechstel des Innenraums der Lanxess Arena für uns haben. Seit über 90 Jahren
feiert die KölnSPD gemeinsam den Fastelovend. Nach Anfängen im Volkshaus an der
Severinstraße und vielen Jahren in der Lachenden Sporthalle ist unsere Veranstaltung
inzwischen ein fester Bestandteil der Lachenden KölnArena. Der Bereich direkt vor der Bühne
gehört uns, und so kannst du mit ganz vielen Genoss*innen aus Köln und der Republik die
Top Acts des Kölner Karneval feiern. Ob du alleine, mit Partner*in, Freund*innen oder
Genoss*innen kommst, ist dabei ganz egal. Wir eröffnen unter dem Motto 200 Jahre Kölner Karneval "Ov krüzz oder quer“ gemeinsam die heiße Phase des Karnevals.
Am Mittwoch, den 15. Februar 2023, findet das Ganze statt, ab 17.15 Uhr ist Einlass, Beginn um 18.00 Uhr. Die Karte kostet 54,00 € pro Person (inklusive VRS Ticket). WICHTIG: Es gibt traditionell die Möglichkeit der Selbstversorgung. Das bedeutet, du kannst Essen und
Getränke komplett selbst mitbringen, so dass Dich vor Ort keine weiteren Kosten erwarten.
Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, sich Verpflegung vor Ort zu kaufen, und für
diejenigen, die auf Pittermännchen bestehen, kann das auch sinnvoll sein, weil ihr so vor Ort
ohne große Schlepperei ein gekühltes Fässchen erwerben könnt.
Wir freuen uns auf EUCH!
Verbindliche Bestellungen sendet ihr bitte per Mail an: gabriele.ziem.nrw@spd.de.
Die Besteller, die schon Karten im Innenraum für das Närrische Parlament 2022 verbindlich
geordert und auch gezahlt haben, erhalten die Karten für das Närrische Parlament 2023.
Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. Nach Eingang
bekommst Du von uns eine Bestätigung/Rechnung mit Angaben unserer Bankverbindung mit
einem Zahlungsziel von 10 Tage. Abschließend erfolgt eine Rundmail, wann die gezahlten
Karten im Büro der KölnSPD abgeholt werden können. Eine Rücknahme von
bestellten/bezahlten Karten kann leider nicht gewährleistet werden!!
Wir freuen uns, Dich/Euch wieder bei unserer traditionellen Fastelovendssitzung persönlich
begrüßen zu können.
Für den UB-Vorstand mit närrisch-solidarischen Grüßen
Tim Schleheck und Andre Schirmer

T e r m i n e 

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Schluss mit Almosen -

Köln braucht eine sozialpolitische Strategie

Montag, 23. Januar 2023, 20.30 Uhr, Eigenheim, Nordstraße 2, 50733  Köln

oder Online: https://de-de.facebook.com/koelnwirmuessenreden/

Gast: Lena Teschlade, Sozialpolitische Sprecherin SPD Köln-Ratsfraktion & MdL

Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Regelmäßige Runde

Dienstag, 24.01.2023 von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr via Zoom

mit folgenden Themen: 

• Bericht vom Termin auf dem Coty-Gelände in Bickendorf mit Projektentwickler Instone am       23.01.2023

• Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 19.01.2023

• Verschiedenes

Zoom-Meeting beitreten: 

https://zoom.us/j/95078007481

Meeting-ID: 950 7800 7481

SPD Ehrenfeld Stammtisch

Entmenschlichung

Weltpolitik nach der "Ramstein Konferenz"

Donnerstag, 26. Januar 2023, 19.30 Uhr, Haus Tutt, Fridolinstr. 72, 50825 Köln

Gleich beim ersten Abend des SPDEHRENFELD STAMMTISCH im neuen Jahr bewegen uns tief greifende Themen: nach der zweiten "Ramstein Konferenz" werden die mittel- und langfristigen Perspektiven der Weltpolitik sichtbar und präzisiert: zwischen Geo-Politik und Bio-PolitikOder:werden die tatsächlichen wirtschaftlichen und geo-politischen Interessen der Weltmächte lediglich kaschiert ('geframed') als eine Moral-getriebenen Bio-Politik?

So oder so beobachten wir eine nicht mehr geahnte Entmenschlichung von Politik - auf den Schlachtfeldern der Kriege (nicht nur in der Ukraine) wie in den öffentlichen Auseinandersetzungen im politischen Betrieb, in unseren Leitmedien und schon auf den privatesten Ebenenen unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Unser STAMMTISCH-Gespräch mag reißerischer thematisiert sein als ein Talkshow-Abend von Maybritt Illner oder Markus Lanz, aber wir möchten uns nicht aufhalten an der Oberfläche der Waffenexporte und weiter denken - in unsere Zukunft.

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Herausforderungen für den Mittelstand in der Krise

Montag, 30. Januar 2023, 20.30 Uhr, Eigenheim, Nordstr. 2  50733 Köln

oder online:

Gast: Heribert Schamong, Geschäftsführer Schamong GmbH & Co. KG, 

UB-Vorstand der KölnSPD

Frau, Leben, Freiheit

Was passiert gerade im Iran?

Am Samstag, 11. Februar, von 11:30 - 14.30 Uhr, Im Bürgerzentrum Ehrenfeld, VenloerStr.429, 50825 Köln

Die Frauen und die Bewegung für Freiheit und Demokratie im Iran brauchen dringend unsere internationale Solidarität! #Frauen Leben Freiheit!

Wir diskutieren mit unserer Bundestagsabgeordneten Sanae Abdi (MdB) und Mina Ahafi (Internationales Komitee gegen Todesstrafe):

 Was sind die Beweggründe und wichtigen Forderungen?

• Wie können Politik und Gesellschaft den Protest unterstützen?

• Was können wir tun, um die Hinrichtungen zu stoppen?

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung: UB.Koeln.NRW@spd.de

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

AG Migration und Vielfalt der KölnSPD

Neue Gesetze zu Einbürgerung, Staatsbürgerschaft, Zuwanderung –

Welche Chancen entstehen?

Montag, 13.02.2023 um 19 Uhr im August-Bebel-Saal, Parteihaus Magnusstraße 18,

50672 Köln.

Bereits im Herbst ´22 wurde die Einwanderung von Fachkräften neu geregelt, aktuell ist ein Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft in der Beratungsrunde der Bundesregierung. 

Wir wollen als AG über die Chancen und Auswirkungen dieser neuen Gesetze(entwürfe) diskutieren und freuen uns auf eure Teilnahme und die Debatte!

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Weiberfastnachtsfete 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Leev Lückcher,

zu unserer traditionellen Weiberfastnachtsfete am

Donnerstag, den 16.02.2023

laden wir Euch herzlich ein. Unter dem Motto „200 Jahre Kölner Karneval: Ov krüzz oder quer“ feiern wir von 11:30 Uhr bis 17:00 Uhr im Muschelsaal und Weißen Saal des Historischen Rathauses Köln.
Der Eintritt kostet 20,00 €, für das leibliche Wohl ist wie immer gesorgt.

Bitte sendet Eure verbindliche Bestellung der Zutrittskarten an die

spd-fraktion@stadt-koeln.de.

Die Karten können ab 16.01.2023 (Montag bis Donnerstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12:30 Uhr und 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr) in der SPD Fraktion, Zimmer B 128, abgeholt werden.

Mit karnevalistischen Grüßen

Un dreimol vun Hätze Kölle Alaaf

OV-Südstadt

Die Ruude Düvel us d'r Südstadt

Teilnahme am Dienstagszug in der Südstadt

Karnevalsdienstag, 21. Februar 2023, ab 11.00 Uhr

Zwei Jahre durften wir nun nicht mehr "op die Stroß" an Karnevalsdienstag, nun nehmen wir wieder als "Ruude Düvel" am Karnevalsdienstagszug der Südstadt teil. Alle Genossinnen und Genossen aus ganz Köln sind herzlich eingeladen teil zunehmen. Die genauen Daten zum Treffpunkt erhältst Du nach Anmeldung bei Jürgen Hufen: juergenhufen@netcologne.de

Treffpunkt ist die Gäststätte "Em Strüßje" bei Christa um 11 Uhr am 21. Februar 2023, Christa wird auch wieder ein Frühstück für uns bereithalten.

Die Teilnahmegebühr beträgt dieses Jahr 45 € pP, dabei ist das gesamte Wurfmaterial (Kamelle und Strüssjer) inbegriffen, ein "einfaches" Teufelskostüm müsst ihr Euch selbst beschaffen. Hierbei könnt ihr eurer Kreativität freien Lauf lassen. 

Keinem soll die Teilnahme am Zoch verwährt werden, daher meldet Euch bitte persönlich und vertraulich an Tim Cremer (tim.cremer@netcologne.de) sollte die Teilnahmegebühr für Euch nur schwer zu leisten sein. Wir finden eine Lösung.

Vormerken: Samstag,04. März 2023

ASJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg

"Verpflichtende Schiedsgerichtsbarkeit im Sport / Sportkartellrecht"  

Donnerstag, Donnerstag, 23.03.2023

Im Mittelpunkt einer Mitgliederversammlung der Vortrag unseres Mitglieds Marc Castendiek.

 Wir knüpfen damit  an unsere "Kartellrechtsveranstaltung" aus dem letzten Jahr an und widmen uns einem Bereich, dem Sport, der einen hohen gesellschaftlichen Rang hat. Wir wollen untersuchen, ob er der damit  verbundenen Verantwortung gerecht wird.  

Save the date: 28. April 2023

Europa-AK Mittelrhein, Europaforum Köln und

FES – Veranstaltung

Zukunft der Pflege in Deutschland und Europa

Mit Karl Lauterbach und anderen Expert:innen zu Pflege und Gesundheit in Europa

Freitag, 28. April 2023, 16.30-19.30 Uhr, Forum Volkshochschule

im Museum am Neumarkt

Spätestens seit der Corona-Pandemie wissen wir, dass Pflegearbeit systemrelevant ist. Und obwohl wir dringend auf gute Pflegearbeit angewiesen sind, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege miserabel. Beifall und vereinzelte Sonderzahlungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege verbessert werden müssen. Die Defizite sind so gravierend, dass das Pflegepersonal in den Unikliniken in NRW im vergangenen Jahr elf Wochen lang für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Ökonomisierung des Gesundheitsbereichs gestreikt hat.

Pflegearbeit an kranken und alten Menschen wird nicht nur in Krankenhäusern und Pflegeheimen geleistet, sondern immer häufiger in der eigenen Wohnung. Hier sind es überwiegend Frauen aus ost- und mitteleuropäischen Ländern, zumeist aus Polen und der Ukraine, die als Pflege-Helfer:innen arbeiten. Wie sind Ihre Lohn- und Arbeitsbedingungen? Und ist europaweit der rechtliche Rahmen geklärt?

Krankenhäuser haben zu wenig Mitarbeitende. Um die Pflege optimal zu gestalten, werden laut Schätzungen rund 500.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt. In der Altenpflege ist die Situation ähnlich desolat. Durch die deutliche Zunahme von Demenzerkrankungen, die demografische Entwicklung und hohe Lebenserwartung der Baby-Boomer wird auch hier der Bedarf an Pflegekräften steigen. Migrant:innen aus einkommensschwachen Ländern bedienen die steigende Nachfrage zumindest zum Teil. Doch wie sind Mobilität und Arbeitsbedingungen in der EU geregelt? Gelten für Migrant:innen die gleichen Arbeitsbedingungen wie für alle anderen Mitarbeiter:innen in der Pflege? Wie sieht die Situation in den europäischen Ländern im Vergleich aus? Wie können mehr Fachkräfte gewonnen und gehalten werden? Was muss sich grundlegend ändern?

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat