Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie!

Am Wochenende hat der erweiterte UB-Vorstand in Klausur getagt. Die Ergebnisse werden zusammengefasst und mitgeteilt.

Ansonsten gilt: Wie immer wünschen wir viel Spaß beim Lesen der MoPo und dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Euer MoPo-Team

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Bitte beachtet die Deadline der Montagspost: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte (im Word-Format) und Bilder (im JPG-Format) bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.bb@posteo.de), damit er die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann. Bitte beachten: Lukas Behrenbeck hat eine neue E-Mail-Adresse: ab sofort l.bb@posteo.de. 

B E R I C H T E

Presseerklärung der Vorsitzenden der KölnSPD

Claudia Walther und Florian Schuster

Ratsmehrheit ignoriert die Interessen der Kölner Bevölkerung

In Köln müssen alle ihren Platz haben –

nicht nur wenige!

„Die Ratsmehrheit ignoriert die Interessen von Familien, Arbeitnehmenden, Unternehmen, Schüler:innen, Studierenden und anderen, die mehr wollen als nur Grünflächen“, betonten die beiden Co-Vorsitzenden der SPD Köln, Claudia Walther und Florian Schuster anlässlich der aktuellen Diskussion um die Rolle des Grüngürtels an den Karnevalstagen. 

Der Streit um den Grüngürtel an Karneval, der Verkehrsversuch auf der Deutzer Freiheit oder neuerdings der Masterplan Stadtgrün, der viele Grünflächen auch an solchen Stellen vorsieht, die bisher für neue Schul- oder Wohngebäude vorgesehen waren, sind Beispiele für eine unsoziale und nicht an den Interessen der in Köln lebenden Menschen orientierten Politik.  

Walther stellt klar, „dass es keine Kleinigkeit ist, eine bezahlbare Wohnung zu finden, sondern existenziell. Unverantwortlich ist, dass bei fast jeder Fläche dem Freiraumschutz Vorrang gegeben wird und deswegen netto 10.000 weitere Sozialwohnungen wegfallen.“ 

Kommunalpolitik habe die Aufgabe, zwischen Interessen zu vermitteln und innovative Lösungen zu finden. „Wer Köln voranbringen will, spielt nicht die Interessen der Menschen gegeneinander aus. Daher sind Grünflächen richtig und wichtig, aber eben auch bezahlbarer Wohnraum und Raum für Schulen und Gewerbe. Das sollte für jeden nachvollziehbar sein“, unterstrich Schuster. 

Im Masterplan Stadtgrün werden pauschal und zum Teil schon eingeplante Flächen für Schulbau oder Wohnungen weggestrichen. In der Karnevalsdiskussion schien es lange so, als würde die Unberührtheit einer Rasenfläche über dem Anrecht der Arbeitnehmenden und Gewerbetreibenden stehen, an den jecken Tagen von A nach B zu kommen. Und auch wenn alle weniger Autos in der Stadt wollen, so können nicht alle Parkplätze und Hauptstraßen wegfallen, ohne dass an anderer Stelle Alternativen (z.B. Quartiersgaragen) geschaffen werden. 

Wer in Köln nicht mehr gehört werde, ziehe weg oder sei sogar dazu gezwungen und nehme ein Stück Kölsche Vielfalt mit sich. Dies sei kein Schreckensszenario, sondern für viele Menschen bereits die bittere Realität, so Walther und Schuster abschließend.

Zur Information:

alle Ergebnisse des Unterbezirksparteitags der KölnSPD vom 05. November 2022 sind auf unserer Homepage hier nachzulesen.

Närrisches Parlament 2023 der KölnSPD

im Henkelmännchen (LanxessArena)

Noch gibt es Restkarten,

aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben! Und dann ist nix mit einem ganzen Abend Spaß und Freude pur!

Und das Ganze ausdrücklich ohne Pause!

"Wir laden euch ganz herzlich ein, mit uns das Närrische Parlament in der Lachenden
Kölnarena zu feiern. Traditionell gehört der Mittwoch vor Weiberfastnacht der SPD, so war
es schon bei dem Vorgänger, der Lachenden Kölner Sporthalle und so ist es bis heute, wenn
wir etwa ein Sechstel des Innenraums der Lanxess Arena für uns haben. Seit über 90 Jahren
feiert die KölnSPD gemeinsam den Fastelovend. Nach Anfängen im Volkshaus an der
Severinstraße und vielen Jahren in der Lachenden Sporthalle ist unsere Veranstaltung
inzwischen ein fester Bestandteil der Lachenden KölnArena. Der Bereich direkt vor der Bühne
gehört uns, und so kannst du mit ganz vielen Genoss*innen aus Köln und der Republik die
Top Acts des Kölner Karneval feiern. Ob du alleine, mit Partner*in, Freund*innen oder
Genoss*innen kommst, ist dabei ganz egal. Wir eröffnen unter dem Motto 200 Jahre Kölner Karneval "Ov krüzz oder quer“ gemeinsam die heiße Phase des Karnevals.
Am Mittwoch, den 15. Februar 2023, findet das Ganze statt, ab 17.15 Uhr ist Einlass, Beginn um 18.00 Uhr. Die Karte kostet 54,00 € pro Person (inklusive VRS Ticket). WICHTIG: Es gibt traditionell die Möglichkeit der Selbstversorgung. Das bedeutet, du kannst Essen und
Getränke komplett selbst mitbringen, so dass Dich vor Ort keine weiteren Kosten erwarten.
Es gibt natürlich auch die Möglichkeit, sich Verpflegung vor Ort zu kaufen, und für
diejenigen, die auf Pittermännchen bestehen, kann das auch sinnvoll sein, weil ihr so vor Ort
ohne große Schlepperei ein gekühltes Fässchen erwerben könnt.
Wir freuen uns auf EUCH!
Verbindliche Bestellungen sendet ihr bitte per Mail an: gabriele.ziem.nrw@spd.de.
Die Besteller, die schon Karten im Innenraum für das Närrische Parlament 2022 verbindlich
geordert und auch gezahlt haben, erhalten die Karten für das Närrische Parlament 2023.
Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. Nach Eingang
bekommst Du von uns eine Bestätigung/Rechnung mit Angaben unserer Bankverbindung mit
einem Zahlungsziel von 10 Tage. Abschließend erfolgt eine Rundmail, wann die gezahlten
Karten im Büro der KölnSPD abgeholt werden können. Eine Rücknahme von
bestellten/bezahlten Karten kann leider nicht gewährleistet werden!!
Wir freuen uns, Dich/Euch wieder bei unserer traditionellen Fastelovendssitzung persönlich
begrüßen zu können.
Für den UB-Vorstand mit närrisch-solidarischen Grüßen
Tim Schleheck und Andre Schirmer"

T e r m i n e 

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Herausforderungen für den Mittelstand in der Krise

Montag, 30. Januar 2023, 20.30 Uhr, Eigenheim, Nordstr. 2  50733 Köln

oder online:

Gast: Heribert Schamong, Geschäftsführer Schamong GmbH & Co. KG, 

Friedensbildungswerk Köln und

der Runde Tisch für Integration

Lesung mit dem iranischen Autor

Eskandar Abadi

Donnerstag den 02. Februar von 18:00 bis 20:00 Uhr,  Friedensbildungswerk Köln, Obenmarspforten 7-11, 50667 Köln

Die Veranstaltung wird sich mit Abadis Buch ,,Aus dem Leben eines Blindgängers'' befassen, sowie mit der persönlichen Geschichte des Autors und den aktuellen Protesten im Iran. 

Eskandar Abadi ist Autor, Musiker und Journalist. Er hat 1979 an den Protesten im Iran teilgenommen und ist derzeit aktiv in Proteste gegen das iranische Regime in Deutschland und anderen Ländern eingebunden. 

Der Eintritt ist frei, jedoch ist eine Spende erwünscht.

44 Jahre ist es her, dass die Iraner*innen dem Schah-Regime im Januar 1979 eine Abfuhr erteilt haben. Was danach kam und sich so lange etablierte, wird heute
bekämpft. Wir haben einen Zeitzeugen gewinnen können, um über die Proteste von gestern und heute im Iran zu reden und zu diskutieren.
1979, in dem sogenannten Revolutionsjahr hat Eskandar Abadi sich frisch an der Universität Teheran eingeschrieben und sich direkt den Protesten angeschlossen. Über diese Erfahrungen hat er gerade ein Buch veröffentlicht. Als blinder Mensch ist sein Engagement weiter erschwert. Jedoch: "Er kann die Revolution hören und die Demonstrationen
riechen", wie es in seinem Buch beschrieben wird.
Was Eskandar Abadi jedoch auch kann, ist seine Mitmenschen an seinem Blindsein sehr vertraut teilhaben lassen. Dazu ist er ein begnadeter Musiker.
Eskandar Abadi ist zurzeit viel in Deutschland und Nachbarländern unterwegs, um gegen das Regime im Iran zu demonstrieren und mit seiner Musik den Protestierenden Kraft zu geben. Außerdem versorgt er als Journalist in der Deutschen Welle tagtäglich die
Farsi-sprechenden Menschen mit wertvollen Informationen.
Wir konnten Eskandar Abadi dafür gewinnen, aus seinem Buch zu lesen und von Erfahrungen als jahrzehntelanger Protestierender gegen Ungerechtigkeiten zu erzählen. Zudem werden auch die aktuellen Proteste im Iran thematisiert werden. 

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden!

"Wer denkt an die Studis? Politik im AStA"

Montag, 06. Februar 2023, 20.30 Uhr, Eigenheim, Nordstr. 2  50733 Köln

oder online:

Was genau macht die studentische Interessensvertretung? Welche aktuellen Themen beschäftigen Studierende? Darum geht es.

Eingeladen ist Ben Himmelrath, bis Januar der 1. AStA-Vorsitzende der Universität zu Köln.

Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Regelmäßige Runde mit folgenden Themen:

• Städtebauliche Entwicklung Longericher Straße:

• Austausch mit Stefan Rappen, CBH Rechtsanwälte (Projektentwickler: Cube                   Real Estate)

• Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 02.02.

• Verschiedenes

Dienstag, 07.Februar 2023 von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr via 'Zoom

Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/95078007481
Meeting-ID: 950 7800 7481

AfB der KölnSPD

"Von 4 nach 5"

Donnerstag, 09. Februar 2023, 19.00 Uhr, Parteihaus, Magnusstr. 18b, 50672 Köln

 Wir beschäftigen uns mit der aktuellen Elternbefragung "Von 4 nach 5". Was wollen oder wünschen sich Eltern für den Übergang auf die weiterführende Schule"?

Ab 2026 gibt es den Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag. Wie ist der aktuelle Stand, was muss noch erreicht werden um nicht nur Plätze zu schaffen sondern auch die Qualität zu verbessern.
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch 

UB-Vorstand der KölnSPD

Frau, Leben, Freiheit

Was passiert gerade im Iran?

Am Samstag, 11. Februar, von 11:30 - 14.30 Uhr, Im Bürgerzentrum Ehrenfeld, VenloerStr.429, 50825 Köln

Die Frauen und die Bewegung für Freiheit und Demokratie im Iran brauchen dringend unsere internationale Solidarität! #Frauen Leben Freiheit!

Wir diskutieren mit unserer Bundestagsabgeordneten Sanae Abdi (MdB) und Mina Ahafi (Internationales Komitee gegen Todesstrafe) sowie 

• Zoya Sepehri, Free Human

• Feryad Fazil Omar, Präsident des Instituts für Kurdische Studien Berlin

• Nasrin Ramzanali, Shora Köln

 Was sind die Beweggründe und wichtigen Forderungen?

• Wie können Politik und Gesellschaft den Protest unterstützen?

• Was können wir tun, um die Hinrichtungen zu stoppen?

Mit Musik von: Babak Massali,: Cajon new style.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung: UB.Koeln.NRW@spd.de

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

AG Migration und Vielfalt der KölnSPD

Neue Gesetze zu Einbürgerung, Staatsbürgerschaft, Zuwanderung –

Welche Chancen entstehen?

Montag, 13.02.2023 um 19 Uhr im August-Bebel-Saal, Parteihaus Magnusstraße 18,

50672 Köln.

Bereits im Herbst ´22 wurde die Einwanderung von Fachkräften neu geregelt, aktuell ist ein Gesetzentwurf zur Staatsbürgerschaft in der Beratungsrunde der Bundesregierung. 

Wir wollen als AG über die Chancen und Auswirkungen dieser neuen Gesetze(entwürfe) diskutieren und freuen uns auf eure Teilnahme und die Debatte!

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln

Weiberfastnachtsfete 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Leev Lückcher,

zu unserer traditionellen Weiberfastnachtsfete am

Donnerstag, den 16.02.2023

laden wir Euch herzlich ein. Unter dem Motto „200 Jahre Kölner Karneval: Ov krüzz oder quer“ feiern wir von 11:30 Uhr bis 17:00 Uhr im Muschelsaal und Weißen Saal des Historischen Rathauses Köln.
Der Eintritt kostet 20,00 €, für das leibliche Wohl ist wie immer gesorgt.

Bitte sendet Eure verbindliche Bestellung der Zutrittskarten an die

spd-fraktion@stadt-koeln.de.

Die Karten können ab 16.01.2023 (Montag bis Donnerstag in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12:30 Uhr und 14.00 Uhr bis 16:00 Uhr) in der SPD Fraktion, Zimmer B 128, abgeholt werden.

Mit karnevalistischen Grüßen

Un dreimol vun Hätze Kölle Alaaf

OV-Südstadt

Die Ruude Düvel us d'r Südstadt

Teilnahme am Dienstagszug in der Südstadt

Karnevalsdienstag, 21. Februar 2023, ab 11.00 Uhr

Zwei Jahre durften wir nun nicht mehr "op die Stroß" an Karnevalsdienstag, nun nehmen wir wieder als "Ruude Düvel" am Karnevalsdienstagszug der Südstadt teil. Alle Genossinnen und Genossen aus ganz Köln sind herzlich eingeladen teil zunehmen. Die genauen Daten zum Treffpunkt erhältst Du nach Anmeldung bei Jürgen Hufen: juergenhufen@netcologne.de

Treffpunkt ist die Gäststätte "Em Strüßje" bei Christa um 11 Uhr am 21. Februar 2023, Christa wird auch wieder ein Frühstück für uns bereithalten.

Die Teilnahmegebühr beträgt dieses Jahr 45 € pP, dabei ist das gesamte Wurfmaterial (Kamelle und Strüssjer) inbegriffen, ein "einfaches" Teufelskostüm müsst ihr Euch selbst beschaffen. Hierbei könnt ihr eurer Kreativität freien Lauf lassen. 

Keinem soll die Teilnahme am Zoch verwährt werden, daher meldet Euch bitte persönlich und vertraulich an Tim Cremer (tim.cremer@netcologne.de) sollte die Teilnahmegebühr für Euch nur schwer zu leisten sein. Wir finden eine Lösung.

Vormerken: Samstag,04. März 2023

AK Frieden der KölnSPD

Konstituierende Sitzung des AK Frieden

Montag, 13. März 2023, 19.00 Uhr, Parteihaus Magnusstr.18b,

50672 Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,
der neu gewählte UB-Vorstand hat ein Arbeitsfeld "Frieden" beschlossen,
das nun in der Form eines Partei-Arbeitskreises seine Tätigkeit
aufnehmen soll. Wir laden alle Interessierten ein zur  konstituierenden Sitzung.

Der Ukraine-Krieg und schon lange feststellbare Verschiebungen der
globalen Konstellation bergen ein erhebliches Konfliktpotential, das
auch intensiver sozialdemokratischer Debatten zur Findung von
Lösungsansätzen bedarf.
Bundestagsfraktion und Parteivorstand haben mit eigenen Beiträgen diesen
Prozess eingeleitet, der in eine Beschlussfassung auf dem
Bundesparteitag im Dezember münden soll. 
Diese Debatten zu begleiten und ggf. mit eigenen Vorschlägen über die
Kölner Partei zu beeinflussen, ist sicher ein wesentliches Element
unserer Arbeit. 
Die Erarbeitung praktikabler Schritte und einer geeigneten Arbeitsform
sollte eine wichtige Aufgabe unserer ersten Sitzung sein. Wer zu diesem
Termin verhindert ist, aber generell gerne am AK teilnehmen möchte,
meldet sich bitte unter den angegebenen Kontaktdaten.

In der Hoffnung auf zahlreiche Teilnahme am 13.2.,
mit solidarischen Grüßen für den UB-Vorstand: Friedhelm Hilgers
(0221 435087 -  0177-9325531 -  hilgers@netcologne.de)

ASJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg

"Verpflichtende Schiedsgerichtsbarkeit im Sport / Sportkartellrecht"  

Donnerstag, Donnerstag, 23.03.2023

Im Mittelpunkt einer Mitgliederversammlung der Vortrag unseres Mitglieds Marc Castendiek.

 Wir knüpfen damit  an unsere "Kartellrechtsveranstaltung" aus dem letzten Jahr an und widmen uns einem Bereich, dem Sport, der einen hohen gesellschaftlichen Rang hat. Wir wollen untersuchen, ob er der damit  verbundenen Verantwortung gerecht wird.  

Save the date: 19. März 2023

OV Rath/Heumar

Frühjahrsempfang

Sonntag, 19. März 2023 ab 11.00 Uhr im Bürger- und Vereinszentrum,                        Rösrather Straße 603, 51107 Köln-Rath/Heumar.

Als Gäste werden u. a. erwartet:
Sanae Abdi, MdB
Jochen Ott, MdL
Infos zu weiteren Gästen und Redner*innen folgen.
Es besteht wie immer Raum für persönliche Gespräche und Diskussionen. Außerdem wird
für Getränke und einen kleinen Imbiss gesorgt.

Save the date: 28. April 2023

Europa-AK Mittelrhein, Europaforum Köln und 

FES – Veranstaltung

Zukunft der Pflege in Deutschland und Europa

Mit Karl Lauterbach und anderen Expert:innen zu Pflege und Gesundheit in Europa

Freitag, 28. April 2023, 16.30-19.30 Uhr, Forum Volkshochschule

im Museum am Neumarkt

Spätestens seit der Corona-Pandemie wissen wir, dass Pflegearbeit systemrelevant ist. Und obwohl wir dringend auf gute Pflegearbeit angewiesen sind, sind die Arbeitsbedingungen in der Pflege miserabel. Beifall und vereinzelte Sonderzahlungen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege verbessert werden müssen. Die Defizite sind so gravierend, dass das Pflegepersonal in den Unikliniken in NRW im vergangenen Jahr elf Wochen lang für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Ökonomisierung des Gesundheitsbereichs gestreikt hat.

Pflegearbeit an kranken und alten Menschen wird nicht nur in Krankenhäusern und Pflegeheimen geleistet, sondern immer häufiger in der eigenen Wohnung. Hier sind es überwiegend Frauen aus ost- und mitteleuropäischen Ländern, zumeist aus Polen und der Ukraine, die als Pflege-Helfer:innen arbeiten. Wie sind Ihre Lohn- und Arbeitsbedingungen? Und ist europaweit der rechtliche Rahmen geklärt?

Krankenhäuser haben zu wenig Mitarbeitende. Um die Pflege optimal zu gestalten, werden laut Schätzungen rund 500.000 zusätzliche Pflegekräfte benötigt. In der Altenpflege ist die Situation ähnlich desolat. Durch die deutliche Zunahme von Demenzerkrankungen, die demografische Entwicklung und hohe Lebenserwartung der Baby-Boomer wird auch hier der Bedarf an Pflegekräften steigen. Migrant:innen aus einkommensschwachen Ländern bedienen die steigende Nachfrage zumindest zum Teil. Doch wie sind Mobilität und Arbeitsbedingungen in der EU geregelt? Gelten für Migrant:innen die gleichen Arbeitsbedingungen wie für alle anderen Mitarbeiter:innen in der Pflege? Wie sieht die Situation in den europäischen Ländern im Vergleich aus? Wie können mehr Fachkräfte gewonnen und gehalten werden? Was muss sich grundlegend ändern?

Heinz-Kühn-Bildungswerk

 „Die Hauptstadt der Bewegung: Gedenkstättenseminar in München"

Seminar in München - als Bildungsurlaub möglich!

von Montag, 06. bis Freitag, 10. November. 2023

München stellt einen zentralen Punkt in der Anfangsphase der NSDAP dar. Hier liegt die Wiege der NSDAP und des Kults, den sie sich aufbaute. Um dies nachvollziehen zu können, führt unsere Gedenkstättenfahrt nach München. Von der Revolution am 7. November 1918, als die Monarchie in Bayern nach 738-jähriger Herrschaft der Wittelsbacher ihr Ende fand, über die Gründung der NSDAP und Ihrem Putschversuch am 9. November 1923 spielte München immer eine zentrale Rolle beim Aufbau der „Bewegung“. Auch nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten blieb München die Machtzentrale der NSDAP. Mit dem Konzentrationslager Dachau wurden ab 1933 politische Gegner eingesperrt und gefoltert.

In diesem Seminar möchten wir die besondere Beziehung Adolf Hitlers zu München darstellen und aufzeigen, welchen Stellenwert die Stadt für die Nationalsozialisten von Anfang an spielte.

Individuelle An- und Abreise

Teilnahmebeitrag: 299,- € (EZZ: 140,- €)

Weitere Infos unter: Heinz-Kühn-Bildungswerk, Fabian Kiwall, Tel.: 0231 2220 1828

E-Mail: f.kiwall@hkb-nrw.de

Online buchen: https://www.hkb-nrw.de/seminar-buchen.

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Bildnachweise: maxbasel, privat