Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,
liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer  die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.

Glück Auf!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

Marco Malavasi
Redaktion

Gleichstellungsbericht der KölnSPD 2019

Die KölnSPD veröffentlicht das erste Mal zwischen den ordentlichen UB-Parteitagen einen Gleichstellungsbericht.  Damit ist transparent, wie weit die Geschlechterquote von jeweils mindestens 40% Männer und Frauen in den unterschiedlichen Gremien erfüllt wird. Die Männerquote wird überall eingehalten. Die Frauenquote über 30 Jahre nach dem Beschluss des Bundesparteitags in Münster leider immer noch zu selten.

Die Satzung der SPD hat die paritätische Berücksichtigung von Frauen und Männern festgelegt. Dies gilt sowohl für Mehrpersonengremien wie Parteivorstände, für Delegationen aber auch für Kandidat*innenlisten für Parlamente. Der Unterbezirksvorstand und die Kölner Landtagsabgeordneten halten die Quotenregelung ein. Die Stadtbezirks- und Ortsvereinsvorstände, die Vorstände der Arbeitsgemeinschaften und die Fraktionen in den Bezirksvertretungen sind nur teilweise quotiert. Von den Ortsvereinsvorständen ist es nur jeder Dritte. Bei den Kölner Bundestagsabgeordneten gibt es derzeit gar keine Frauen und in der Ratsfraktion liegt der Frauenanteil ebenfalls nur bei 30,8%. Der Unterbezirksvorstand der KölnSPD arbeitet weiter daran,  die Gleichstellung in den kommenden Jahren deutlich zu verbessern und in allen Gremien die Satzung der SPD zu erfüllen.

Der vollständige Bericht ist hier abrufbar: https://www.koelnspd.de/gleichstellungsbericht-koelnspd-2019/

Resolution zum  Urteil des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern am 19.12.2019. 

Ordnungsruf gegen AfD-Landtagsfraktionschef Nikolaus Kramer wegen wiederholter Verwendung des „N-Worts“ für rechtswidrig erklärt. 

Die KölnSPD fordert die gesetzliche und gesellschaftliche Anerkennung, dass das N*Wort grundlegend als rassistisch eingestuft wird !

Anders als das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern sind wir der Auffassung, dass jegliche Verwendung des  N*Wort zu den Begriffen zählt, die ausschließlich der Provokation, Herabwürdigung und Dehumanisierung von Menschen afrikanischer Herkunft dient. Diese Auffassung stimmt überein mit der Begriffsgeschichte des N*Worts sowie den einschlägig dokumentierten Erfahrungen von Schwarzen Menschen in Deutschland.

Menschen mit afrikanischer Herkunft müssen sich in Deutschland mit Diffamierungen, verbaler und physischer Gewalt sowie Todesdrohungen auseinander setzten. Deswegen fordern wir die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf, die Ziele der UN Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft (2015-2024) umzusetzen. Wir fordern:    

- Die rechtliche Anerkennung, dass das N*ort rassistisch ist. 

- Die Anerkennung, dass der europäische Kolonialismus zu Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz geführt hat. Darüber hinaus die Anerkennung, dass Menschen afrikanischer Abstammung, Menschen asiatischer Abstammung sowie indigene Völker Opfer des europäischen Kolonialismus waren und nach wie vor von dessen Folgen betroffen sind.        

Wirksame Maßnahmen gegen Anti-Schwarzen Rassismus (ASR), die in Zusammenarbeit mit Schwarzen Communities erarbeitet und implementiert werden müssen.    

- Die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte im Rahmen einer umfassenden Erinnerungskultur, insbesondere im öffentlichen Raum und Schulunterricht (#DecolonizeCologne / #DecolonizeNRW). Die umfassende Förderung von Schwarzen Vereinen, Projekten und Initiativen, die sich für die Sichtbarkeit der Perspektiven und Lebensrealitäten von Menschen afrikanischer Herkunft einsetzen.   

 KölnSPD

Wahlkreiskonferenz 2020

Samstag, 14. März 2020
10.00 Uhr

Bezirksrathaus Porz, Friedrich-Ebert-Ufer 64-70, 51143 Köln

Der Vorstand der KölnSPD hat einstimmig die kommunalwahlrechtliche Durchführung der Wahlkreiskonferenzen zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat (Direktwahlkreise und Reserveliste) und die Reservelisten für die neun Stadtbezirke am Samstag 14. März, 10 Uhr im Bezirksrathaus Porz beschlossen. Die Einladungen wurden bereits verschickt und sind auf der Homepage der KölnSPD abrufbar.

OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Montag, 02. März 2020

20.30 Uhr

Wirtschaft "Zum Bunten Hund", Bülowstraße 62, Ecke Nordstraße, Köln-Nippes

„Kriegsende 1945: Niederlage, Befreiung oder was sonst?“

Mit Jost Dülffer, emeritierter Professor für Internationale Geschichte und Historische Friedens- und Konfliktforschung an der Universität zu Köln.

Melanchthon Akademie, Friedensbildungswerk Köln, Kölner Runder Tisch für Integration

Bewährte Verfassung oder Verfassung in Bewährung?

- Vortrag von Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland und Vorstand der Kölner Synagogengemeinde, 05. März, 19 Uhr, Melanchthon Akademie, Kartäuserwall 24B, 50678 Köln

 - Workshops zum Thema Kinderrechte und Migration von Anne Lüttkes und Ali Kemal Gün, 07. März, 10-13 Uhr, Melanchthon Akademie, Kartäuserwall 24B, 50678 Köln

Kaum ein Satz wird so häufig in der Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus benutzt wie der erste Satz des 1. Artikels des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Grundwerte und Gebote unserer Verfassung geben unserer Demokratie ein sicheres Fundament. Aber halten diese Fundamente stand angesichts des Zerfalls der Gesellschaft, der Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus und den Aufstieg einer rechtsextremen Partei? Und halten sich Politik und Gesellschaft an das Grundgesetz im Umgang mit Flucht und Migration? Sind sie reformbereit, etwa wenn es um die Rechte der Kinder geht?

Anmeldung nicht erforderlich

OV Köln-Esch/Pesch/Auweiler

Zweites Skatturnier der SPD Köln-Esch/Pesch/Auweiler

06. März, 19.00 Uhr

Clubheim des FC Pesch 1956 e.V., Pescher Str., 50765 Köln

 Forum Stadtentwicklung

Gründung und Kick Off für ein Forum Stadtentwicklung der KölnSPD

Dienstag, 10. März 2020
19.00 Uhr

Bistro, Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,

mehr Wohnraum für Köln ist eins unser zentralen Themen in den letzten Wochen, Monaten und Jahren. Die Ratsfraktion hat hierzu mehrere Kampagnen initiiert, die Ortsvereine und Stadtbezirke eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen realisiert, die Fraktionen in den Bezirken und im Rat das Thema in jeder Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt. Wir möchten die Initiativen bündeln und das Forum Stadtentwicklung der KölnSPD (wieder) gründen.

Wir, das sind bisher Michael Frenzel (Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion), Fabian Stangier (Stellv. Vorsitzender der KölnSPD und Leiter des UBV Clusters Stadtentwicklung) und Katrin Bucher (Vorsitzende des Heinz Kühn-Bildungswerk Köln e.V. und Bezirksvertreterin in Ehrenfeld). Wir, das können und sollen aber noch so viel mehr Personen werden!

Wir möchten unsere Zeit und Energie nutzen, um Kompetenzen und Netzwerke zum Thema Stadtentwicklung in Köln zu stärken und eine sozialdemokratische Perspektive zur Entwicklung unserer Stadt zusammenzutragen. Dabei sollen der Austausch und die Kooperation mit Initiativen und Leuten aus der Kölner Praxis im Fokus stehen.

Sind das auch Eure Ideen? Seht ihr das anders oder wollt etwas ergänzen? Habt ihr konkrete Vorschläge, wollt inhaltlich und/oder organisatorisch dabei sein? Kommt vorbei und/oder meldet euch bei uns!

Wir starten direkt inhaltlich in das Thema Stadtentwicklung und laden im Anschluss an Gründung und Kick Off, ab 20 Uhr herzlich ein zum Gespräch über Flächenentwicklung und Wohnungsbau mit Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführer der Region Köln Bonn e.V. und Initiator des Agglomerationskonzeptes.

Kontakt für Nachfragen, Ideen und Hinweise:

fabian-stangier@gmx.de und katrin.bucher@hkb.koeln

KölnSPD - Foren Wirtschaft und Europa

Klimawandel bekämpfen, Infrastruktur erneuern, Zukunft sichern mit Norbert Walter-Borjans

Freitag, 13. März 2020

18:30 Uhr

Le Buffet, Bistro im Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz 2, 51065 Köln

Die SPD hat ein neues Vorsitzenden-Duo, die EU eine neue Kommissionspräsidentin, Tausende gehen überall in Europa für das Klima auf die Straße und in Deutschland streiten wir über die „schwarze Null“ – kurzum: Es ist viel in Bewegung! All diese Themen haben einen gemeinsamen Nenner: Wie meistern wir die großen Herausforderungen der Zukunft? Wie finanzieren wir sie? Und was ist die Position der SPD?

Wir freuen uns, dass wir für eine gemeinsame Veranstaltung von Europaforum und Wirtschaftsforum der KölnSPD sowie dem Europa-Arbeitskreis der SPD Mittelrhein Norbert Walter-Borjans gewinnen konnten. Er wird mit uns diskutieren zu dem Thema

Klimawandel bekämpfen, Infrastruktur erneuern, Zukunft sichern – Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen in Deutschland und Europa?

Leitet den Veranstaltungshinweis gerne in Euren Kreisen weiter, da wir gerne auch über die Partei hinaus Bürgerinnen und Bürger begrüßen möchten. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Euch und Norbert.

Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB - Fraktion vor Ort

Soziale Klimapolitik

Mittwoch, 18. März 2020

19.00 Uhr

Forum Leverkusen, Am Büchelter Hof 9, 51373 Köln

Gast: Dr. Nina Scheer MdB

Der Klimawandel kann den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft jetzt und die Lebensqualität in Deutschland in Zukunft dauerhaft zerstören. Er ist daher die größte Herausforderung der Politik in den nächsten Jahrzehnten. Auch die SPD muss sich klar und glaubhaft zu dieser Aufgabe bekennen. 

Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht. Das kann nur gelingen, wenn Chancen und Lasten der notwendigen Herausforderungen auch fair in der Gesellschaft verteilt sind.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über eine wirksame Klimapolitik sprechen und darüber, was noch mehr erreicht werden kann und muss. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

AsJ Mitgliederversammlung

Mittwoch, 18. März 2020

19.00 Uhr
SPD-Parteihaus, Magnusstr.18b, 50672 Köln

Nach den Sprecher*innenratswahlen wollen wir als nächsten wichtigen Schritt im Rahmen unseres Neustarts einige organisatorische Fragen und mögliche Kernpunkte unserer inhaltlichen Arbeit in den nächsten zwei Jahren diskutieren.

Alle AsJ-Mitglieder und Neu-bzw. Wiederinteressierte sind herzlich eingeladen.

Umweltforum

Köln klimaneutral 2030?

Donnerstag, 19. März 2020
19.00 Uhr
SPD-Parteihaus, Magnusstr.18b, 50672 Köln

Mitte Januar hat sich die Initiative Klimawende Köln in Ehrenfeld der Stadtgesellschaft vorgestellt und dort Ideen diskutiert, wie Köln bis 2030 klimaneutral werden kann. Tim Petzoldt stellt die Ideen der Initiative und Marion Sollbach die Klimaforderungen der KölnSPD im Kommunalwahlprogramm 2020 vor. Ziel des Dialogs ist es, gemeinsame Positionen und mögliche Kooperationen herauszuarbeiten. Alle interessierten Genoss*innen sind hierzu herzlich eingeladen.

Willi-Eichler-Bildungswerk

Weiß und christlich = europäisch? Welche Rolle spielt Religion bei den Identitätspolitiken Europas? 

Dienstag, 24. März 2020, 19:00 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr)

Theater im Bauturm, Aachener Str. 24-26, 50674 Köln

Mit Lale Akgün und Adrian Gillmann und ihrem Buch „Säkular. Sozial. Demokratisch. Ein Plädoyer für die Trennung von Religion und Politik“ mit anschließender Diskussion

Lale Akgün und Adrian Gillmann gehen in ihrem Buch der Frage nach, wie es um das Verhältnis zwischen Religion und Staat bestellt ist. Der Staat muss Religions- und Weltanschauungsfreiheit gewährleisten und religiös-weltanschauliche Neutralität praktizieren. Er darf sich nicht inhaltlich mit einer bestimmten Religion oder Weltanschauung identifizieren.

Gleichzeitig nimmt der Diskurs um Identitätspolitiken auch in Europa immer mehr zu. Wie setzen sich diese Identitäten zusammen? Welche Rolle spielt die Frage der Religion dabei? Und wie reagiert Politik auf die Ansprüche der Identitätspolitiken, vor allem, wenn es um religiöse Gruppen geht?

Auf der anderen Seite: Wie sieht es in Europa mit dem Respekt und der Toleranz gegenüber Andersgläubigen und Menschen ohne religiöse Bindung aus? Auch angesichts der Tatsache, dass Religion in der EU-Grundrechtecharta explizit vorkommt?

Kann nur ein säkularer und weltanschaulich neutraler Staat einen nachhaltigen Frieden unter den Religionen herstellen und seinen Bürgerinnen und Bürgern Freiheit und Gleichheit garantieren? Oder wird der Staat angesichts der Polarisierung der Identitätsfragen die Säkularität zurückfahren? Welche Zukunft erwartet Europa angesichts zunehmender religiöser Pluralität?

Diese und weiteren Fragen wollen wir an diesem Abend diskutieren und erörtern

Eintritt frei, aber bitte Kartenvorbestellung unter 0221-524242 oder tickets@theaterimbauturm.de

SBG - Zentralausschuss der Soz. Bildungsgemeinschaften e.V.

Seminarangebot: Gedenkstättenseminare

München und Nürnberg, 11.-15.05.2020, 299€ im DZ/HP (EZZ: 143 €)
Hamburg, 14.-18.09.2020, 199€ im DZ/HP (EZZ: 148€)

Der Holocaust-Gedenktag erinnert uns immer daran, dass Genozide nie wieder stattfinden dürfen. Dieser Tag lässt uns aber auch immer wieder fragen, wie es dazu kommen konnte. Um dieser Frage nachzugehen, veranstaltet das Heinz-Kühn-Bildungswerk im Jahr 2020 zwei Gedenkstättenseminare. Für beide Seminare besteht die Möglichkeit von Bildungsurlaub. Die Plätze sind limitiert.
Anfragen bitte an r.leiding@hkb-nrw.de / Tel: 0231 22201826.

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat