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Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD,
liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer  die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.

Glück Auf!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

Marco Malavasi
Redaktion

 

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Mit uns und mit Euch - Kommunalwahlprogramm 2020 jetzt online

Nach über einem Jahr voller Arbeit und Ideen haben wir unser Kommunalwahlprogramm nicht nur verabschiedet, sondern auch alle Anträge eingearbeitet. Das Programm ist das Ergebnis von zahlreichen Diskussionen, Änderungsanträgen und dem unermüdlichen Engagement unserer Mitglieder.

Es gibt viel zu tun – und wir haben viel vor. Wir stehen ein für eine soziale Stadt, ein Köln, in dem alle über bezahlbaren Wohnraum verfügen, ein Köln in dem die Betreuung für unsere Kleinen gesichert ist, ein Köln mit guten Arbeitsplätzen und eine Umwelt- und Verkehrspolitik, die alle Menschen mitnimmt. Wir haben die besseren Ideen für Köln.

Das Kommunalwahlprogramm ist hier abrufbar.

 

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Ergebnis des Koalitionsausschusses zwischen SPD und Union

Die große Koalition hat sich am Wochenende in Berlin schnell und unbürokratisch auf einige wichtige Punkte geeinigt: Besonders schutzbedürftigen Kinder in griechischen Flüchtlingslagern soll schnell geholfen werden. Außerdem sind Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Ausbreitung und zum Schutz von Arbeitsplätzen in den von der Corona-Epidemie betroffenen Wirtschaftszweigen beschlossen.

Das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses:

Die Koalition will Unternehmen vor den Auswirkungen der Coronakrise schützen – und damit Arbeitsplätze sichern. Dazu soll das Kurzarbeitergeld ausgeweitet werden. Besonders betroffenen Unternehmen will die Bundesregierung finanziell unter die Arme greifen.

Mit einem Investitionspaket und vereinfachten Verfahren bei der Planung von Verkehrs- und anderen Projekten will die Regierung zudem Weichen für Zukunft und Zusammenhalt stellen. Angesichts der Not der Geflüchteten in Griechenland wollen SPD und Union zudem besonders schutzbedürftige Kinder in Deutschland aufnehmen.

Alle Beschlüsse findet Ihr hier: https://www.spd.de/aktuelles/koalitionsausschuss-20200308/

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OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden

Montag, 09. März 2020

20.30 Uhr

Wirtschaft "Zum Bunten Hund", Bülowstraße 62, Ecke Nordstraße, Köln-Nippes

„Each for equal - Gewerkschaften und Gleichberechtigung“ 
Mit der neuen Vorsitzenden der DGB-Jugend Köln, Maja Cole

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 Forum Stadtentwicklung

Gründung und Kick Off für ein Forum Stadtentwicklung der KölnSPD


Dienstag, 10. März 2020, 19.00 Uhr

Bistro, Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Liebe Genossinnen und Genossen,

mehr Wohnraum für Köln ist eins unser zentralen Themen in den letzten Wochen, Monaten und Jahren. Die Ratsfraktion hat hierzu mehrere Kampagnen initiiert, die Ortsvereine und Stadtbezirke eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen realisiert, die Fraktionen in den Bezirken und im Rat das Thema in jeder Sitzung auf die Tagesordnung gesetzt. Wir möchten die Initiativen bündeln und das Forum Stadtentwicklung der KölnSPD (wieder) gründen.

Wir, das sind bisher Michael Frenzel (Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion), Fabian Stangier (Stellv. Vorsitzender der KölnSPD und Leiter des UBV Clusters Stadtentwicklung) und Katrin Bucher (Vorsitzende des Heinz Kühn-Bildungswerk Köln e.V. und Bezirksvertreterin in Ehrenfeld). Wir, das können und sollen aber noch so viel mehr Personen werden!

Wir möchten unsere Zeit und Energie nutzen, um Kompetenzen und Netzwerke zum Thema Stadtentwicklung in Köln zu stärken und eine sozialdemokratische Perspektive zur Entwicklung unserer Stadt zusammenzutragen. Dabei sollen der Austausch und die Kooperation mit Initiativen und Leuten aus der Kölner Praxis im Fokus stehen.

Sind das auch Eure Ideen? Seht ihr das anders oder wollt etwas ergänzen? Habt ihr konkrete Vorschläge, wollt inhaltlich und/oder organisatorisch dabei sein? Kommt vorbei und/oder meldet euch bei uns!

Wir starten direkt inhaltlich in das Thema Stadtentwicklung und laden im Anschluss an Gründung und Kick Off, ab 20 Uhr herzlich ein zum Gespräch über Flächenentwicklung und Wohnungsbau mit Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführer der Region Köln Bonn e.V. und Initiator des Agglomerationskonzeptes.

Kontakt für Nachfragen, Ideen und Hinweise:

fabian-stangier@gmx.de und katrin.bucher@hkb.koeln

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AG Steuergerechtigkeit

Sitzung der AG Steuergerechtigkeit


Mittwoch, 11.03.2020, 18:30 Uhr, Magnusstraße 18b, 50672 Köln

Themen werden Reformen zur Stromsteuer, Luxussteuer und der Umsatzsteuerbefreiung sein. Die Weiterleitung dieser Einladung an Interessierte Sozialdemokraten ist erwünscht.

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KölnSPD - Foren Wirtschaft und Europa

Klimawandel bekämpfen, Infrastruktur erneuern, Zukunft sichern mit Norbert Walter-Borjans

Freitag, 13. März 2020

18:30 Uhr

Le Buffet, Bistro im Bezirksrathaus Mülheim, Wiener Platz 2, 51065 Köln

Die SPD hat ein neues Vorsitzenden-Duo, die EU eine neue Kommissionspräsidentin, Tausende gehen überall in Europa für das Klima auf die Straße und in Deutschland streiten wir über die „schwarze Null“ – kurzum: Es ist viel in Bewegung! All diese Themen haben einen gemeinsamen Nenner: Wie meistern wir die großen Herausforderungen der Zukunft? Wie finanzieren wir sie? Und was ist die Position der SPD?

Wir freuen uns, dass wir für eine gemeinsame Veranstaltung von Europaforum und Wirtschaftsforum der KölnSPD sowie dem Europa-Arbeitskreis der SPD Mittelrhein Norbert Walter-Borjans gewinnen konnten. Er wird mit uns diskutieren zu dem Thema

Klimawandel bekämpfen, Infrastruktur erneuern, Zukunft sichern – Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen in Deutschland und Europa?

Leitet den Veranstaltungshinweis gerne in Euren Kreisen weiter, da wir gerne auch über die Partei hinaus Bürgerinnen und Bürger begrüßen möchten. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Euch und Norbert.

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OV Nippes und Jochen Ott MdL

Köln, wir müssen reden
Montag, 16. März 2020

20.30 Uhr

Wirtschaft "Zum Bunten Hund", Bülowstraße 62, Ecke Nordstraße, Köln-Nippes

„Immer „vorwärts“? Oder ist die politische Kommunikation am Ende?“ 
Mit Karin Nink, Chefredakteurin und Geschäftsführerin des sozialdemokratischen Magazins "vorwärts".

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Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB - Fraktion vor Ort

Soziale Klimapolitik

Mittwoch, 18. März 2020

19.00 Uhr

Forum Leverkusen, Am Büchelter Hof 9, 51373 Köln

Gast: Dr. Nina Scheer MdB

Der Klimawandel kann den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft jetzt und die Lebensqualität in Deutschland in Zukunft dauerhaft zerstören. Er ist daher die größte Herausforderung der Politik in den nächsten Jahrzehnten. Auch die SPD muss sich klar und glaubhaft zu dieser Aufgabe bekennen. 

Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht. Das kann nur gelingen, wenn Chancen und Lasten der notwendigen Herausforderungen auch fair in der Gesellschaft verteilt sind.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über eine wirksame Klimapolitik sprechen und darüber, was noch mehr erreicht werden kann und muss. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

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Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen

AsJ Mitgliederversammlung

Mittwoch, 18. März 2020

19.00 Uhr
SPD-Parteihaus, Magnusstr.18b, 50672 Köln

Nach den Sprecher*innenratswahlen wollen wir als nächsten wichtigen Schritt im Rahmen unseres Neustarts einige organisatorische Fragen und mögliche Kernpunkte unserer inhaltlichen Arbeit in den nächsten zwei Jahren diskutieren.

Alle AsJ-Mitglieder und Neu-bzw. Wiederinteressierte sind herzlich eingeladen.

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Umweltforum

Köln klimaneutral 2030?

Donnerstag, 19. März 2020
19.00 Uhr
SPD-Parteihaus, Magnusstr.18b, 50672 Köln

Mitte Januar hat sich die Initiative Klimawende Köln in Ehrenfeld der Stadtgesellschaft vorgestellt und dort Ideen diskutiert, wie Köln bis 2030 klimaneutral werden kann. Tim Petzoldt stellt die Ideen der Initiative und Marion Sollbach die Klimaforderungen der KölnSPD im Kommunalwahlprogramm 2020 vor. Ziel des Dialogs ist es, gemeinsame Positionen und mögliche Kooperationen herauszuarbeiten. Alle interessierten Genoss*innen sind hierzu herzlich eingeladen.

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Willi-Eichler-Bildungswerk

Weiß und christlich = europäisch? Welche Rolle spielt Religion bei den Identitätspolitiken Europas? 

Dienstag, 24. März 2020, 19:00 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr)

Theater im Bauturm, Aachener Str. 24-26, 50674 Köln

Mit Lale Akgün und Adrian Gillmann und ihrem Buch „Säkular. Sozial. Demokratisch. Ein Plädoyer für die Trennung von Religion und Politik“ mit anschließender Diskussion

Lale Akgün und Adrian Gillmann gehen in ihrem Buch der Frage nach, wie es um das Verhältnis zwischen Religion und Staat bestellt ist. Der Staat muss Religions- und Weltanschauungsfreiheit gewährleisten und religiös-weltanschauliche Neutralität praktizieren. Er darf sich nicht inhaltlich mit einer bestimmten Religion oder Weltanschauung identifizieren.

Gleichzeitig nimmt der Diskurs um Identitätspolitiken auch in Europa immer mehr zu. Wie setzen sich diese Identitäten zusammen? Welche Rolle spielt die Frage der Religion dabei? Und wie reagiert Politik auf die Ansprüche der Identitätspolitiken, vor allem, wenn es um religiöse Gruppen geht?

Auf der anderen Seite: Wie sieht es in Europa mit dem Respekt und der Toleranz gegenüber Andersgläubigen und Menschen ohne religiöse Bindung aus? Auch angesichts der Tatsache, dass Religion in der EU-Grundrechtecharta explizit vorkommt?

Kann nur ein säkularer und weltanschaulich neutraler Staat einen nachhaltigen Frieden unter den Religionen herstellen und seinen Bürgerinnen und Bürgern Freiheit und Gleichheit garantieren? Oder wird der Staat angesichts der Polarisierung der Identitätsfragen die Säkularität zurückfahren? Welche Zukunft erwartet Europa angesichts zunehmender religiöser Pluralität?

Diese und weitere Fragen wollen wir an diesem Abend diskutieren und erörtern

Eintritt frei, aber bitte Kartenvorbestellung unter 0221-524242 oder tickets@theaterimbauturm.de

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OV Köln-Esch/Pesch/Auweiler

Drittes Skatturnier der SPD Köln-Esch/Pesch/Auweiler

08. Mai, 19.00 Uhr

Clubheim des FC Pesch 1956 e.V., Pescher Str., 50765 Köln

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SBG - Zentralausschuss der Soz. Bildungsgemeinschaften e.V.

Seminarangebot: Gedenkstättenseminare

München und Nürnberg, 11.-15.05.2020, 299€ im DZ/HP (EZZ: 143 €)
Hamburg, 14.-18.09.2020, 199€ im DZ/HP (EZZ: 148€)

Der Holocaust-Gedenktag erinnert uns immer daran, dass Genozide nie wieder stattfinden dürfen. Dieser Tag lässt uns aber auch immer wieder fragen, wie es dazu kommen konnte. Um dieser Frage nachzugehen, veranstaltet das Heinz-Kühn-Bildungswerk im Jahr 2020 zwei Gedenkstättenseminare. Für beide Seminare besteht die Möglichkeit von Bildungsurlaub. Die Plätze sind limitiert.
Anfragen bitte an r.leiding@hkb-nrw.de / Tel: 0231 22201826.

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat