Liebe Genossinen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.

Glück Auf, bleibt gesund!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

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Unterbezirk Köln

Wahlkreiskonferenz am 30. Mai 2019

Der Unterbezirksvorstand der KölnSPD hat sich mit dem Thema Einberufung der Wahlkreiskonferenzen befasst und einstimmig die Einberufung der 10 Konferenzen (Rat und 9 Stadtbezirke) für Samstag, den 30. Mai um 10 Uhr Bürgerzentrum Chorweiler beschlossen.

Niemand kann aus heutiger Sicht sagen, ob die Konferenzen in der Form stattfinden können, ob wir Auflagen erfüllen müssen oder wie die allgemeine Lage dann ist. Selbstverständlich gelten auch dort weiterhin die Anweisungen und Empfehlungen der Behörden, die Hygienevorschriften (Abstand halten, Hände waschen, ggf. Masken, etc.). Die Gesundheit ist und bleibt uns am Wichtigsten.

Die Konferenzgrundlagen sind exakt identisch mit dem, was wir für den 14. März vorbereitet hatten. Der Unterbezirksvorstand geht davon aus, dass wir die Konferenzen in der gebotenen Ernsthaftigkeit, konzentriert rücksichtsvoll und solidarisch durchführen. Die Personalvorschläge für die Wahlkreise und die Reserveliste für den Stadtrat haben höchste Zustimmung erfahren - die Listenvorschläge der Stadtbezirke für die Bezirksvertretungswahlen wurden intensiv vorbereitet.

Die entsprechenden Unterlagen wurden bereits in der aktualisierten Form verschickt und sind auch online unter https://www.koelnspd.de/partei/kommunalwahl-2020/ abrufbar.

Lasst uns alle in der schweren Zeit solidarisch zueinander stehen, die Pflicht die rechtlichen Nominierungen durchführen , die SPD-Selbstbeschäftigung hinten an stellen und uns dann auf einen engagierten Wahlkampf mit unserem OB-Kandidaten Andreas Kossiski an der Spitze konzentrieren .

Gemeinsam sind wir stark. Mit Herz und klarer Kante - Für Köln!

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SPD-OB-Kandidat Andreas Kossiski zur Leverkusener Brücke

"Umfassende Transparenz zum Stand der Dinge und eine schnellstmögliche Lösung der Probleme!"

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OV Dünnwald

1. Mai in Dünnwald: Spenden statt Feiern! Kämpfen für den Erhalt des Waldbads Dünnwald!

Leider muss der Ortsverein Dünnwald die traditionelle 1. Mai-Feier in Dünnwald absagen. Die Feier, die  sonst mit Unterstützung der Genossinnen und Genossen aus Stammheim-Flittard, Dellbrück und Höhenhaus durchgeführt wird, ist normalerweise auch immer der jährliche Eröffnungstermin für das Waldbad Dünnwald. Aber auch das “Anschwimmen” wird dieses Jahr ausfallen müssen.

Viele Vereine kämpfen derzeit mit dem Corona-Lockdown. Ganz besonders hart trifft es das Waldbad in Dünnwald. Das Waldbad, das vor fast 100 Jahren durch die Arbeiterbewegung vor Ort gegründet wurde, und welches keine regelmäßigen Zuschüsse erhält, sondern vor allem von seinen Badegästen, dem Campingbetrieb und den Open-Air-Events lebt, steht vor dem finanziellen Aus, wenn wir nicht alle für seinen Erhalt kämpfen. 

Dazu trägt jede Spende bei. Die Spenden nimmt der Förderverein entgegen. Es gibt auch noch weitere Unterstützungsmöglichkeiten. Infos dazu bekommt Ihr hier: www.waldbad-camping.de/aktuelles/ und auf unserer Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spdduennwald/

Bitte gebt diese Info auch in Euren Verteilern weiter.

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Kurzinformationen Mieter*innenschutz

Schon jetzt können sich viele Menschen die Miete kaum leisten, andere finden erst gar keine Wohnung. Nun wird es noch schwieriger. Die Landesregierung hat die sogenannte Umwandlungsverordnung im März auslaufen lassen. Diese hat geregelt, dass Mietwohnungen dort nicht wegfallen, wo sie dringend gebraucht werden. Jetzt können Vermieter*innen wieder vermehrt und ungeniert auf Eigenbedarf kündigen. 

Die neue sogenannte „Mieterschutz-Verordnung“ für NRW soll die drei derzeit noch geltenden Verordnungen, die MietpreisbegrenzungsVO, die KappungsgrenzenVO und die KündigungssperrfristVO ablösen und ab dem 01. Juli 2020 in Kraft treten. In Zeiten von Corona und neuer Existenzängste vieler Menschen ein fatales Signal der Laschet-Regierung. 

Wir möchten Euch auf eine Kurzinformation zur neuen Mieter*innenschutz-Verordnung aufmerksam machen, die der Deutsche Mieterbund NRW als Dachorganisation von 50 Mietervereinen in NRW, erstellt hat. Die Kurzinformation beinhaltet eine Übersicht über den geplanten Geltungsbereich der neuen Verordnung und eine Aufstellung über alle Gemeinden, die Schutzregelungen verlieren werden. 

Die Informationen könnt ihr auf der Website des Deutschen Mieterbundes NRW abrufen: https://www.mieterbund-nrw.de/startseite/news-details/das-bedeutet-die-neue-mieterschutz-verordnung-nrw/ 

 

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V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat