Liebe Genossinen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie,

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.

Glück Auf, bleibt gesund!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

Aufruf 1.Mai - Solidarisch ist man nicht alleine!

Der erste Mai steht vor der Tür, dieses Jahr in einer besonderen Situation. Insbesondere die Corona-Krise zeigt, wie wichtig der Einsatz für gute Arbeitsbedingungen ist. Auch unser OB-Kandidat Andreas Kossiski weist als überzeugter Gewerkschaftler stets auf die Notwendigkeit zur Solidarität mit Arbeitnehmer*innen hin. Nicht nur, aber besonders in Zeiten von Corona.

Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Dieses Jahr heißt Solidarität vor allem eins: Abstand halten. Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen - digital, in Live-Sendungen oder in den sozialen Netzwerken.

Der DGB bietet ab 10:00 ein Live-Stream mit Beiträgen aller DGB-Bezirke, Impulsen, Interviews, Diskussionen und künstlerischen Einlagen. Mehr Informationen findet ihr auf der Homepage des DGB Köln-Bonn: https://koeln-bonn.dgb.de/themen/++co++cecd59fc-7aa1-11ea-9781-52540088cada/@@dossier.html

Auch die Jusos Köln haben ein vielfältiges Programm rund um das Thema versorgungsrelevante Berufe auf die Beine gestellt. Die Einladung findet ihr weiter unten.

Zu guter Letzt sei noch auf den Aufruf zum 1.Mai der Bundes-SPD hingewiesen. Diesen findet ihr hier: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-gewerkschaften-solidaritaet/24/04/2020/

Integrationsratswahl 2020

Liste der KölnSPD als Signal für Einheit in Vielfalt

Parallel zur Kommunalwahl werden am 13. September 2020 auch die Vertreter*innen für den Integrationsrat gewählt. Der Integrationsrat Köln besteht aus 22 direkt gewählten Migrantenvertreter*innen und 11 Mitgliedern des Rates, die entsprechend zu den jeweiligen Fraktionsgrößen entsandt werden.

In diesem Jahr stellen wir als KölnSPD eine gemeinsame Liste für den Integrationsrat auf. Eine Liste der Vielfalt mit neuen und erfahrenen Kräften, die gemeinsam für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in allen Bereichen einstehen und arbeiten.

Unser Kommunalwahlprogramm bietet dafür die inhaltliche Grundlage. Kandidat*innen für Rat, Bezirksvertretungen und Integrationsrat können und sollen sich im Wahlkampf gegenseitig unterstützen und Synergien für die Mobilisierung von Wähler*innen nutzen.

Um uns als KölnSPD - auch auf dem Wahlzettel - gut zu positionieren, möchten wir möglichst zügig zu einem Aufstellungstreffen zusammenkommen. (Natürlich nach allen Regeln des Infektionsschutzes!) Dazu erhalten die wahlberechtigten Kölner SPD-Mitglieder rechtzeitig und fristgerecht eine Einladung.

Schon jetzt bitten wir alle Mitglieder sowie die OV- und AG-Vorstände, Mitglieder, die für die Integrationsratswahl stimmberechtigt sind, auf die anstehende Aufstellung aufmerksam zu machen. Wer wahlberechtigt ist, entnehmt ihr unten dem Ausschnitt der Wahlordnung.

Genoss*innen, die sich selber eine Kandidatur vorstellen könnten, melden sich bitte im Büro der KölnSPD.

Erläuterung zur Wahl des Integrationsrates

Wer darf wählen ?

• Ausländer*innen, die eine Niederlassungserlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis haben

• Alle EU-Bürgerinnen und Bürger

• Deutsche, die noch eine andere Staatsangehörigkeit haben

• Personen, die in Deutschland eingebürgert worden sind

• Kinder von ausländischen Eltern, die durch ihre Geburt Deutsche geworden sind

• Aussiedlerinnen und Aussiedler

• Staatenlose Personen

• Geflüchtete, die eine Anerkennung als Schutzberechtigte haben (Asylberechtigte, Anerkannte Flüchtlinge, Personen mit subsidiärem Schutz)

Außerdem muss er*sie am Tag der Wahlen..

• 16 Jahre alt sein,

• seit einem Jahr in Deutschland leben,

• mindestens seit dem 28. August 2020 in der Stadt, in der er/sie wählt, den Hauptwohnsitz haben.

Mehr Informationen zur Wahl und zu den Tätigkeiten des Integrationsrates findet ihr hier: https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/wahlen/integrationsrat/index.html

SPDQueer Köln

Mitgliederbrief der SPDQueer Köln

Anbei der aktuelle Mitgliederbrief der SPDQueer mit aktuellen Infos rund um die coronabedingte Absage des Cologne Pride, den CSD-Demonstrationen und den anvisierten Nachholtermin am Wochenende vom 9.-11.Oktober 2020.

Hier der Link zum Brief: https://www.koelnspd.de/wp-content/uploads/sites/749/2020/04/Mitgliederbrief-SPDQueer-April-2020.pdf

Susana dos Santos MdL

"Fehlende Mittel bei Coronahilfen durch Missbrauch"

Was die Landesregierung in ihrer Antwort auf Susana dos Santos Kleine Anfrage "Fehlende Mittel bei Coronahilfen durch Missbrauch" bestätigt, ist schon ein Hammer.

Kurz gesagt liegt es zumindest im Bereich des Möglichen, dass Selbstständige,denen die Ausübung ihres Berufs aufgrund des Seuchenschutzgesetztes verboten wurde, grundsätzlich eine nach oben nicht gedeckelte Entschädigung zusteht. Dabei kann die Entschädigung sogar höher liegen als der durchschnittliche Gewinn in dem betroffenen Zeitraum.

Das bedeutet beispielsweise, dass ein Zahnarzt, der eine größere Praxis betreibt und wegen eines Infektionsverdachts für zwei Wochen in Quarantäne geschickt wird, trotzdem ein Zwölftel seines gesamten Jahresgewinns als Entschädigung bekommt. Je nach Praxisgröße kann es sich hier um Beträge von über Hunderttausend Euro bis zu Millionenbeträgen handeln. Das kann Anreiz für Missbrauch sein und in Einzelfällen Selbstständige dazu bewegen, sich bewusst einer Ansteckungsgefahr auszusetzen.

Dazu hat Susana dos Santos, MdL, eine Pressemeldung herausgegeben, die wir Euch hiermit ans Herz legen möchten. Gerne könnt ihr diese auch an Interessierte weiterleiten.

Hier der Link zur Pressemeldung: http://www.susana-dossantos.koeln/2020/04/24/pm-kleine-anfrage-fehlende-mittel-bei-coronahilfen-durch-missbrauch/

Der Rathaustalk!

Interaktives Live-Format, jeden Montag und Donnerstag um 21:00

Entstanden ist dieses Online-Format aus der Corona-Not heraus. Wie können wir uns bei Isolation über aktuelle politische und soziale Dinge austauschen?

Das hat sich der Initiator Thomas Hegenbarth gefragt und mit Hilfe von Jürgen Fricke unseren virtuellen Rathaussaal aufgebaut, in dem wir uns seit dem 30. März diesen Jahres immer montags und donnerstags ab 21 Uhr mit besonderen Gästen zu aktuellen Themen „treffen“ und miteinander sprechen.

Zusammen mit Sissi Rohata und Iris Frerich ist dieses Format live auf Facebook und später bei YouTube zu sehen. In der Live-Version können die Zuschauer*innen direkt Fragen an die Gäste stellen und sich somit interaktiv mit einbringen.

OV Dünnwald

1. Mai in Dünnwald: Spenden statt Feiern! Kämpfen für den Erhalt des Waldbads Dünnwald!

Leider muss der Ortsverein Dünnwald die traditionelle 1. Mai-Feier in Dünnwald absagen. Die Feier, die sonst mit Unterstützung der Genossinnen und Genossen aus Stammheim-Flittard, Dellbrück und Höhenhaus durchgeführt wird, ist normalerweise auch immer der jährliche Eröffnungstermin für das Waldbad Dünnwald. Aber auch das “Anschwimmen” wird dieses Jahr ausfallen müssen.

Viele Vereine kämpfen derzeit mit dem Corona-Lockdown. Ganz besonders hart trifft es das Waldbad in Dünnwald. Das Waldbad, das vor fast 100 Jahren durch die Arbeiterbewegung vor Ort gegründet wurde, und welches keine regelmäßigen Zuschüsse erhält, sondern vor allem von seinen Badegästen, dem Campingbetrieb und den Open-Air-Events lebt, steht vor dem finanziellen Aus, wenn wir nicht alle für seinen Erhalt kämpfen.

Dazu trägt jede Spende bei. Die Spenden nimmt der Förderverein entgegen. Es gibt auch noch weitere Unterstützungsmöglichkeiten. Infos dazu bekommt Ihr hier: www.waldbad-camping.de/aktuelles/ und auf unserer Facebook-Seite: https://www.facebook.com/spdduennwald/

Bitte gebt diese Info auch in Euren Verteilern weiter.

Zoom auf: KiTas zwischen verzweifelten Eltern, Notbetreuung und Infektionsschutz

30.04.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Auch die Welt unserer Kleinsten ist von der Corona-Krise stark betroffen. Was bedeutet das Kontaktverbot für Kinder, die spielen und toben wollen? Was bedeutet die Corona-Pandemie aber auch für Eltern, die sich jetzt um Kind und Job gleichzeitig kümmern müssen? Für wen gilt die Notbetreuung und die erweiterte Notbetreuung? Wie groß darf eine Gruppe im Kindergarten maximal sein? Welche Schutzmaßnahmen sind für die Kita-Fachkräfte und Kinder täglich zu treffen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Fabian Spieß, Erzieher und Kindergartenleiter.

Die Veranstaltung findet in Form einer Videokonferenz statt. Hierzu verwenden wir die Software "Zoom". Einen eigenen Laptop mit Webcam braucht ihr aber nicht.

Wenn ihr teilnehmen wollt, habt ihr die folgenden drei Möglichkeiten:

- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/84917713887
- Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 849 1771 3887).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 849 1771 3887).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Aktionstag 01. Mai der Jusos Köln

Versorgungsrelevante Berufe: Nicht erst seit Corona in der Krise

01. Mai, Videokonferenz

Dieses Jahr heißt es leider nicht „Hinaus zum ersten Mai“. Der Klassen- und Arbeitskampf kommt dennoch nicht zu kurz. Die Jusos Köln laden ein, den 1. Mai zu nutzen, um über verschiedene Aspekte versorgungsrelevanter Berufe zu sprechen. Der Fokus liegt dabei auf die Situation in der Gesundheits- und Krankenpflege, die Situation von Menschen, die in unsichtbaren Berufsbereichen arbeiten und die Zukunft der Ausbildung. Über Skype könnt ihr euch ganz einfach dazu schalten.

Unser Programm:

9.30 Uhr: Beginn mit Grußworten zum 1. Mai

10.00 - 11.30 Uhr: Gesundheit, Pflege und der Arbeitskampf - mit Claudia Moll MdB

11.45 - 13.15 Uhr: Die Unsichtbaren: Jobs, über die kaum jemand spricht - mit Ratskandidat Lukas Lorenz

14.15 Uhr - 15.45 Uhr: Ausbildung in der Krise: Berufe, Verhältnisse, Lösungen - mit dem stellvertretenden Juso Bundesvorsitzenden Seppi Parzinger

Ihr wollt dabei sein? Dann wählt euch einfach über folgenden Link in unseren Talk ein:

https://join.skype.com/bigXvYaeLP41

Zoom auf: Arbeitsrecht in der Krise

04.05.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Auch die Arbeitswelt ist von der Corona-Krise stark betroffen: Unternehmen führen Kurzarbeit ein, Arbeitnehmer*innen werden ins Home-Office versetzt und müssen sich gleichzeitig um ihre Kinder kümmern. Andere wiederum arbeiten Zwölf-Stunden-Tage in sogenannten "systemrelevanten" Berufen - und dies oft zu einem Lohn, der nicht weit über dem Mindestlohn liegt. Welche Rechte haben Arbeitnehmer*innen in der Krise? Welche gesetzlichen Anpassungen braucht das Arbeitsrecht, um die Situation in und nach der Krise zu verbessern? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Marcel Hagedorn, Rechtsanwalt im Arbeitsrecht und Beisitzer im Vorstand der KölnSPD.

- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/81474142033

Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 814 7414 2033).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 814 7414 2033).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Zoom auf: Kultur trotz(t) Corona

07.05.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Künstler*innen, Kulturschaffende und Kulturinstitutionen sind besonders von der derzeitigen Corona-Situation betroffen. Besonders für die Freie Kunstszene ergibt sich eine existenziell bedrohende Situation. Die NRW-Landesregierung stockt den groß angekündigten Hilfefonds nicht auf und zeigt somit den Künstlerinnen und Künstlern im Land die kalte Schulter. Wie sieht die derzeitige Situation der Künstler*innen und Kulturinstitutionen in Köln aus? Was muss die Stadt Köln nun tun, um die Kölner Kulturlandschaft unterstützen? Welche (digitalen) Möglichkeiten der Begegnung mit Kunst entwickeln sich derzeit in Köln? Welche neuen Wege muss kommunale Kulturpolitik im Jahr 2020 wagen? Wir möchten gemeinsam mit unseren Gästen Prof. Hans-Georg Bögner (Geschäftsführer der SK Stiftung Kultur) und Maria Helmis (stellvertretende Vorsitzende des Kölner Kulturforums) über Kulturpolitik in Zeiten von Corona sowie über derzeitige und noch notwendige Unterstützungsangebote für die Freie Kulturszene diskutieren.

- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/89634500342

Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 896 3450 0342).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 896 3450 0342).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

Unterbezirk Köln

Wahlkreiskonferenz zur Kommunalwahl

am 30. Mai 2020, Bürgerzentrum Chorweiler

Der Unterbezirksvorstand der KölnSPD hat sich mit dem Thema Einberufung der Wahlkreiskonferenzen befasst und einstimmig die Einberufung der 10 Konferenzen (Rat und 9 Stadtbezirke) für Samstag, den 30. Mai um 10 Uhr Bürgerzentrum Chorweiler beschlossen.

Niemand kann aus heutiger Sicht sagen, ob die Konferenzen in der Form stattfinden können, ob wir Auflagen erfüllen müssen oder wie die allgemeine Lage dann ist. Selbstverständlich gelten auch dort weiterhin die Anweisungen und Empfehlungen der Behörden, die Hygienevorschriften (Abstand halten, Hände waschen, ggf. Masken, etc.). Die Gesundheit ist und bleibt uns am Wichtigsten.

Die Konferenzgrundlagen sind exakt identisch mit dem, was wir für den 14. März vorbereitet hatten. Der Unterbezirksvorstand geht davon aus, dass wir die Konferenzen in der gebotenen Ernsthaftigkeit, konzentriert rücksichtsvoll und solidarisch durchführen. Die Personalvorschläge für die Wahlkreise und die Reserveliste für den Stadtrat haben höchste Zustimmung erfahren - die Listenvorschläge der Stadtbezirke für die Bezirksvertretungswahlen wurden intensiv vorbereitet.

Die entsprechenden Unterlagen wurden bereits in der aktualisierten Form verschickt und sind auch online unter https://www.koelnspd.de/partei/kommunalwahl-2020/ abrufbar.

Lasst uns alle in der schweren Zeit solidarisch zueinander stehen, die Pflicht die rechtlichen Nominierungen durchführen , die SPD-Selbstbeschäftigung hinten an stellen und uns dann auf einen engagierten Wahlkampf mit unserem OB-Kandidaten Andreas Kossiski an der Spitze konzentrieren .

Gemeinsam sind wir stark. Mit Herz und klarer Kante - Für Köln!

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat