Liebe Genossinen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 

anbei die aktuelle Montagspost. Ihr findet aktuelle Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Auch in diesen schwierigen Zeiten.

Bitte beachtet die Deadline: Wenn ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: termine.koelnspd@gmx.de. Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an termine.koelnspd@gmx.de als auch an Lukas Behrenbeck (l.behrenbeck@web.de), da Letzterer die Termineinträge für unsere Homepage anpassen kann.

Glück Auf, bleibt gesund!

Frank Mederlet
Geschäftsführer

---

Integrationsratswahl 2020

Liste der KölnSPD als Signal für Einheit in Vielfalt

Parallel zur Kommunalwahl werden am 13. September 2020 auch die Vertreter*innen für den Integrationsrat gewählt. Der Integrationsrat Köln besteht aus 22 direkt gewählten Migrantenvertreter*innen und 11 Mitgliedern des Rates, die entsprechend zu den jeweiligen Fraktionsgrößen entsandt werden. 

In diesem Jahr stellen wir als KölnSPD eine gemeinsame Liste für den Integrationsrat auf. Eine Liste der Vielfalt mit neuen und erfahrenen Kräften, die gemeinsam für ein gleichberechtigtes Zusammenleben in allen Bereichen einstehen und arbeiten.

Unser Kommunalwahlprogramm bietet dafür die inhaltliche Grundlage. Kandidat*innen für Rat, Bezirksvertretungen und Integrationsrat können und sollen sich im Wahlkampf gegenseitig unterstützen und Synergien für die Mobilisierung von Wähler*innen nutzen.

Um uns als KölnSPD  - auch auf dem Wahlzettel - gut zu positionieren, möchten wir möglichst zügig zu einem Aufstellungstreffen zusammenkommen. (Natürlich nach allen Regeln des Infektionsschutzes!) Dazu erhalten die wahlberechtigten Kölner SPD-Mitglieder rechtzeitig und fristgerecht eine Einladung.

Schon jetzt bitten wir alle Mitglieder sowie die OV- und AG-Vorstände, Mitglieder, die für die Integrationsratswahl stimmberechtigt sind, auf die anstehende Aufstellung aufmerksam zu machen. Wer wahlberechtigt ist, entnehmt ihr unten dem Ausschnitt der Wahlordnung.

Genoss*innen, die sich selber eine Kandidatur vorstellen könnten, melden sich bitte im Büro der KölnSPD.

Erläuterung zur Wahl des Integrationsrates 

Wer darf wählen ?

• Ausländer*innen, die eine Niederlassungserlaubnis oder Aufenthaltserlaubnis haben          

• Alle EU-Bürgerinnen und Bürger          

• Deutsche, die noch eine andere Staatsangehörigkeit haben          

• Personen, die in Deutschland eingebürgert worden sind         

• Kinder von ausländischen Eltern, die durch ihre Geburt Deutsche geworden sind         

• Aussiedlerinnen und Aussiedler         

• Staatenlose Personen         

• Geflüchtete, die eine Anerkennung als Schutzberechtigte haben (Asylberechtigte, Anerkannte Flüchtlinge, Personen mit subsidiärem Schutz)

Außerdem muss er*sie am Tag der Wahlen..

• 16 Jahre alt sein,         

• seit einem Jahr in Deutschland leben,         

• mindestens seit dem 28. August 2020 in der Stadt, in der er/sie wählt, den Hauptwohnsitz haben.

Mehr Informationen zur Wahl und zu den Tätigkeiten des Integrationsrates findet ihr hier: https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/wahlen/integrationsrat/index.html

---

Der Rathaustalk!

Interaktives Live-Format, jeden Montag und Donnerstag um 21:00

Entstanden ist dieses Online-Format aus der Corona-Not heraus. Wie können wir uns bei Isolation über aktuelle politische und soziale Dinge austauschen?

Das hat sich der Initiator Thomas Hegenbarth gefragt und mit Hilfe von Jürgen Fricke unseren virtuellen Rathaussaal aufgebaut, in dem wir uns seit dem 30. März diesen Jahres immer montags und donnerstags ab 21 Uhr mit besonderen Gästen zu aktuellen Themen „treffen“ und miteinander sprechen.

Zusammen mit Sissi Rohata und Iris Frerich ist dieses Format live auf Facebook und später bei YouTube zu sehen. In der Live-Version können die Zuschauer*innen direkt Fragen an die Gäste stellen und sich somit interaktiv mit einbringen.

---

Städtepartnerschaft Köln-Istanbul e.V.

Spendenaufruf

Der Städtepartnerschaftsverein Köln-Istanbul hat beschlossen, eine Spendenaktion des mit uns seit Jahren befreundeten Rotary Club Bosporus zu unterstützen, der eine Aktion zur Mahlzeitenversorgung von Pflegekräften und Ärzt*innen des Istanbuler Krankenhauses Cerrapasa gestartet hat. Der Städtepartnerschaftsverein wäre sehr dankbar, wenn Sie sich an der Aktion mit einer Spende beteiligen würden. Mehr Informationen gibt es unter:http://www.koeln-istanbul.de/2020/04/26/spendenaufruf-fuer-ein-istanbuler-krankenhaus/

---

Zoom auf: Arbeitsrecht in der Krise

04.05.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Auch die Arbeitswelt ist von der Corona-Krise stark betroffen: Unternehmen führen Kurzarbeit ein, Arbeitnehmer*innen werden ins Home-Office versetzt und müssen sich gleichzeitig um ihre Kinder kümmern. Andere wiederum arbeiten Zwölf-Stunden-Tage in sogenannten "systemrelevanten" Berufen - und dies oft zu einem Lohn, der nicht weit über dem Mindestlohn liegt. Welche Rechte haben Arbeitnehmer*innen in der Krise? Welche gesetzlichen Anpassungen braucht das Arbeitsrecht, um die Situation in und nach der Krise zu verbessern? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit Marcel Hagedorn, Rechtsanwalt im Arbeitsrecht und Beisitzer im Vorstand der KölnSPD.

Die Veranstaltung findet in Form einer Videokonferenz statt. Hierzu verwenden wir die Software "Zoom". Einen eigenen Laptop mit Webcam braucht ihr aber nicht.

Wenn ihr teilnehmen wollt, habt ihr die folgenden drei Möglichkeiten:

- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/81474142033

 Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 814 7414 2033).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 814 7414 2033).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

---

Zoom auf: das Schul-Chaos in NRW

05.05.2020, um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Die Corona-Pandemie ist eine enorme Herausforderung für unser Schulsystem. Bildung ist ein hohes Gut, welches – auch in einer Krise – geschützt werden muss.

Die Wiederöffnung der Schulen vergangene Woche zur Prüfungsvorbereitung der Abschlussklassen und der Schulstart an den Grundschulen am 4. Mai finden ohne ein allumfassendes Konzept und ohne durchdachten Maßnahmenkatalog seitens der Landesregierung statt. Bedenken und Ängste seitens der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Schulleitungen und der Lehrerkollegien werden beiseitegeschoben oder nicht beachtet.

Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, berichtet über aktuelle Entwicklungen und diskutiert mit Euch.

Wenn ihr teilnehmen wollt, habt ihr die folgenden drei Möglichkeiten:
- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/84393450628
- Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 843 9345 0628).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 843 9345 0628).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

---

Arbeitsgruppe Zukunft der Arbeit

Erstes Treffen Arbeitsgruppe Zukunft der Arbeit

06.05.2020 um 19:00, Videokonferenz

Am kommenden Mittwoch trifft sich die Arbeitsgruppe zur Zukunft der Arbeit das erste Mal. Aufgrund der besonderen Situation werden unsere Treffen zunächst über Zoom stattfinden. Ihr seid herzlich eingeladen, euch in dieses Thema einzubringen!

Hier findet ihr die Zugangsdaten:

https://us02web.zoom.us/j/84088354412?pwd=S0xXZTdINStWbXd3dlNlOGNDdUtJZz09

Meeting-ID: 840 8835 4412
Passwort: 024891

Warum diese Arbeitsgruppe? Die Gestaltung der Zukunft der Arbeit ist ein Kernthema der Sozialdemokratie. Wir möchten uns mit den Veränderungen in der Arbeitswelt beschäftigen und die daraus resultierenden politischen Rahmenbedingungen diskutieren. Gleichzeitig möchten wir uns mit Querschnittsfragen beschäftigen wie Wirtschaftsdemokratie, Daseinsvorsorge oder Genderpolitik 

Ziel ist es, die Handlungsmöglichkeiten für uns Sozialdemokrat*innen in diesem Themenfeld zu neu definieren. Im ersten Treffen möchten wir gemeinsam sammeln, mit welchen Themen wir uns gerne beschäftigen und wie wir weiter vorgehen möchten.

Wir freuen uns auf Euch!

---

Zoom auf: Kultur trotz(t) Corona

07.05.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

Künstler*innen, Kulturschaffende und Kulturinstitutionen sind besonders von der derzeitigen Corona-Situation betroffen. Besonders für die Freie Kunstszene ergibt sich eine existenziell bedrohende Situation. Die NRW-Landesregierung stockt den groß angekündigten Hilfefonds nicht auf und zeigt somit den Künstlerinnen und Künstlern im Land die kalte Schulter. Wie sieht die derzeitige Situation der Künstler*innen und Kulturinstitutionen in Köln aus? Was muss die Stadt Köln nun tun, um die Kölner Kulturlandschaft unterstützen? Welche (digitalen) Möglichkeiten der Begegnung mit Kunst entwickeln sich derzeit in Köln? Welche neuen Wege muss kommunale Kulturpolitik im Jahr 2020 wagen? Wir möchten gemeinsam mit unseren Gästen Prof. Hans-Georg Bögner (Geschäftsführer der SK Stiftung Kultur) und Maria Helmis (stellvertretende Vorsitzende des Kölner Kulturforums) über Kulturpolitik in Zeiten von Corona sowie über derzeitige und noch notwendige Unterstützungsangebote für die Freie Kulturszene diskutieren.

Die Veranstaltung findet in Form einer Videokonferenz statt. Hierzu verwenden wir die Software "Zoom". Einen eigenen Laptop mit Webcam braucht ihr aber nicht.

Wenn ihr teilnehmen wollt, habt ihr die folgenden drei Möglichkeiten:

- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/89634500342

 Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 896 3450 0342).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 896 3450 0342).

Wir freuen uns auf eure Teilnahme!

---

Zoom auf: Geflüchtete in Griechenland 

11.05.2020 um 19:30 Uhr, Videokonferenz

 Die Geflüchteten auf den griechischen Inseln leben unter furchtbaren Bedingungen. Die Lager sind für deutlich weniger Leute ausgelegt als aktuell dort sind. Hygenische Standards, die in der Corona Zeit essentiell sind, können nicht eingehalten werden und die Menschen leben unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die ehemalige AG Flucht und Migration hat einen Brief an die Bundestagsabgeordneten verfasst, der vom UBV unterstützt und verschickt wird. Wir wollen das als Anlass nehmen über die Bedingungen vor Ort und Lösungen zu sprechen.

Wir haben uns dafür Leon Rauch als Referenten eingeladen, der 2018 mit einen Projekt der Refugee Law Clinic auf Samos war. Er wird von seinen Erfahrungen vor Ort berichten und diese im Kontext der aktuellen Entwicklungen einordnen. Informationen zu dem Projekt findet ihr unter diesem Link https://www.rlc-berlin.org/samos Die Veranstaltung findet in Form einer Videokonferenz statt. Hierzu verwenden wir die Software "Zoom". Einen eigenen Laptop mit Webcam braucht ihr aber nicht.

Wenn ihr teilnehmen wollt, habt ihr die folgenden drei Möglichkeiten:
- Ihr klickt auf folgenden Link und nehmt über euren Browser teil: https://us02web.zoom.us/j/87808879965
- Ihr ladet euch Zoom auf https://zoom.us herunter und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 878 0887 9965).
- Ihr ladet euch die App „Zoom“ auf euer Smartphone und nehmt an der Videokonferenz teil (Meeting-ID: 878 0887 9965). 

Wir freuen uns über viele Interessierte.

---

Europaforum & Wirtschaftsforum der KölnSPD

Wiederaufbau, Solidarität, Investitionen - die EU in und nach der Corona-Krise

19.05.2020 um 19:00 Uhr Videokonferenz

die Corona-Krise bestimmt derzeit unser aller Leben – privat wie öffentlich. Zunächst einmal hoffen wir, diese Einladung erreicht Euch bei bestem Wohlbefinden. Als Gesellschaft stehen wir derzeit vor großen Herausforderungen. Die Politik unternimmt dabei große Anstrengungen, sie zu meistern, und schnürt Hilfspakete in bisher ungekanntem Ausmaß. Viel ist darüber bereits diskutiert worden. Wir möchten den Blick nach vorn richten und schauen auf Europa. In einem ersten Schritt haben wir als Wirtschafts- und Europaforum der KölnSPD ein Positionspapier erarbeitet. Nun gilt es, einige wichtige Fragen zu diskutieren: Bewältigen wir Europäer diese Krise solidarisch? Wie stellen wir uns den Wiederaufbau nach der Krise vor? Und was bedeutet das ganz grundsätzlich für die wirtschafts- und finanzpolitische Architektur der EU?

Wir freuen uns, dass wir für eine gemeinsame Veranstaltung unserer Foren den Parteivorsitzenden der SPD, Norbert Walter-Borjans, gewinnen konnten. Er wird mit uns diskutieren zu dem Thema

Wiederaufbau, Solidarität, Investitionen – die EU in und nach der Corona-Krise
am Dienstag, 19. Mai 2020, um 19.00 Uhr

Die Veranstaltung findet als WebEx-Meeting statt. Ihr benötigt dazu kein eigenes Konto. Ruft einfach folgenden Meeting-Link auf: https://meetingsemea16.webex.com/meetingsemea16-de/j.php?MTID=m32c7d1fddc39c43bedd9c4e2daed780a. Die Meeting-Kennnummer lautet 149 470 209, das Meeting-Passwort Wwg8qeKbF95. Unter folgendem Link findet Ihr außerdem eine detaillierte Anleitung, wie Ihr dem Meeting beitreten könnt: https://www.spd.de/webex/.

Bitte habt mit Blick auf die neuen Online-Formate etwas Geduld. Wir alle lernen gerade, die Parteiarbeit effektiv und störungsfrei per Video zu organisieren. Seht uns also nach, wenn nicht alles sofort problemlos funktioniert. Wir geben unser Bestes.

Leitet den Veranstaltungshinweis gerne in Euren Kreisen weiter, da wir gerne auch über die Partei hinaus Bürgerinnen und Bürger begrüßen möchten. Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Euch und Norbert.

Solidarische Grüße

Arno Gildemeister & Florian Schuster
Sprecher des Europa- und des Wirtschaftsforums der KölnSPD               

---

Unterbezirk Köln

Wahlkreiskonferenz zur Kommunalwahl

am 30.05.2020, 10:00 Uhr

Der Unterbezirksvorstand der KölnSPD hat sich mit dem Thema Einberufung der Wahlkreiskonferenzen befasst und einstimmig die Einberufung der 10 Konferenzen (Rat und 9 Stadtbezirke) für Samstag, den 30. Mai um 10 Uhr beschlossen.

Niemand kann aus heutiger Sicht sagen, ob die Konferenzen in der Form stattfinden können, ob wir Auflagen erfüllen müssen oder wie die allgemeine Lage dann ist. Selbstverständlich gelten auch dort weiterhin die Anweisungen und Empfehlungen der Behörden, die Hygienevorschriften (Abstand halten, Hände waschen, ggf. Masken, etc.). Die Gesundheit ist und bleibt uns am Wichtigsten.

Die Konferenzgrundlagen sind exakt identisch mit dem, was wir für den 14. März vorbereitet hatten. Der Unterbezirksvorstand geht davon aus, dass wir die Konferenzen in der gebotenen Ernsthaftigkeit, konzentriert rücksichtsvoll und solidarisch durchführen. Die Personalvorschläge für die Wahlkreise und die Reserveliste für den Stadtrat haben höchste Zustimmung erfahren - die Listenvorschläge der Stadtbezirke für die Bezirksvertretungswahlen wurden intensiv vorbereitet.

Die entsprechenden Unterlagen wurden bereits in der aktualisierten Form verschickt und sind auch online unter https://www.koelnspd.de/partei/kommunalwahl-2020/ abrufbar.

Lasst uns alle in der schweren Zeit solidarisch zueinander stehen, die Pflicht die rechtlichen Nominierungen durchführen , die SPD-Selbstbeschäftigung hinten an stellen und uns dann auf einen engagierten Wahlkampf mit unserem OB-Kandidaten Andreas Kossiski an der Spitze konzentrieren .

Gemeinsam sind wir stark. Mit Herz und klarer Kante - Für Köln!

---

Hinweise für den Ablauf der Wahlkreiskonferenzen am 30. Mai 

Wir sind intensiv auf der Suche nach einem geeigneten Saal, der  die Durchführung der gesetzlich zwingend erforderlichen Konferenzen möglich macht. Chorweiler wird höchst wahrscheinlich nicht mit 280 Delegierten durchführbar sein. Dort wäre es nur bei Reduzierung des Delegiertenkörpers machbar. Der Abstand von 1,50 m zwischen zwei Personen ist zwingend in alle Richtungen konsequent einzuhalten.

In jedem Fall müssen wir gemeinsam sehen, dass die Konferenzen solidarisch in angemessener Zeit durchgeführt werden. Auf unnötige Verzögerungen, nicht zwingend erforderliche Redebeiträge, Saalschmuck etc., ist möglichst zu verzichten.  

Hier ein paar Bitten/Regeln/Hinweise die einzuhalten sind, um eben die Gefährdungen so gering als möglich zu halten. Unser aller Grundsatz: Niemand soll in seiner Gesundheit gefährdet werden. Auf Gäste ist zu verzichten. Presse muss Teilnahme möglich gemacht werden.

- Jeder/jedem Delegierten ist es natürlich frei gestellt  an der Konferenz teilzunehmen oder rechtzeitig über den Ortsverein oder unmittelbar den/die Ersatzdelegierte selbst zu informieren – bitte auch gabriele.ziem@spd.de  

- Wir alle haben größtes Verständnis , insbesondere bei Risikogruppen, wenn Du lieber nicht teilnimmst.

- Bitte kommt ausreichend frühzeitig und nicht erst – bildhaft gesprochen – in letzter Minute alle auf einmal. Damit helft ihr euch und anderen, Wartezeiten durch Schlange stehen zu vermeiden bzw. gering zu halten.

- Der Abstand von 1,50 m ist zwingend in alle Richtungen und immer einzuhalten.

- „Traubenbildungen“ / Ansammlung von Menschen sind im gesamten Veranstaltungsareal unzulässig.

- Möglichst Verzicht auf Tischvorlagen (Verteilung) und Wortmeldezettel 

- Jede/r muss/sollte  Mundschutz tragen – nahezu immer – Mundschutz halten wir bei der Akkreditierung vorrätig.

- Es wird KEIN Catering geben!

- Verständnis = Solidarität zeigen , wenn es etwas länger als sonst üblich dauert. Jede/r kann dazu beitragen, dass wir zügig durch die gesetzlich notwendigen Konferenzen durchkommen.

- Auszähler*innen = Mandatsprüf- und Zählkommission sollten nicht aus den Risikogruppen vorgeschlagen werden – Freiwillige können sich schon jetzt melden bei ub.koeln.nrw@spd.de und praktikum.ubkoeln@spd.de  - Mundschutz und Handschuhe werden zur Verfügung gestellt. 

- Am Besten bringt sich jede/r seinen eigenen Kugelschreiber mit, der ausschließlich für den eigenen Bedarf eingesetzt wird.  

- In jedem Fall gilt - „Bitte Mund und Nase bedecken“, „Bitte Hände waschen/desinfizieren“.

Es ist wirklich eine außergewöhnliche Situation, die wir nur gemeinsam und in größter Solidarität und Verständnis  für Ehrenamtliche und Hauptamtliche gestemmt bekommen. Lasst uns der Öffentlichkeit und uns selbst beweisen – Solidarität – Wertschätzung und Respekt sind keine Floskeln, sondern werden von uns gelebt .

 

---

V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, 50672 Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat