Unser Mitgliedertreffen am 28.08. zum Thema Stabile Demokratie – Wie viel Ungerechtigkeit darf sein? war mit 11 Teilnehmern, darunter 6 Gästen, für unsere seit längerem bestehenden Verhältnisse gut besucht. In den Analysen war man großenteils schnell einig. Bei den Folgerungen, wie man den schleichenden Prozess der Zunahme zu großer Ungerechtigkeiten auf zu vielen gesellschaftlichen Feldern messen, stoppen oder gar zurückdrängen könnte, wurde es dann schon schwieriger – auch bezüglich der rechtlichen Schritte bzw. Verfahren, die in Frage kommen könnten. U.a. wurde der Vorschlag „heiß“ diskutiert, Oberberg die Parteien verpflichtet werden sollten (könnten), vor Wahlen  Koalitionsaussagen zu machen, damit die Wähler wissen, mit welchem Mix von Gerechtigkeitsprogrammen sie nach den Wahlen rechnen müssen, sollte ohne Koalitionsverhandlungen keine Regierung zustande kommen könnte. Auch wurde der Vorschlag gemacht, eine Art „Gerechtigkeitsklage“ zu ermöglichen, wenn die Ungerechtigkeit Überhand nimmt (Vorbild: die Klimaschutz-Entscheidung des BVerfG.). Das könnte ein interessanter Ansatz sein.

Der Impulsvortrag von J. Weber ist hier abgedruckt.

Am 3.6.2023 fand die Landesdelegiertenkonferenz der ASJ Nordrhein-Westfalen statt. Wir gratulieren Folke große Deters zur Wiederwahl als Vorsitzende und freuen uns, dass unsere Kölner Region im neuen Vorstandsteam mit Marc Castendiek, Stephanie Törkel und Joachim Weber gleich dreifach vertreten ist.

Weitere Informationen zur ASJ Köln, Rhein-Berg, Rhein-Erft, Oberberg sind abrufbar unter http://www.asjnrw.de/organisationen/asj-koeln-rhein-berg-rhein-erft-oberberg

Weitere Informationen zur ASJ auf Bundesebene sind abrufbar unter
https://www.spd.de/spd_organisationen/asj