Übersicht

Ratsfraktion

Hilfe für kölsche Gastronomen

Zum Thema Gebühren für die Außengastronomie sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt hat offensichtlich kein Interesse daran, die kölschen Gastronomen finanziell zu entlasten. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Bündnisfraktionen bereits signalisiert…

Bild: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Terminchaos bei der Stadtverwaltung

Zum anhaltenden Terminchaos bei der Stadtverwaltung sagt der ordnungspolitische Sprecher unserer Ratsfraktion, Gerrit Krupp: „Wer sich darauf verlässt, schnell einen Termin bei der Stadt zu bekommen, ist verlassen. Seit Monaten immer das gleiche Bild, sei es bei Kundenzentren oder Ausländerämtern.

Bild: colourbox

Joisten: Förderzusagen bauen keine einzige Sozialwohnung

Zur Meldung der Stadtverwaltung, bei Thema geförderter Wohnungsbau seien die gesetzten Ziele in 2021 übertroffen worden, sagt unser Ratsfraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Alle Jahre wieder werden vermeintliche Erfolge gefeiert. Auf diese Schönrechnerei fallen die Menschen aber nicht rein. Denn sieht man…

Feiern und Waffen? Das passt nicht!

Zur aktuellen Debatte um Waffenverbote in bestimmten Bereichen der Innenstadt sagt unser ordnungspolitischer Sprecher Gerrit Krupp: „Die Fälle von zum Teil tödlichen Messerattacken auf den Kölner Partymeilen sind erschütternd.

SPD lehnt Haushalt 2022 ab

Joisten: Entwurf ist „unambitioniert und lässt keine Schwerpunkte erkennen“. Stadt braucht Entschlossenheit bei Herausforderungen Personal, Wohnen und Bildung. Köln für Zukunft aufstellen statt Gegenwart zu verwalten.

Bild: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Kienitz-Dezernat auflösen

Schluss mit dem Posten-Geschacher. Sachpolitik statt Machtpolitik. Neubeginn ermöglichen.

Termine