Übersicht

Finanzausschuss

SPD lehnt Haushalt 2022 ab

Joisten: Entwurf ist „unambitioniert und lässt keine Schwerpunkte erkennen“. Stadt braucht Entschlossenheit bei Herausforderungen Personal, Wohnen und Bildung. Köln für Zukunft aufstellen statt Gegenwart zu verwalten.

SPD-Fraktion besetzt Ratsgremien neu

Cornelia Schmerbach bleibt auch in ihrer neuen Eigenschaft als Ratsmitglied Mitglied im Ausschuss Soziales und Senioren. Sie wird anstelle von Christian Joisten Mitglied im Integrationsrat. Gerrit Krupp wird neuer Vorsitzender des Finanzausschusses. Christian Joisten folgt auf Martin Börschel als Mitglied…

„Neue Landesregierung belastet Köln mit 5,9 Mio. Euro“

SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel kritisiert Anhebung der Krankenhausumlage Martin Börschel: „So geht es nicht! Die Krankenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes sein.“ Mit dem Nachtragshaushalt 2017 hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Messlatte hoch gesetzt. In einem ersten Schritt will die schwarz-gelbe…

Stadionausbau muss zur Chefsache werden

Börschel: Stadion in Müngersdorf darf kein Millionengrab werden „Wir unterstützen den 1. FC Köln in seinem Bestreben, auch in Zukunft an seinem Traditionsstandort in Müngersdorf spielen zu können“, erklärt Martin Börschel, Vorsitzender der Ratsfraktion. In der aktuellen Debatte um den…

Endlich Sicherheit für Köln

Neuer Brandschutzbedarfsplan beschlossen Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt den Beschluss über einen neuen Brandschutzbedarfsplan im heutigen Finanzausschuss. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt: „Wir freuen uns, dass es endlich zu einem Einlenken von Schwarz-Grün beim Brandschutzbedarfsplan gekommen…

Absolut unnötige Blamage mit Ansage

Stadt Köln muss 2016 ohne genehmigten Haushalt auskommen Die Stadt Köln wird voraussichtlich das komplette Jahr 2016 ohne einen gültigen Haushalt auskommen müssen. Dies hat die Stadtverwaltung den Fraktionen im Rat der Stadt Köln mitgeteilt. Damit darf die Stadt in…

CDU, Grüne und FDP spielen mit dem Feuer

Haushalt wird auf Kosten des Brandschutzes und Rettungsdienstes finanziert Erschrocken zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln darüber, dass CDU und Grüne ihre Haushaltswünsche, zusammen mit der FDP und Deine Freunde, in Teilen über Einsparungen beim Brandschutz finanzieren.

BRAUCHTUM wird bei uns groß geschrieben

„Der KölnSPD ist und bleibt es ein besonderes Anliegen, unser Brauchtum zu stärken und dort zu fördern, wo Hilfe notwendig ist“ betont Martin Börschel, MdL und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Köln lebt von seinen Veedeln und wird dort durch bürgerschaftliches ehrenamtliches Engagement besonders auch für das Kölner Brauchtum getragen. „Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass im aktuellen Haushalt der Stadt 50.000 € für die Förderung des Brauchtums -insbesondere in den benachteiligten Veedeln- zur Verfügung gestellt werden konnten.“ Nachdem der Haushalt 2015 von der Bezirksregierung genehmigt wurde, können die Mittel entsprechend der heute von der Verwaltung vorgelegten Vorlage ab sofort formlos bis zum 05.12.2015 bei dem jeweiligen Bürgeramt beantragt werden. Dabei erfolgt die Vergabe der Mittel nach festgelegten Kriterien. Weitere Einzelheiten sind in dem nachfolgenden Beschluss dargestellt:

Freie Bahn für Schaugewächshäuser und Orangerie

Erfolge für Brunnen, Klimaschutz und Umweltbildung Trotz begrenzter Handlungsspielräume im Haushalt hat die SPD-Ratsfraktion sich erfolgreich für die Aufwertung des Stadtbildes eingesetzt, um Köln auch in Zukunft lebens- und liebenswert zu gestalten. Jochen Ott, Oberbürgermeisterkandidat und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fasst den Erfolg zusammen: „Für die Rücknahme von Kürzungen und zusätzliche Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben wir im Bereich Umwelt und Grün über 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Besonders freue ich mich über die Errungenschaft, der Finanzierung für den Neubau des Schaugewächshauses mit der Orangerie. Jetzt können wir ein Gesamtkunstwerk in der Flora mit einer ansprechenden Gastronomie – auch bei schlechtem Wetter – realisieren. Ein toller Gewinn für Köln!“

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