Übersicht

Soziales & Senioren

SPD-Fraktion besetzt Ratsgremien neu

Cornelia Schmerbach bleibt auch in ihrer neuen Eigenschaft als Ratsmitglied Mitglied im Ausschuss Soziales und Senioren. Sie wird anstelle von Christian Joisten Mitglied im Integrationsrat. Gerrit Krupp wird neuer Vorsitzender des Finanzausschusses. Christian Joisten folgt auf Martin Börschel als Mitglied…

Zukunft für Meschenich

SPD will Veedel aus Abwärtsspirale holen. Zahlreiche Ansätze für den Stadtteil: Bessere ÖPNV-Anbindung, Ausbau der Infrastruktur, homogene Besitzerstruktur am „Kölnberg“ Die SPD-Fraktion fordert in der nächsten Ratssitzung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung des Stadtteils Meschenich. Rafael Struwe, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss…

Hotel-Affäre: Wurden Korruptionsvorschriften eingehalten?

Wie kam unkündbarer Sieben-Jahres-Vertrag zustande? Warum wurde der Rat nicht involviert? SPD-Fraktion stellt Anfrage im Sozialausschuss. Michael Paetzold: „Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Intransparente Hinterzimmer-Politik und skrupellose Geschäftemacherei mit dem Leid geflüchteter Menschen…

Hotel-Affäre der CDU dringend aufklären!

SPD fordert vollständige Transparenz von Stadtverwaltung und CDU-Führung Jochen Ott: „Wenn die CDU angeblich aus der Unterbringung in Hotels aussteigen will, warum stellt ein CDU-Vorstandmitglied dann genau dafür ihr Hotel zur Verfügung?“ Die SPD-Fraktion kritisiert die nun bekannt…

„Starke Veedel – starkes Köln“ weiter in Gefahr

Mitte-Rechts-Regierung in NRW droht wichtige Fördermaßnahmen zu streichen. Börschel: Soziale Gruppen nicht gegeneinander ausspielen! Martin Börschel: „Die Mitte-Rechts-Regierung gefährdet den Erfolg des zentralen Programms für sozialen Frieden in Köln.“ Wichtige Maßnahmen des Projekts „Starke Veedel – starkes Köln“ könnten…

Windelwechseln ist auch Vätersache

SPD fordert Wickeltische auch auf Herrentoiletten Michael Paetzold: „Wir fordern Wickeltische auch auf Herrentoiletten.“ Die SPD im Kölner Stadtrat fordert Wickeltische auf Herren- und Damentoiletten in allen öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden. So haben Väter und…

Eine halbe Milliarde für neue Wohnungen

SPD fordert Stärkung statt Schwächung des städtischen Wohnungsbauförderprogramms. Die wachsende Stadt benötigt dringend neue Wohnungen. Vorschläge der Oberbürgermeisterin gehen nicht weit genug. Michael Frenzel: „Jetzt muss endlich im großen Stil in Wohnungen investiert werden!“ Die SPD im Kölner Stadtrat…

Drogenhilfekonzept: Keine weiteren Verzögerungen mehr!

Michael Paetzold, Vorsitzender Sozialausschuss Paetzold: Drogenhilfe wird auch in den Veedeln gebraucht. Schnelle Umsetzung und transparente Verfahren sind wichtig Das wurde auch Zeit: Endlich hat die Stadtverwaltung das langersehnte Drogenhilfekonzept vorgelegt. Michael Paetzold, Vorsitzender des Sozialausschusses: „Drogenkranke Menschen…

Debatte um Obdachlose in Köln

SPD-Fraktion erwartet Lösungsvorschläge von Experten der Stadtverwaltung Michael Paetzold, sozialpolitischer Sprecher Die von vielen Menschen als verschärft wahrgenommene Situation rund um Obdachlose aus südosteuropäischen EU-Ländern wird von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln mit Sorge betrachtet. „Diese Menschen genießen Freizügigkeit…

Drogenkonsumraum am Neumarkt

Paetzold: Verwaltung muss Sorgen der Anwohner ernst nehmen „So darf und kann man mit den Anwohnern nicht umgehen“ – so reagiert der Michael Paetzold, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, auf den Umstand, dass die Stadtverwaltung den…

Belegungsmanagement für Flüchtlinge kommt doch

Wichtiger Schritt für einfache und gerechte Unterbringung In der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren wurde am Donnerstag erneut über das Belegungsmanagement für Flüchtlinge diskutiert. Dem Ausschuss lag der verwiesene Antrag von SPD, DIE LINKE und der Piraten aus der…