Übersicht

Soziales & Senioren

Wohnen in Nippes

Mietendeckel für die GAG

Zu den von der GAG für Januar 2023 geplanten Mieterhöhungen erklärt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten:   „Die GAG wie…

SPD-Fraktion besetzt Ratsgremien neu

Cornelia Schmerbach bleibt auch in ihrer neuen Eigenschaft als Ratsmitglied Mitglied im Ausschuss Soziales und Senioren. Sie wird anstelle von Christian Joisten Mitglied im Integrationsrat. Gerrit Krupp wird neuer Vorsitzender des Finanzausschusses. Christian Joisten folgt auf Martin Börschel als Mitglied…

Zukunft für Meschenich

SPD will Veedel aus Abwärtsspirale holen. Zahlreiche Ansätze für den Stadtteil: Bessere ÖPNV-Anbindung, Ausbau der Infrastruktur, homogene Besitzerstruktur am „Kölnberg“ Die SPD-Fraktion fordert in der nächsten Ratssitzung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Stärkung des Stadtteils Meschenich. Rafael Struwe, Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss…

Hotel-Affäre: Wurden Korruptionsvorschriften eingehalten?

Wie kam unkündbarer Sieben-Jahres-Vertrag zustande? Warum wurde der Rat nicht involviert? SPD-Fraktion stellt Anfrage im Sozialausschuss. Michael Paetzold: „Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Intransparente Hinterzimmer-Politik und skrupellose Geschäftemacherei mit dem Leid geflüchteter Menschen…

Hotel-Affäre der CDU dringend aufklären!

SPD fordert vollständige Transparenz von Stadtverwaltung und CDU-Führung Jochen Ott: „Wenn die CDU angeblich aus der Unterbringung in Hotels aussteigen will, warum stellt ein CDU-Vorstandmitglied dann genau dafür ihr Hotel zur Verfügung?“ Die SPD-Fraktion kritisiert die nun bekannt…

„Starke Veedel – starkes Köln“ weiter in Gefahr

Mitte-Rechts-Regierung in NRW droht wichtige Fördermaßnahmen zu streichen. Börschel: Soziale Gruppen nicht gegeneinander ausspielen! Martin Börschel: „Die Mitte-Rechts-Regierung gefährdet den Erfolg des zentralen Programms für sozialen Frieden in Köln.“ Wichtige Maßnahmen des Projekts „Starke Veedel – starkes Köln“ könnten…

Windelwechseln ist auch Vätersache

SPD fordert Wickeltische auch auf Herrentoiletten Michael Paetzold: „Wir fordern Wickeltische auch auf Herrentoiletten.“ Die SPD im Kölner Stadtrat fordert Wickeltische auf Herren- und Damentoiletten in allen öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden. So haben Väter und…

Eine halbe Milliarde für neue Wohnungen

SPD fordert Stärkung statt Schwächung des städtischen Wohnungsbauförderprogramms. Die wachsende Stadt benötigt dringend neue Wohnungen. Vorschläge der Oberbürgermeisterin gehen nicht weit genug. Michael Frenzel: „Jetzt muss endlich im großen Stil in Wohnungen investiert werden!“ Die SPD im Kölner Stadtrat…

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