Übersicht

Verkehrsausschuss

SPD unterstützt Initiative: Härtere Strafen für Raser

Oberbürgermeisterin muss im Kampf gegen illegale Straßenrennen ihre Hausaufgaben machen Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln unterstützt die nordrhein-westfälische Landesregierung bei ihrer Initiative, die Strafen für illegale Straßenrennen zu verschärfen. Gerrit Krupp, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Gerade…

Startschuss für Sanierung der Mülheimer Brücke

Wichtige Verkehrsachse für Köln Bereits Ende 2016 beginnt die umfassende Sanierung der Mülheimer Brücke. Der Rat stimmte der Generalinstandsetzung mit voraussichtlichen Kosten von mehr als 116 Millionen Euro in seiner gestrigen Sitzung zu. Aufgrund des Alters einzelner Brückenteile bestehen erhebliche…

Luxusparkplätze sind keine Lösung

Machbarkeitsstudie für Tiefgarage unter dem Ebertplatz muss veröffentlicht werden Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert, die Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unter dem Ebertplatz endlich zu veröffentlichen. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender und Ratsmitglied für Agnesviertel und Eigelstein, erklärt hierzu: „Bereits…

SPD-Fraktion für neue Fußgänger- und Radfahrbrücke

Bildquelle: Christina Codjambopoulo Machbarkeitsstudie für Rheinbrücke im Norden geplant In seiner kommenden Sitzung am 15.12.2015 soll der Rat der Stadt Köln die Machbarkeitsstudie für eine neue Fußgänger- und Radfahrbrücke zur Verlängerung der Ringe zwischen Bastei und Rheinpark in Auftrag geben. Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde ein entsprechender Antrag heute in die Beratung eingebracht. Für Susana dos Santos-Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, selbstverständlich: „Wir stehen zu unserem Versprechen! Deswegen möchten wir nun untersuchen lassen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine moderne leistungsfähige und barrierefreie Brücke für Fußgänger und Radfahrer entstehen kann. Gerade mit Blick auf unser Ziel einer fußgänger- und fahrradfreundlichen Stadt, ist diese Brücke von besonderer Bedeutung.“

Barrierefrei unterwegs in Vingst

Aufzugnachrüstung der Haltestelle Vingst rückt näher Susana dos Santos-Hermann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, freut sich über Bewegung im Verfahren zum Einbau von Aufzügen an der KVB-Haltestelle in Vingst: „Nachdem der Stillstand wegen ungeklärter Finanzierung durch das…

KölnSPD fordert freie Fahrt für E-Scooter

Mobilität von Menschen mit Behinderung sofort wiederherstellen Die KölnSPD fordert eine sofortige Interimslösung der KVB für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung zwingend auf ihren E-Scooter angewiesen sind. Niemand darf in seinem Recht auf Mobilität eingeschränkt werden. Gleichzeitig müssen Kommunen, Hersteller und Verbände mit Hochdruck an langfristig tragfähigen Lösungen für die Mitnahme von E-Scootern und für die Sicherheit aller Fahrgäste in Bussen und Bahnen arbeiten. Für Jochen Ott, Vorsitzender der KölnSPD und Mitglied im Verkehrsausschuss, ist die aktuelle Situation absolut inakzeptabel: „Es müssen sofort Lösungen wie z.B. Taxi- oder Shuttleservices umgesetzt werden, damit auch Menschen mit Behinderung mobil sind. Diese Menschen haben ein Recht darauf, sich in ihrer Stadt frei bewegen zu können und dürfen nicht ausgegrenzt werden.“

Köln neuer Standort für Lufthansa-Langstrecken-Airline

Gute Entscheidung stärkt Köln als Wirtschaftsmetropole CC: Jorge Díaz (http://www.flickr.com/photos/xurde/351881439) Die KölnSPD begrüßt die Standortentscheidung der Lufthansa für den Flughafen Köln/Bonn. Ab Herbst 2015 wird der Flughafen Köln/Bonn die zweite Basis der  neuen Fernflug-Airline der Lufthansa. Ziele könnten dann z.B. Las Vegas, die Seychellen oder auch Panama sein.  Jörg van Geffen, wirtschaftspolitischer Sprecher der Kölner  SPD-Ratsfraktion, freut sich über den Ansiedlungserfolg für die Domstadt: „Die Entscheidung stärkt den Wirtschaftsstandort Köln als Marke und positioniert unsere Stadt im internationalen Wirtschaftsraum. Zukunftsorientierte Betriebe siedeln sich vorrangig in der Nähe von Flughäfen an“.

KölnSPD begrüßt Entwicklung der KölnMobilCard

SPD-Ratsfraktion freut sich über Mobilitätskarte im Strategiepapier „Köln mobil 2025“ In ihrem Wahlprogramm hat die KölnSPD die Einführung einer KölnMobilCard gefordert, die dem modernen, individuellen Mobilitätsverhalten in Köln Rechnung trägt. Daher begrüßt die Kölner SPD-Ratsfraktion die geplante Einführung einer Mobilitätskarte im Rahmen des Strategiepapiers „Köln mobil 2025“, das Oberbürgermeister Jürgen Roters am Montag vorstellte. „Uns geht es darum verschiedene Verkehrsträger wie Auto, U-Bahn, Bus und Fahrrad intelligent miteinander zu vernetzen. Dazu gehören für die SPD auch Leihautos und Leihfahrräder, mit denen die letzten Kilometer besser und preislich attraktiv überbrückt werden können“, erklärt Susana dos Santos Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. Denn gerade in Großstädten kombinieren die Bürgerinnen und Bürger inzwischen unterschiedliche Verkehrsmittel immer stärker miteinander.

Mehr Licht in dunklen Unterführungen

SPD-Ratsfraktion begrüßt Engagement der RheinEnergie bei der Beleuchtung der Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall Licht ist nicht nur ein stadtgestalterisches Element, sondern äußerst wichtig, um dunkle Unterführungen in Orte mit Aufenthaltsqualität zu verwandeln. Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Ich freue mich sehr, dass die RheinEnergie in Kooperation mit der Stadt Köln unserer Bitte nachgekommen ist, die von Fußgängern und Radfahrern hoch frequentierten Bahnunterführungen Maybachstraße und Gereonswall mit einer modernen und ansprechenden Beleuchtung auszustatten. Beide Unterführungen waren viele Jahre derart unansehnlich, dass sie eher getrennt als verbunden haben.“

Bürgerbus für Meschenich?

SPD-Fraktion beauftragt Verwaltung mit der Prüfung – Dos Santos: „Eventuell eine geeignete Übergangslösung bis Ende 2015 KVB-Linienbusangebot kommt.“ – Geschwindigkeitsbegrenzung und LKW-Verbot auf der B51 kommt

Eine Aufgabe für die Zukunft: Fahrrad, Auto und ÖPNV noch besser verknüpfen!

SPD-Verkehrskongress mit Experten aus dem In- und Ausland – Ergebnisse fließen in die kommunalpolitische Arbeit ein – Kölner Mobilitätsbetrieb benötigt Richtungsentscheidungen – Erhalten, Erneuern, Verändern „Verkehrspolitik ist Zukunftspolitik“ – unter diesem Motto lud die Kölner SPD-Fraktion am vergangenen Samstag zu einem Kongress ins Rathaus. Angeführt von Oberbürgermeister Jürgen Roters gab es zu Beginn der Veranstaltung interessante Impulsreferate, die anschließend in zwei Fachforen intensiv diskutiert wurden. Am Ende waren sich alle Beteiligten einig: die Diskussion muss fortgeführt werden. Köln braucht ein innovatives Mobilitätskonzept für die nächsten Jahrzehnte.

Eine Aufgabe für die Zukunft: Fahrrad, Auto und ÖPNV noch besser verknüpfen!

„Verkehrspolitik ist Zukunftspolitik“ – unter diesem Motto lud die Kölner SPD-Fraktion am gestrigen Samstag zu einem Kongress ins Rathaus. Angeführt von Oberbürgermeister Jürgen Roters gab es zu Beginn der Veranstaltung interessante Impulsreferate, die anschließend in zwei Fachforen intensiv diskutiert wurden. Am Ende waren sich alle Beteiligten einig: die Diskussion muss fortgeführt werden. Köln braucht ein innovatives Mobilitätskonzept für die nächsten Jahrzehnte.

Wenn Licht am Ende des Tunnels nicht reicht

Susana dos Santos, MdR SPD-Fraktion initiiert gemeinsam mit Grünen, CDU und FDP Resolution an Bundesregierung und Deutsche Bahn AG: Unterführung zwischen Trankgasse und Breslauer Platz soll positiv aufgewertet und für Fußgänger und Radfahrer angstfrei und barrierefrei gestaltet werden Es gibt Tunnel, die machen dem Kölner Sorgen, weil sie durch Brandschutzmaßnahmen und Sanierung zu Nadelöhren werden und Staus produzieren. Es gibt aber auch solche, die keine Staus verursachen und dennoch ein großes Ärgernis sind. Eine solche Unterführung ist der Johannistunnel, in Köln auch gerne als „Urin-Schleuse“ bezeichnet, da sie gerne als öffentliche Bedürfnisanstalt missbraucht wird.

VRS-SozialTicket bleibt

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Köln Zustimmung zur Dringlichkeitsentscheidung von Oberbürgermeister Jürgen Roters Inhaber des Köln-Passes werden auf Kölner Stadtgebiet weiter günstig mit der KVB fahren: das VRS-SozialTicket bleibt, obwohl die von der rot-grünen Landesregierung vorgesehenen Fördermittel mindestens bis zur Neuwahl am 13. Mai auf Eis gelegt sind und wegen der Ablehnung des Landeshaushalts durch die Blockademehrheit von Schwarz-Gelb-Links nicht ausgeschüttet werden können. SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Börschel: "Haushaltsmäßige Auswirkungen ergeben sich durch diesen Beschluss nicht. Ich werde mich auf Landesebene dafür einsetzen, dass die ursprünglich vorgesehene Förderung beschlossen und ausgezahlt wird."

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