Übersicht

Meldungen

In Gedenken an Heinz Kühn

Seinen 110. Geburtstag hätte Heinz Kühn am vergangenen Freitag gefeiert. Das Heinz-Kühn-Bildungswerk, Heinz-Kühn-Bildungswerk Köln e.V. und die KölnSPD wollen dies zum Anlass nehmen, an ihn und seinen Einsatz für sozialdemokratische Werte zu erinnern.

Klare Regelungen für den Kölner Karneval 2022

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat zur Februar-Ratssitzung eine aktuelle Stunde zum Thema „Klare Regelungen für den Kölner Karneval 2022“ beantragt. Dazu sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „‚Karneval lässt sich nicht absagen“, hat FK-Präsident Christoph Kuckelkorn zurecht gesagt.

Bild: © Raimond Spekking

Schöne Worte schaffen keine neuen Wohnungen

Zum Arbeitsprogramm des Stadtvorstandes sagt unser Rats-Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Schöne Worte schaffen keine einzige neue Wohnung, keinen neuen Schulplatz, keinen neuen Radweg. Wer die alljährlichen Ankündigungen von Frau Reker liest, dem kommt unweigerlich ein Gedanke: Vielleicht sollte der Fokus lieber…

Hilfe für kölsche Gastronomen

Zum Thema Gebühren für die Außengastronomie sagt unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt hat offensichtlich kein Interesse daran, die kölschen Gastronomen finanziell zu entlasten. Anders ist es nicht zu erklären, dass die Bündnisfraktionen bereits signalisiert…

Bild: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Terminchaos bei der Stadtverwaltung

Zum anhaltenden Terminchaos bei der Stadtverwaltung sagt der ordnungspolitische Sprecher unserer Ratsfraktion, Gerrit Krupp: „Wer sich darauf verlässt, schnell einen Termin bei der Stadt zu bekommen, ist verlassen. Seit Monaten immer das gleiche Bild, sei es bei Kundenzentren oder Ausländerämtern.

Bild: colourbox

Joisten: Förderzusagen bauen keine einzige Sozialwohnung

Zur Meldung der Stadtverwaltung, bei Thema geförderter Wohnungsbau seien die gesetzten Ziele in 2021 übertroffen worden, sagt unser Ratsfraktionsvorsitzender Christian Joisten: „Alle Jahre wieder werden vermeintliche Erfolge gefeiert. Auf diese Schönrechnerei fallen die Menschen aber nicht rein. Denn sieht man…

Feiern und Waffen? Das passt nicht!

Zur aktuellen Debatte um Waffenverbote in bestimmten Bereichen der Innenstadt sagt unser ordnungspolitischer Sprecher Gerrit Krupp: „Die Fälle von zum Teil tödlichen Messerattacken auf den Kölner Partymeilen sind erschütternd.

SPD lehnt Haushalt 2022 ab

Joisten: Entwurf ist „unambitioniert und lässt keine Schwerpunkte erkennen“. Stadt braucht Entschlossenheit bei Herausforderungen Personal, Wohnen und Bildung. Köln für Zukunft aufstellen statt Gegenwart zu verwalten.

Termine