Kommunalwahl 2020

Es ist soweit. Nach über einem Jahr voller Arbeit und Ideen haben wir unser Kommunalwahlprogramm am 23.11.2019 auf unserem Unterbezirksparteitag verabschiedet. Es ist das Ergebnis von zahlreichen Diskussionen, Änderungsanträgen und dem unermüdlichen Engagement unserer Mitglieder.

Es gibt viel zu tun – und wir haben viel vor. Wir stehen ein für eine soziale Stadt, ein Köln, in dem alle über bezahlbaren Wohnraum verfügen, ein Köln in dem die Betreuung für unsere Kleinen gesichert ist, ein Köln mit guten Arbeitsplätzen und eine Umwelt- und Verkehrspolitik, die alle Menschen mitnimmt. Wir haben die besseren Ideen für Köln.

Wahlkonferenz

Die Wahlkreiskonferenzen der KölnSPD fanden am 30.05.2020 um 11:00 Uhr im Gürzenich zu Köln statt.

Ergebnis Direkt Rat Wahlbezirke 1-45

Reserveliste Endergebnis

Ergebnis Chorweiler

Ergebnis Ehrenfeld

Ergebnis Innenstadt

Ergebnis Kalk

Ergebnis Lindenthal

Ergebnis Mülheim

Ergebnis Nippes

Ergebnis Porz

Ergebnis Rodenkirchen

 

Einladung Chorweiler

Einladung Ehrenfeld

Einladung Innenstadt

Einladung Kalk

Einladung Lindenthal

Einladung Mülheim

Einladung Nippes

Einladung Porz

Einladung Rodenkirchen

 

 

Einladung Rat und Reserve

Delegiertenschlüssel

Beschlussvorschlag

Stimmzettel Rat Direkt

Stimmzettel BV

Stimmzettel Reserveliste Rat

 

Der Unterbezirksvorstand der KölnSPD hat sich mit dem Thema Einberufung der Wahlkreiskonferenzen befasst und einstimmig die Einberufung der 10 Konferenzen (Rat und 9 Stadtbezirke) für Samstag, den 30. Mai um 11 Uhr im Gürzenich zu Köln beschlossen.

Niemand kann aus heutiger Sicht sagen, ob die Konferenzen in der Form stattfinden können, ob wir Auflagen erfüllen müssen oder wie die allgemeine Lage dann ist. Selbstverständlich gelten auch dort weiterhin die Anweisungen und Empfehlungen der Behörden, die Hygienevorschriften (Abstand halten, Hände waschen, ggf. Masken, etc.). Die Gesundheit ist und bleibt uns am Wichtigsten.

Die Konferenzgrundlagen sind exakt identisch mit dem, was wir für den 14. März vorbereitet hatten. Der Unterbezirksvorstand geht davon aus, dass wir die Konferenzen in der gebotenen Ernsthaftigkeit, konzentriert rücksichtsvoll und solidarisch durchführen. Die Personalvorschläge für die Wahlkreise und die Reserveliste für den Stadtrat haben höchste Zustimmung erfahren – die Listenvorschläge der Stadtbezirke für die Bezirksvertretungswahlen wurden intensiv vorbereitet.

Die entsprechenden Unterlagen wurden bereits in der aktualisierten Form verschickt und sind auch online unter https://www.koelnspd.de/partei/kommunalwahl-2020/ abrufbar.

Lasst uns alle in der schweren Zeit solidarisch zueinander stehen, die Pflicht die rechtlichen Nominierungen durchführen , die SPD-Selbstbeschäftigung hinten an stellen und uns dann auf einen engagierten Wahlkampf mit unserem OB-Kandidaten Andreas Kossiski an der Spitze konzentrieren.

Gemeinsam sind wir stark. Mit Herz und klarer Kante – Für Köln!

Wir sind intensiv auf der Suche nach einem geeigneten Saal, der  die Durchführung der gesetzlich zwingend erforderlichen Konferenzen möglich macht. Chorweiler wird höchst wahrscheinlich nicht mit 280 Delegierten durchführbar sein. Dort wäre es nur bei Reduzierung des Delegiertenkörpers machbar. Der Abstand von 1,50 m zwischen zwei Personen ist zwingend in alle Richtungen konsequent einzuhalten.

In jedem Fall müssen wir gemeinsam sehen, dass die Konferenzen solidarisch in angemessener Zeit durchgeführt werden. Auf unnötige Verzögerungen, nicht zwingend erforderliche Redebeiträge, Saalschmuck etc., ist möglichst zu verzichten.

Hier ein paar Bitten/Regeln/Hinweise die einzuhalten sind, um eben die Gefährdungen so gering als möglich zu halten. Unser aller Grundsatz: Niemand soll in seiner Gesundheit gefährdet werden. Auf Gäste ist zu verzichten. Presse muss Teilnahme möglich gemacht werden.

– Jeder/jedem Delegierten ist es natürlich frei gestellt  an der Konferenz teilzunehmen oder rechtzeitig über den Ortsverein oder unmittelbar den/die Ersatzdelegierte selbst zu informieren – bitte auch gabriele.ziem@nullspd.de

– Wir alle haben größtes Verständnis , insbesondere bei Risikogruppen, wenn Du lieber nicht teilnimmst.

– Bitte kommt ausreichend frühzeitig und nicht erst – bildhaft gesprochen – in letzter Minute alle auf einmal. Damit helft ihr euch und anderen, Wartezeiten durch Schlange stehen zu vermeiden bzw. gering zu halten.

– Der Abstand von 1,50 m ist zwingend in alle Richtungen und immer einzuhalten.

– „Traubenbildungen“ / Ansammlung von Menschen sind im gesamten Veranstaltungsareal unzulässig.

– Möglichst Verzicht auf Tischvorlagen (Verteilung) und Wortmeldezettel

– Jede/r muss/sollte  Mundschutz tragen – nahezu immer – Mundschutz halten wir bei der Akkreditierung vorrätig.

– Es wird KEIN Catering geben!

– Verständnis = Solidarität zeigen , wenn es etwas länger als sonst üblich dauert. Jede/r kann dazu beitragen, dass wir zügig durch die gesetzlich notwendigen Konferenzen durchkommen.

– Auszähler*innen = Mandatsprüf- und Zählkommission sollten nicht aus den Risikogruppen vorgeschlagen werden – Freiwillige können sich schon jetzt melden bei ub.koeln.nrw@nullspd.de und praktikum.ubkoeln@nullspd.de  – Mundschutz und Handschuhe werden zur Verfügung gestellt.

– Am Besten bringt sich jede/r seinen eigenen Kugelschreiber mit, der ausschließlich für den eigenen Bedarf eingesetzt wird.

– In jedem Fall gilt – „Bitte Mund und Nase bedecken“, „Bitte Hände waschen/desinfizieren“.

Es ist wirklich eine außergewöhnliche Situation, die wir nur gemeinsam und in größter Solidarität und Verständnis  für Ehrenamtliche und Hauptamtliche gestemmt bekommen. Lasst uns der Öffentlichkeit und uns selbst beweisen – Solidarität – Wertschätzung und Respekt sind keine Floskeln, sondern werden von uns gelebt.