Übersicht

Außenpolitik

Rolf Mützenich: „Zurück zur Vernunft!“

Unser Bundestagsabgeordneter Dr. Rolf Mützenich sieht mit Blick auf den sich verhärtenden Konflikt zwischen den USA und dem Iran die europäischen Sicherheitsinteressen durch die Trump-Administration gefährdet. Europa müsse sich der eskalierenden Trump-Politik entgegenstellen und dabei Vernunft beweisen und dem Iran…

Rolf Mützenich: Neue Wege in der Russland-Politik

Rolf Mützenich im Kölner Stadt-Anzeiger:  Neue Wege in der Russland-Politik   Jenseits von Schönrednerei und Denkverboten liegt es im deutschen und im europäischen Interesse, jede Chance auf Verständigung sorgfältig auszuloten Wer heutzutage für neue Initiativen in der Russlandpolitik wirbt, bekommt…

Rolf Mützenich im Vorwärts-Interview

Rolf Mützenich, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an der Türkei. Der Einmarsch Ankaras in Syrien belaste die Glaubwürdigkeit der NATO als Wertegemeinschaft, so Mützenich im vorwärts-Interview. Ankara könne sich bei seiner Militärintervention nicht auf ein Selbstverteidigungsrecht berufen. https://www.vorwaerts.de/artikel/syrien-invasion-muetzenich-fordert-druck-nato-ankara/…

Rolf Mützenich: Meilenstein für ein verantwortungsbewusstes Deutschland

„Warum der Koalitionsvertrag wegweisend für eine gerechte und friedensorientierte Außenpolitik ist.“ Rolf Mützenich im ipg-Journal über die außenpolitische Schwerpunktsetzung des Koalitionsvertrags: http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/meilenstein-fuer-ein-verantwortungsbewusstes-deutschland-2582/…

Polizei sorgt für weitgehend friedlichen Sonntag in Köln

Börschel: Diskussion über mögliche Grenzen bei Demo-Anmeldung nötig Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich erleichtert über den weitgehend friedlichen Verlauf des Demonstrationssonntags in der Kölner Innenstadt. „Unser großer Dank gilt den vielen tausend Polizeibeamtinnen und -beamten für…

Rolf Mützenich: „Der persische Scheinriese“

„Das Gerede über eine konventionelle Gefahr aus dem Iran ist absurd.“ Rolf Mützenich im ipg-journal über iranische Perspektiven: http://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/der-persische-scheinriese-1071/…

Rolf Mützenich: „Steinmeier 2.0“

„Steinmeier 2.0 — Deutschlands Nahostpolitik braucht dringend frische Impulse für die vielen Herausforderungen vom Maghreb bis Afghanistan. Der größte Trumpf der Bundesregierung ist dabei der neue alte Außenminister“   Beitrag von Rolf Mützenich im zenith: http://www.zenithonline.de/deutsch/politik//artikel/steinmeier-20-004020/  …

Gastbeitrag von Rolf Mützenich in Frankfurter Rundschau

Die neue Entspannungspolitik Was einst „Wandel durch Annäherung“ hieß, kann auch heute noch als Richtschnur für die Konfliktlösung dienen. erschienen in: Frankfurter Rundschau, 30.01.2014.   Von Rolf Mützenich Auf der Münchner Sicherheitskonferenz am kommenden Wochenende wird wieder über Werte…