Übersicht

Bildung

Machen ist wie wollen. Nur krasser!

SPD kritisiert gestrige Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin. „Nabelschau“ der Stadtspitze: Viele Projekte aus 2018 noch gar nicht abgeschlossen. Wichtige Themen bleiben unerwähnt.

SPD fordert beitragsfreie Kitas in Köln

Zur Ankündigung des Landes NRW, den Berliner Rückenwind durch das Gute-Kita-Gesetz von Ministerin Franziska Giffey zu nutzen und in NRW ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr zu finanzieren, sagt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

SPD lehnt Haushalt 2019 ab

Joisten: Stadt braucht Entschlossenheit bei Herausforderungen Wohnen, Bildung und Soziale Stadt. Köln für Zukunft aufstellen statt Gegenwart zu verwalten.

Statement zur häufigeren Reinigung der Schultoiletten

Im heutigen Schulausschuss hat die SPD-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag mit dem Ziel gestellt, die Schultoiletten ab sofort und nicht erst ab 2019 häufiger zu reinigen. Die Dringlichkeit wurde angenommen, der Antrag allerdings in eine Sondersitzung kurz vor der Ratssitzung verschoben.

Ratsreport vom 7. Juni 2018

Der Ratsreport von der Sitzung am 7. Juni 2018 enthält alle wichtigen Entscheidungen. Thema war dieses Mal: Köln braucht dringend mehr Flächen für Schulen Wohnungsbau endlich konsequent angehen! CDU und Grüne lassen Anwohner*innen mit Autoverkehr allein Drogenkonsumraum am Neumarkt Dezentrale…

Erklärung der SPD-Ratsfraktion

SPD engagiert für Daseinsvorsorge Auswahlverfahren war ein politischer Fehler Fraktion spricht Martin Börschel Vertrauen aus Die Diskussion um die geplante Neustrukturierung der Führungsspitze des Stadtwerkekonzerns hat die Kölner Kommunalpolitik in eine schwere Vertrauenskrise geführt. Dies bedauern wir zutiefst. Auch wenn…

Wallraf-Richartz-Museum: Steht der Erweiterungsbau in Frage?

Grundsätzlicher Beschluss angekündigt. Verwaltung kann Zeitplan nicht benennen. SPD befürchtet nachhaltigen Schaden für Kulturstadt Köln. Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Stellt die Stadtspitze den Erweiterungsbau für das Wallraf-Richartz-Museum in Frage? Das jedenfalls konnte man einer Antwort auf…

Eine verpasste Chance für Köln

Börschel zum Haushalt: Probleme der Stadt werden nicht entschlossen angegangen. Prioritäten müssten auf Wohnungsbau, Infrastruktur und Bildung liegen. Jamaika-Mehrheit stimmt im Stadtrat stattdessen für mutlosen Haushaltsentwurf der Verwaltung. Martin Börschel: „Die Probleme unserer Stadt werden nicht entschlossen angegangen.“ Der…

Programm „Kein Kind zurücklassen“ geht weiter

Gute Nachrichten aus Düsseldorf Ralf Heinen: „Das sind gute Nachrichten für Köln.“ Anders als ursprünglich geplant, wird die neue Landesregierung nun doch das rot-grüne Projekt „Kein Kind zurücklassen!“ (KeKiz) weiterführen, nachdem bereits einige Kommunen gegen die Einstellungspläne protestiert hatten.

Schulbaunotstand: der Faktencheck

CDU und Grüne verschulden Probleme an Schulen im Kölner Westen CDU, Grüne und FDP haben im heutigen Schulausschuss die Einrichtung zusätzlicher Klassen an bereits bestehenden und aus allen Nähten platzenden Gymnasien im Kölner Westen gefordert, um so dem Schulbaunotstand zu begegnen:…

Schulplätze: Brandstifter spielen Feuerwehr

CDU und Grüne verschulden Probleme an Schulen im Kölner Westen Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln reagiert mit Unverständnis auf den gemeinsamen Antrag von CDU, Grünen und FDP im kommenden Schulausschuss, in dem die Einrichtung zusätzlicher Klassen an…

Förderungen für soziale Integration beantragen

Mehr Geld für Spielplätze, Parks und Einrichtungen im Veedel abrufen Bund und Länder haben für die Jahre 2017 bis 2020 einen Investitionspakt zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier aufgelegt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt…