Übersicht

Bürgerbeteiligung

Standort Kalkberg aufgeben

Köln braucht Rettungshubschrauber-Station, aber nicht am Kalkberg. Paetzold: Sanierung der Halde abschließen. Krupp: Merheim keine Alternative. Michael Paetzold: „Sanierung der Halde abschließen.“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat sich erneut gegen den Kalkberg als Standort für eine…

Offenbachplatz: Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen

Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender Börschel: „Schlimmste Befürchtungen bestätigt. Alle Alternativen müssen endlich auf den Tisch.“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist erschüttert über die heutige Berichterstattung des „Kölner Stadt-Anzeiger“ zum Thema Bühnensanierung. Fraktionschef Martin Börschel: „Wir sehen unsere…

Förderungen für soziale Integration beantragen

Mehr Geld für Spielplätze, Parks und Einrichtungen im Veedel abrufen Bund und Länder haben für die Jahre 2017 bis 2020 einen Investitionspakt zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier aufgelegt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt…

Belvedere: Sanierung kann losgehen

Ältester Bahnhof Deutschlands wird Begegnungsstätte Nach fast zwei Jahren ist die Hängepartie zu Ende: Der denkmalgeschützte Bahnhof Belvedere kann saniert werden. Prof. Klaus Schäfer, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, dankte der Arbeit aller Beteiligten: „Es ist sehr positiv, dass es hier…

SPD sieht „Kleine Lösung“ für Ost-West-Achse kritisch

Entscheidung über Tunnellänge kann nur mit Bürgerbeteiligung gefällt werden Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt, dass die Debatte um die Neugestaltung der Ost-West-Achse der Kölner-Verkehrs-Betriebe wieder Fahrt aufnimmt. Dazu Susana dos Santos Herrmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion: „Auch…

Wie geht es weiter am Niehler Gürtel?

Verwaltung soll Planungsunterlagen jetzt offenlegen In der Debatte um den geplanten Lückenschluss zwischen Ehrenfeldgürtel und Mülheimer Brücke drängt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln die Verwaltung auf eine schnelle Offenlegung der Planungsunterlagen. „Wie ist der aktuelle Stand? Wann können…

SPD-Fraktion sieht Verkehrskonzept Altstadt positiv

Frühe Beteiligung der betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden wichtig Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt die von der Verwaltung geplante Initiative zu einer Neuordnung des Auto- und Fußgängerverkehrs in der Altstadt, fordert aber ausdrücklich die frühzeitige Beteiligung der Bürger…

Bürgerhaushalt 2015: „Idee vor Budget“

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD- und der GRÜNE-Fraktion Keine starre Festschreibung der Finanzmittel  Beim Bürgerhaushalt 2015 liegt der Schwerpunkt auf Beteiligungsvorschlägen aus der Bürgerschaft für die neun Stadtbezirke. Kölns Bürgerinnen und Bürger konnten vom 17.11 bis 07.12. Vorschläge zu allen Themen machen, die ihren Stadtbezirk betreffen. Wie bisher konnten sie auch Vorschläge von gesamtstädtischer Bedeutung einreichen. 3903 Bürgerinnen und Bürger haben insgesamt 664 Vorschläge für Verbesserungen in ihrem Stadtbezirk eingereicht. Demnächst werden die jeweiligen Bezirksvertretungen über die 15 Vorschläge je Bezirk mit den höchsten Zustimmungen beraten und aus ihrer Sicht einen priorisierten Beschluss bei den Haushaltsberatungen an den Finanzausschuss und Rat richten.

Bürgerhaushalt wird fortgesetzt

Bürgerinnen und Bürger können Ideen aus Ihren Veedeln einbringen Nachdem in den letzten Jahren im Bürgerhaushaltsverfahren themenbezogene Vorschläge gemacht werden konnten, liegt der Schwerpunkt der Beteiligung in 2015 auf den neun Kölner Stadtbezirken. Neben den von uns initiierten Programmen (wie…

Internetstadt Köln nimmt weiter Fahrt auf

SPD entwickelt gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern Lösungen und Visionen für die Internetstadt Köln Wie geht es weiter voran mit der Internetstadt Köln? Die Kölner SPD-Ratsfraktion hat dazu zu einem Fachkongress geladen, um das Thema Internetstadt von allen Seiten zu beleuchten und weiter voranzubringen. „Uns ist es wichtig, mit allen Beteiligten in einem fortwährenden Dialog zu stehen, denn nur so können wir das Thema weiter vorantreiben. Deshalb haben wir Experten aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft zu uns eingeladen“, erklärt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Es ist einiges erreicht worden, seit das Konzept ‚Internetstadt Köln‘ auf Initiative der SPD-Fraktion 2012 im Rat beschlossen wurde. Wir müssen aber gezielt neue Entwicklungen aufgreifen“, so Börschel weiter. 

„Schule für Alle“ auf HELIOS-Gelände mit breiter Bürgerbeteiligung entwickelt

Neubau von Schulen und Sporthallen in Ehrenfeld wegweisender Schritt für Kölner Bildungslandschaft Die SPD-Ratsfraktion begrüßt den Neubau einer Grund- und Gesamtschule mit Sporthalle auf dem HELIOS-Gelände. „Das ist ein wichtiger Schritt um den Bedarf der steigenden Schülerzahlen in Ehrenfeld für die Zukunft abzudecken“, so Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln. Dem Beschluss vorausgegangen war eine breite Bürgerbeteiligung und ein intensiver Planungswettbewerb. „Uns freut besonders, dass hier nicht von oben herab entschieden wurde, sondern wir den Beschluss gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern herbeiführen konnten. Nur so werden wichtige Projekte von allen Beteiligten mitgetragen“, so Börschel weiter. Die geplante Schule wird Grund- und Gesamtschule zu einer Bildungseinrichtung vereinen und Kindern unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft gerechte Bildungschancen eröffnen. „Besonders freut uns, dass hier Chancengleichheit konkret verwirklicht wird. Dafür haben wir lange gekämpft“, betont Franz Philippi, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.