Übersicht

Haushalt

Statement zum Haushaltsentwurf

Zum heute im Rat vorgestellten Haushaltsentwurf erklärt Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: Christian Joisten: „Jetzt mit aller Kraft arbeiten, um die Probleme Kölns zu lösen und das Vertrauen der Menschen wieder zu gewinnen“ „Die…

Ratsreport vom 14.11.2017

Der Ratsreport von der heutigen Sitzung des Rates der Stadt Köln. Er enthält alle wichtigen Entscheidungen und Beschlüsse aus der Ratssitzung vom 14. November 2017. Unsere Themen: Ebertplatz den Menschen zurückgeben Wohnungsbau entschlossen angehen – Bus und Bahn parallel ausbauen!…

Eine verpasste Chance für Köln

Börschel zum Haushalt: Probleme der Stadt werden nicht entschlossen angegangen. Prioritäten müssten auf Wohnungsbau, Infrastruktur und Bildung liegen. Jamaika-Mehrheit stimmt im Stadtrat stattdessen für mutlosen Haushaltsentwurf der Verwaltung. Martin Börschel: „Die Probleme unserer Stadt werden nicht entschlossen angegangen.“ Der…

FC: Stadion-Kauf wäre gute Lösung

SPD unterstützt 1. FC Köln weiterhin, am Traditionsstandort bleiben zu können und steht einem Erwerb des Stadions durch den Verein grundsätzlich positiv gegenüber  Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt die Äußerungen des 1. FC…

„Es geht um den Ruf unserer Stadt!“

Bau-Chaos: Oberbürgermeisterin Reker soll zu Krisengipfel  einladen. Alle demokratischen Parteien müssen jetzt gemeinsam an echten Lösungen für Köln arbeiten. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat: „Alle demokratischen Parteien müssen an einem Strang ziehen.“ Angesichts der aktuellen Debatte um…

Förderungen für soziale Integration beantragen

Mehr Geld für Spielplätze, Parks und Einrichtungen im Veedel abrufen Bund und Länder haben für die Jahre 2017 bis 2020 einen Investitionspakt zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier aufgelegt. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt…

Ausbau der Streetwork-Stellen wichtiger Schritt

SPD-Fraktion dankt Jobcenter und AWO für Initiative Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln zeigt sich erfreut über den weiteren Ausbau des Kölner Streetworker-Netzwerkes auf zukünftig 18 Stellen, d.h. zwei Streetworker pro Stadtbezirk. „Wir hatten schon in der Ratssitzung im…

Gesund essen, gesund bleiben

SPD-Fraktion fordert Konzept für gesundes Kita-Essen Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln setzt sich dafür ein, das Bewusstsein für gesundes Essen in den städtischen Kitas zu stärken und den Kindern nahezubringen. Dazu Andreas Pöttgen, Mitglied im Jugendhilfeausschuss: „In vielen…

Ein Jahr Schwarz-Grün: Stillstand statt Aufbruch

Börschel: Ungerechte Politik vergrößert soziale Spaltung Sie sind als Gestaltungsbündnis angetreten, wollen nach eigenen Worten den  „Handlungsstau“ in Köln auflösen und die wachsende Stadt auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten. Nach einem Jahr Schwarz-Grün kommt Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion…

Haushaltsbeschlüsse des Bundes gut für Köln

Mehr Geld für Integrationsberatung und Kulturprojekte Zur heutigen Sitzung des Deutschen Bundestages erklären die Kölner SPD-Bundestagsabgeordneten Elfi Scho-Antwerpes, Martin Dörmann, Karl Lauterbach und Rolf Mützenich: In den Schlussberatungen des Haushaltsausschusses konnten die SPD-Verhandlungsführer gegenüber dem Regierungsentwurf Verbesserungen erreichen, von denen…

Absolut unnötige Blamage mit Ansage

Stadt Köln muss 2016 ohne genehmigten Haushalt auskommen Die Stadt Köln wird voraussichtlich das komplette Jahr 2016 ohne einen gültigen Haushalt auskommen müssen. Dies hat die Stadtverwaltung den Fraktionen im Rat der Stadt Köln mitgeteilt. Damit darf die Stadt in…

CDU, Grüne und FDP spielen mit dem Feuer

Haushalt wird auf Kosten des Brandschutzes und Rettungsdienstes finanziert Erschrocken zeigt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln darüber, dass CDU und Grüne ihre Haushaltswünsche, zusammen mit der FDP und Deine Freunde, in Teilen über Einsparungen beim Brandschutz finanzieren.

SPD von Haushaltsentwurf enttäuscht

Bürger sollen „die Zeche zahlen“ Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln nimmt den von Oberbürgermeisterin Reker und Stadtkämmerin Klug vorgelegten Haushaltsentwurf mit Enttäuschung auf. Martin Börschel, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Oberbürgermeisterin hat als eine ihrer ersten…

Freie Bahn für Schaugewächshäuser und Orangerie

Erfolge für Brunnen, Klimaschutz und Umweltbildung Trotz begrenzter Handlungsspielräume im Haushalt hat die SPD-Ratsfraktion sich erfolgreich für die Aufwertung des Stadtbildes eingesetzt, um Köln auch in Zukunft lebens- und liebenswert zu gestalten. Jochen Ott, Oberbürgermeisterkandidat und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion fasst den Erfolg zusammen: „Für die Rücknahme von Kürzungen und zusätzliche Maßnahmen zur Stadtverschönerung haben wir im Bereich Umwelt und Grün über 3,5 Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Besonders freue ich mich über die Errungenschaft, der Finanzierung für den Neubau des Schaugewächshauses mit der Orangerie. Jetzt können wir ein Gesamtkunstwerk in der Flora mit einer ansprechenden Gastronomie – auch bei schlechtem Wetter – realisieren. Ein toller Gewinn für Köln!“