Übersicht

Köln

12 Trinkwasserbrunnen für Köln

Köln bekommt Trinkwasserbrunnen. Zwölf Stück sollen aufgestellt werden, über die ganze Stadt verteilt. Das finden wir gut. Wo es Trinkbrunnen gibt, verbringen die Menschen gerne Zeit. Außerdem machen die Brunnen deutlich, wie wichtig Trinkwasser als Nahrungsmittel ist. Wo genau die…

Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule

Die Carl-von-Ossietzky-Gesamtschule wird im Sommer 2019 in ihren Neubau in Nippes einziehen. Wir brauchen aber in der ganzen Stadt dringend noch mehr Gesamtschulplätze. Darum werden das bisherige Gebäude der Ossietzky-Schule und die Turnhalle in Longerich saniert. Da auf dem Gelände…

Gute Nachrichten für die Rheinische Musikschule

Die SPD-Fraktion hat sich im letzten Jahr sehr für die Zukunft der Rheinischen Musikschule eingesetzt. Jetzt gibt es gute Nachrichten: Das Gebäude in Ehrenfeld wird endlich saniert und in Schuss gebracht. Aber auch inhaltlich geht es voran: Es gibt mehr…

Statement zur Nachbesetzung des Schuldezernats

Christian Joisten: “Wir rufen die Oberbürgermeisterin auf, ihre Zusage einzuhalten und das Verfahren wie vereinbart fortzusetzen.” Zur durch die Oberbürgermeisterin angekündigten Aussetzung des Verfahrens zur Nachbesetzung des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport erhalten Sie anbei ein Statement von…

Machen ist wie wollen. Nur krasser!

SPD kritisiert gestrige Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin. „Nabelschau“ der Stadtspitze: Viele Projekte aus 2018 noch gar nicht abgeschlossen. Wichtige Themen bleiben unerwähnt.

Notfallpraxis in Chorweiler für dieses Jahr gesichert

Die SPD im Kölner Stadtrat ist froh, dass die Notfallpraxis in Chorweiler vorerst bestehen bleibt. Michael Paetzold, gesundheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Das ist eine gute Nachricht für die Menschen im Kölner Norden. Der Druck der SPD vor Ort wie auch vieler…

Kaufhof-Zentrale: Schwerer Schlag für die Beschäftigten

Christian Joisten, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Köln: “Wir erwarten sozialverträgliche Lösungen bei einem möglichen Stellenabbau.” Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zur Aufteilung der Kaufhof-Zentrale auf Köln und Essen: „Die Nachricht von der Aufteilung der Kaufhof-Zentrale auf die Standorte…

Landesbauordnung an die Realität anpassen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln bringt eine Initiative in den nächsten Stadtentwicklungsausschuss ein, der eine Änderung der Landesbauordnung zum Ziel hat. Hintergrund ist das Vermietungsverbot für eine Reihe von Studierenden-Wohnungen am Neumarkt.

SPD fordert beitragsfreie Kitas in Köln

Zur Ankündigung des Landes NRW, den Berliner Rückenwind durch das Gute-Kita-Gesetz von Ministerin Franziska Giffey zu nutzen und in NRW ein weiteres beitragsfreies Kita-Jahr zu finanzieren, sagt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

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