Übersicht

Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Nach Morddrohung: Brief der SPD-Fraktion an Oberbürgermeisterin Reker

Mit großer Bestürzung haben wir gemeinsam die Nachrichten der letzten Tage zur Kenntnis nehmen müssen, nach denen Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Adressatin einer feigen und inakzeptablen Drohung geworden ist. Dazu hat die SPD-Fraktion heute Frau Reker angeschrieben, um ihr die Solidarität der Fraktion auszudrücken.

Vertrauenskrise bei der Metropolregion Rheinland lösen!

Nicht nur aufmerksame Zeitungsleser dürften es mitbekommen haben: Es gibt Klüngel-Vorwürfe bei der Metropolregion Rheinland. Der Verein soll das Rheinland als Marke repräsentieren und wird mit Steuergeldern finanziert. Den Job der neuen Geschäftsführerin soll Kirsten Jahn bekommen, bis heute Vorsitzende der…

Statement zur Nachbesetzung des Schuldezernats

Christian Joisten: “Wir rufen die Oberbürgermeisterin auf, ihre Zusage einzuhalten und das Verfahren wie vereinbart fortzusetzen.” Zur durch die Oberbürgermeisterin angekündigten Aussetzung des Verfahrens zur Nachbesetzung des Dezernats für Bildung, Jugend und Sport erhalten Sie anbei ein Statement von…

Machen ist wie wollen. Nur krasser!

SPD kritisiert gestrige Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin. „Nabelschau“ der Stadtspitze: Viele Projekte aus 2018 noch gar nicht abgeschlossen. Wichtige Themen bleiben unerwähnt.

Keine Taschenspielertricks bei der Luftreinhaltung

SPD-Fraktion erwartet endlich Taten. Es geht um unsere Gesundheit. Stadtverwaltung offenbart kollektive Verantwortungslosigkeit. Maßnahmen liegen lange auf dem Tisch. Andreas Pöttgen: „Bei der Stickoxidbelastung helfen keine Taschenspielertricks, wie die Messgeräte möglichst weit von der Straße entfernt aufzustellen.“ Die…

„Und wenn Du nicht mehr weiter weißt…“

Verkehrsdezernentin gründet Arbeitskreis zur Luftreinhaltung. Vorschläge liegen lange auf dem Tisch. Handeln statt reden! Die Stadtverwaltung glänzt bei der Bekämpfung von Stickoxiden weiterhin mit Nichtstun. Nachdem die frühere Umweltdezernentin Henriette Reker das Thema jahrelang verschleppt hatte, hat ihr Nachfolger…

Hotel-Affäre: Wurden Korruptionsvorschriften eingehalten?

Wie kam unkündbarer Sieben-Jahres-Vertrag zustande? Warum wurde der Rat nicht involviert? SPD-Fraktion stellt Anfrage im Sozialausschuss. Michael Paetzold: „Es geht hier um die Verwendung von Steuergeldern in Millionenhöhe. Intransparente Hinterzimmer-Politik und skrupellose Geschäftemacherei mit dem Leid geflüchteter Menschen…