Übersicht

Reker

Machen ist wie wollen. Nur krasser!

SPD kritisiert gestrige Pressekonferenz der Oberbürgermeisterin. „Nabelschau“ der Stadtspitze: Viele Projekte aus 2018 noch gar nicht abgeschlossen. Wichtige Themen bleiben unerwähnt.

Probleme lösen statt Hofstaat ausbauen

Reker baut eigenes Amt um und schafft hoch dotierte Posten. Stärkung des Personals wäre an der Basis der Verwaltung sinnvoller. SPD drängt auf Lösung der wirklichen Probleme Kölns. Oberbürgermeisterin Reker hat angekündigt, ihr Büro um- und insbesondere auszubauen. Enge Vertraute…

Statement zum Haushaltsentwurf

Zum heute im Rat vorgestellten Haushaltsentwurf erklärt Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: Christian Joisten: „Jetzt mit aller Kraft arbeiten, um die Probleme Kölns zu lösen und das Vertrauen der Menschen wieder zu gewinnen“ „Die…

Planungssicherheit für den Großmarkt

Zur heutigen Presseberichterstattung zum Thema Großmarkt/Frischezentrum Köln erklärt Christian Joisten, künftiger SPD-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher: Christian Joisten: „Ein Großmarkt ist ein wichtiger Bestandteil der städtischen Daseinsvorsorge. Ein handstreichartiges Aus dieser wichtigen Institution werden wir auf keinen Fall akzeptieren.“ „Wir…

KölnSPD erwartet von Oberbürgermeisterin Antwort auf Fragen

Bisher hat die Oberbürgermeisterin behauptet, dass sie über den Vorgang um die Besetzung einer hauptamtlichen Geschäftsführung der Stadtwerke Köln nicht vorab informiert war. Nach dem investigativen, umfangreich recherchierten Bericht in der heutigen Ausgabe des Kölner Express fällt dieses Konstrukt wie…

Reker-Bilanz: Verspätet oder gestrichen

Erste Hälfte der OB-Amtszeit vorüber. Fazit: Reker geht zentrale Zukunftsherausforderungen Kölns nicht an. Wohnen, Schulbau und Mobilität müssen zukunftsfähig gestaltet werden. Fraktionschef Martin Börschel zu Rekers Bilanz: „Alle Ziele sind entweder verspätet oder gestrichen.“ Keine Visionen, kein Plan, stattdessen…

Scharfe Kritik am „Kölner Wohnungsbündnis“

Frenzel: „OB kapituliert vor der Realität.“ Stadtspitze hat Drama der Wohnungsnot noch immer nicht verstanden. Michael Frenzel: „Der gute Wille der Wohnungswirtschaft allein nützt nichts, wenn die Stadtspitze nicht liefert. „ Die SPD im Kölner Stadtrat ist enttäuscht vom…

Flughafen: Privatisierungsgespenst spukt weiter

Verdacht der vorsätzlichen Täuschung der Öffentlichkeit erhärtet sich. Flughafen-Beschäftigte werden weiter verunsichert. Martin Börschel: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter brauchen endlich die Klarheit, dass sie sich keine Sorgen um ihre Arbeitsplätze machen müssen.“ Auch nach der Absage der Privatisierungsgespräche…

Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig‘ ab!

Städtische Wirtschaftsförderung muss in städtischer Hand bleiben. SPD-Position erfährt Unterstützung von Gewerkschaften und Mittelstand. Martin Börschel: „Die städtische Wirtschaftsförderung gehört in städtische Hand!“ Die SPD blickt mit großer Sorge auf die zunehmenden Privatisierungsbestrebungen von Oberbürgermeisterin Reker und der Jamaika-Koalition…

Verwaltungsreform wichtig für Bürger und Beschäftigte

Börschel begrüßt Ziele der Verwaltungsreform, Einsparvorgabe ist aber ein Fehler Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln wird Oberbürgermeisterin Henriette Reker und ihren für den Prozess verantwortlichen neuen Amtsleiter, Dr. Rainer Heinz, bei ihrem Vorhaben einer Reform der Stadtverwaltung gerne…

Absolut unnötige Blamage mit Ansage

Stadt Köln muss 2016 ohne genehmigten Haushalt auskommen Die Stadt Köln wird voraussichtlich das komplette Jahr 2016 ohne einen gültigen Haushalt auskommen müssen. Dies hat die Stadtverwaltung den Fraktionen im Rat der Stadt Köln mitgeteilt. Damit darf die Stadt in…

Keine neuen Verbote und Bürokratiemonster schaffen

SPD-Fraktion lehnt Pläne für City-Maut in Köln ab Ein Gespenst geht um in Köln – das Gespenst der City-Maut. Mehrfach war in der lokalen Presse von der Idee einer Zwangsabgabe in der Innenstadt zu lesen. In Umlauf gebracht wurde die…