THEMA

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat im September 2014 als erstes Bundesland überhaupt ein eigenes Körperschaftsstatusgesetz verabschiedet. Worum geht es dabei? Es geht um die Verleihung hoheitlicher Rechte an Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsgemeinschaften. Mit dem Körperschaftsstatusrecht werden die Voraussetzungen festgelegt, die Glaubens- und Religionsgemeinschaften erfüllen müssen, um den Status als Körperschaft öffentlichen Rechts verliehen zu bekommen.

Mit dem Gesetz werden zum einen die Entwicklungen der jüngeren Rechtsprechung zeitgemäß aufgegriffen, zum anderen ist im Zuge einer zunehmenden religiösen Vielfalt von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften das Interesse an einer Verleihung der Körperschaftsrechte in NRW vorhanden.

Gerne möchten wir Ihnen einen Überblick über das neue Regelwerk geben und Frage und Antwort zu einzelnen Aspekten stehen.

Wir laden Sie daher herzlich zu unserer Veranstaltung ein.

ABLAUF:

Einlass ab 14.00 Uhr zu einem kleinen Imbiss

14.30 Begrüßung und Einführung

Rainer Schmeltzer MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW

14.45 Anforderungen an die Entwicklungspolitik der Zukunft

Dr. Imme Scholz · Stv. Direktorin Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

15.15 Podiumsdiskussion

Victor Haase · Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW

Reinhard Hermle · Vorsitzender des Forum Eine Welt der NRWSPD

Dr. Bärbel Kofler MdB · Entwicklungspolitische Sprecherin SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Imme Scholz · Stv. Direktorin Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)

Moderation: Renate Hendricks MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW

16.15 Zusammenfassung und Ausblick

Renate Hendricks MdL · SPD-Landtagsfraktion NRW

Gegen 16.30 Uhr

Ende der Veranstaltung

ANMELDUNG:

Bis spätestens 20. Februar 2015 an:

SPD-Landtagsfraktion NRW

z.Hd. Dana Khosravi

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf